22 Jahre interethnische Beziehungen

Nursultan Nasarbajew besucht im südkasachischen Schymkent das Haus der Volksversammlung.
Nursultan Nasarbajew besucht im südkasachischen Schymkent das Haus der Volksversammlung. | Bild: akorda.kz

Die Volksversammlung Kasachstans ist der Schlüsselfaktor im kasachischen Modell für multiethnische Toleranz und gesellschaftliche Verständigung. In der Herausbildung des einzigartigen Modells der kasachischen Einheit wird der Volksversammlung Kasachstans die wichtigste Rolle zugewiesen. Ihre grundlegendste Aufgabe ist die Umsetzung der staatlichen nationalen Politik, die Bewahrung der gesellschaftlich-politischen Stabilität in der Republik Kasachstan und die Intensivierung der Wechselbeziehungen zwischen staatlichen und bürgerlichen Institutionen auf Ebene der interethnischen Beziehungen.

•    1. März 1995 – Erlass des Präsidenten zur Schaffung einer neuen Institution – der Volksversammlung Kasachstans mit dem Status „konsultativ-beratendes Organ“ beim Staatsoberhaupt. Dieses historische Datum wurde ein neuer Maßstab für die Errichtung eines souveränen, unabhängigen Kasachstans sowie für die Verkörperung der Idee des Friedens, der Einigkeit und der gesellschaftlichen Eintracht und Verständigung des Volkes Kasachstans.

•    März 1995 – Der Präsident nimmt an der Eröffnung der ersten Gründungssitzung der Volksversammlung Kasachstans unter dem Motto „Für Frieden und Eintracht in unserer gemeinsamen Heimat“ teil. Mit Beginn der Tätigkeit der Volksversammlung erhielten die Vertreter aller in Kasachstan ansässigen Ethnien erstmals die Möglichkeit, ihre Traditionen und ihre eigene Sprache auferstehen zu lassen.

•    Juni 1995 – II. Sitzung der Volksversammlung; Motto: „Rückblick auf den zurückgelegten Weg sowie Blick auf die zukünftige demokratische Reformierung der Gesellschaft.“

•    April 1996 – III. Sitzung der Volksversammlung; Motto: „Gesellschaftliche Verständigung und Eintracht als Grundlage der demokratischen Entwicklung Kasachstans.“

•    Juni 1997 – IV. Sitzung der Volksversammlung; Motto: „Historisches Gedächtnis, nationale Eintracht und demokratische Reformen als Entscheidung der Bürger Kasachstans.“

•    Januar 1999 – V. Sitzung; Motto: „Nationale Eintracht und Verständigung als Grundlage für Stabilität und Entwicklung in Kasachstan.“

•    Dezember 1999 – VI. Sitzung; Motto: „In Freundschaft und Eintracht in das 21. Jahrhundert.“

Die Idee zur Gründung einer Völkerversammlung wurde zuallererst von Nursultan Nasarbajew im Jahre 1992 auf dem Forum des Volkes Kasachstans geäußert, welches dem 1. Jahrestag der Unabhängigkeitserklärung des Landes gewidmet war.
Die Idee zur Gründung einer Völkerversammlung wurde zuallererst von Nursultan Nasarbajew im Jahre 1992 auf dem Forum des Volkes Kasachstans geäußert, welches dem 1. Jahrestag der Unabhängigkeitserklärung des Landes gewidmet war. | Bild: assembly.kz

•    Dezember 2000 – VII. Sitzung; Motto: „Die geistige kulturelle Entwicklung des Volkes als Grundlage der Festigung der staatlichen Unabhängigkeit Kasachstans.“

•    Oktober 2001 – VIII. Sitzung; Motto: „Zehn Jahre Unabhängigkeit Kasachstans: Frieden, Fortschritt und gesellschaftliche Eintracht.“

•    November 2002 – IX. Sitzung; Motto: „Die Entwicklungsstrategie der Volksversammlung Kasachstans: nationale Eintracht und Verständigung, Sicherheit und Frieden.“

•    Dezember 2003 – X. Sitzung; Motto: „Das Kasachische Modell der multiethnischen Eintracht: Erfahrungen, Praxis und Perspektiven.“

•    November 2005 – XI. Sitzung; Motto: „Zehn Jahre Frieden, multiethnische Eintracht und Entwicklung.“

•    Oktober 2006 – XII. Sitzung; Motto: „Heimat in jedermanns Herzen.“

•    Mai 2007 – In die Verfassung der Republik Kasachstan wurden eine Reihe von Korrekturen eingebracht. Der Volksversammlung Kasachstans wurde außerdem ein Verfassungsstatus eingeräumt, gleichzeitig wurde ihr das Recht zuerkannt, neun Abgeordnete in der Maschilis (Unterhaus im Parlament) zu wählen, was die gesellschaftlich-politische Stellung der Volksversammlung entscheidend stärkte.

•    August 2007 – XIII. Sitzung; Motto: „Wir brauchen eine Konsolidierung der Gesellschaft um die wichtigsten nationalen Prioritäten herum, welche sind: Frieden, Stabilität und Verständigung.“

•    Oktober 2008 – XIV. Sitzung; Motto: „Die Stärke des Landes liegt in der Einheit des Volkes!“ Annahme des Gesetzentwurfes „Über die Volksversammlung Kasachstans“, welcher die normative Regelung der Tätigkeit und Struktur derselben auf Gesetzesgrundlage wie auch deren Verortung und Rolle im gesellschaftlich-politischen System des Landes sowie die Umsetzung der verfassungsgemäßen parlamentarischen Vertretung festschrieb.

•    Oktober 2009 – XV. Sitzung; Motto: „Die nationale Einheit – unsere strategische Entscheidung“. Auf Anordnung des Staatsoberhauptes wurde ein wissenschaftlicher Expertenrat der Volksversammlung Kasachstans ins Leben gerufen. In allen Regionen wurden an den Universitäten wissenschaftliche Expertengruppen der Volksversammlung gegründet.

•    April 2010 – Die Doktrin der nationalen Einheit Kasachstans wurde gebilligt.

•    Oktober 2010 – XVI. Sitzung; Motto: „Die Volksversammlung Kasachstans: Vertrauen, Tradition, Transparenz und Toleranz.“

•    April 2011 – XVII. Sitzung; Motto: „Unabhängiges Kasachstan: 20 Jahre Frieden, Eintracht und Entwicklung.“ Im Jahre 2011 wurde per Erlass vom Präsidenten eine Bestimmung über die Volksversammlung verabschiedet, in dem der Status und die Vollmachten der Volksversammlung sowie ihre gesellschaftliche Struktur verankert wurden. Des Weiteren wurde die Infrastruktur der Volksversammlung festgeschrieben, ihre Integration in die Zivilgesellschaft und in den Staatsapparat gewährleistet. An der Akademie für Regierungsverwaltung beim Präsidenten der Republik Kasachstans wurde ein Zentrum zum Studium multiethnischer und multikonfessioneller Beziehungen im zentralasiatischen Raum gegründet, welches als Arbeitsorgan des wissenschaftlichen Expertenrates fungiert. Darüber hinaus wurde der Journalistenclub der Volksversammlung gegründet.

•    Januar 2012 – XVIII. Sitzung; Motto: „Außerordentliche Wahlen der Abgeordneten zur Maschilis, die von der Volksversammlung Kasachstans gewählt werden.“

•    April 2012 – XIX. Sitzung; Motto: „Der Weg Kasachstans – Stabilität, Einheit und Modernisierung.“

•    April 2013 – XX. Sitzung; Motto: „Die Strategie ‚Kasachstan 2050‘: Ein Volk, ein Land, ein Schicksal.“

•    April 2014 – XXI. Sitzung; Motto: „Die Strategie ‚Kasachstan 2050‘: Eine Kultur des Friedens, der Spiritualität und der Eintracht“. Im Jahre 2014 wurde die Staatliche Einrichtung „Kogamdyk kelisym“ beim Präsidenten der Republik als Organisation zur Sicherung der Tätigkeit in der Volksversammlung gegründet. In den Regionen wurden kommunale staatliche Einrichtungen der „Kogamdyk kelisym“ bei den Akimaten (Gouvernements) gegründet.

•    Seit 1. März 2014 wurden im Rahmen des Projektes „Landkarte des Friedens und der Verständigung“ mehrere Tausend soziale Veranstaltungen in der ganzen Republik durchgeführt. Die sozial schwache Bevölkerungsschicht erhielt Hilfeleistungen in Form von materieller Unterstützung, Lebensmittelpaketen, Haushaltstechnik und medizinischen Geräten, Arzneimitteln und Kleidung.

•    April 2015 – Die XXII. Sitzung unter dem Motto: „Mangilyk El: Ein Land, ein Schicksal“ fand im Jubiläumsjahr des 20jährigen Bestehens der Volksversammlung statt. Nursultan Nasarbajew stellte sieben neue Aufgaben auf, deren Erfüllung und Umsetzung die Volksversammlung umgehend in Angriff nehmen sollte: Dies waren die Entwicklung der Kultur im gesamten Land, die Festigung der Einigkeit des Volkes auf Grundlage allgemeiner geistig-moralischer Werte, die patriotische Erziehung der Jugend, die weitere Entwicklung der Staatssprache und die dreisprachige Bildung, die Sicherstellung der öffentlichen Kontrolle im transparenten Staatsapparat, die Verhinderung der Politisierung von multiethnischen Beziehungen sowie die Festigung der kulturell-humanitären Verbindungen mit Partnern der Eurasischen Wirtschaftsunion.

•    Per Erlass des Präsidenten wurde das Jahr 2015 als das „Jahr der Volksversammlung“ bestimmt – das Jahr des Friedens, des Zusammenhalts und der Einheit des Volkes Kasachstans.

•    Am 6. Februar 2015 fand die feierliche Eröffnungszeremonie zum „Jahr der Volksversammlung Kasachstans“ statt, des Weiteren wurden neun Wettbewerbe in der Republik gestartet sowie die Flagge zum gleichnamigen Festjahr gehisst. Mehrere große soziale Veranstaltungen und Projekte der Volksversammlung wurden durchgeführt.

Kessel „Taikasan“ – ein Symbol für die Einheit und das Wohlergehen des Volkes
Kessel „Taikasan“ – ein Symbol für die Einheit und das Wohlergehen des Volkes | Bild: assembly.kz

Von Februar bis April lief die Aktion „Die Volksversammlung – 20 gute Jahre“ im ganzen Land. Als Sinnbild dafür stand der altertümliche Kessel „Taikasan“ – ein Symbol für die Einheit und das Wohlergehen des Volkes, dessen Tradition aus der geheiligten Stadt Turkestan überliefert wurde. „Taikasan“ wanderte von Region zu Region und erreichte, aufgefüllt mit guten Taten, die Hauptstadt am Vortag der Sitzung der Volksversammlung.

•    28. Februar 2015 – Das Forum des Volkes Kasachstans – „Menin Kasachstanym“ – fand zum 20-jährigen Jubiläum des Präsidenten-Erlasses zur Gründung der Volksversammlung statt.

•    23. März bis 22. April 2015 – Die landesweite Aktion „Der Zug Menin Kasachstanym“ wurde gestartet und besuchte innerhalb von 30 Tagen 29 Orte im Land. Das Ziel dieser Sozialmaßnahme war, den Menschen die wichtigsten Anordnungen der Präsidenten-Botschaft zu übermitteln und zu erläutern, die nationale Idee „Mangilyk El“ zu verbreiten, kulturelle Veranstaltungen durchzuführen, der Bevölkerung medizinische, soziale, juristische Hilfeleistungen zu gewähren sowie Beratungsleistungen zu Fragen der Selbständigkeit und der Landwirtschaft anzubieten.

•    Erlass des Präsidenten vom 28. Dezember 2015 über die Verabschiedung des Entwicklungskonzepts für die Volksversammlung Kasachstans.

•    März 2016 – Außerordentliche XXIII. Sitzung mit der Tagesordnung „Außerordentliche Wahlen der Abgeordneten für die Maschilis, die von der Volksversammlung gewählt werden. Nach Abschluß der Abstimmung und Auszählung der Stimmen wurden gewählt: Sautbek Abdrachmanow, Wladimir Boschko, Natalja Schumadildajewa, Roman Kim, Narine Mikaeljan, Achmet Muradow, Schaimardan Nurumow, Juri Timoschenko, Schakir Chachasow.

•    April 2016 – XXIV. Sitzung; Motto: „Unabhängigkeit, Eintracht. Eine Nation der gemeinsamen Zukunft.“

•    April 2017 – XXV. Sitzung; Motto: „Stabilität, Einigkeit, Verständigung und Eintracht – als Grundlage der Modernisierung.“

Informationen zusammengetragen von Olesja Klimenko. Übersetzung von Malina Weindl.