Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist am 29. März nach Usbekistan, Kirgisistan und Tadschikistan aufgebrochen. In den drei Hauptstädten kommt er zu Gesprächen mit der politischen Führung der Länder zusammen. Zudem trifft Steinmeier Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft in den zentralasiatischen Staaten.

Zum Auftakt traf Außenminister Steinmeier am Mittwoch in der usbekischen Hauptstadt Taschkent ein. Der Besuch in Samarkand bildete eine weitere Etappe in Usbekistan, bevor es weiterging nach Bischkek, der Hauptstadt von Kirgisistan. Das dritte Ziel des Besuchs in Zentralasien war abschließend Tadschikistan.

Im Vorfeld seiner Reise nach Zentralasien betonte Außenminister Steinmeier die strategische Bedeutung der Region: „Meist im Schlagschatten der internationalen Aufmerksamkeit, prallen hier die Interessen der großen Regionalmächte Russland, China und Iran aufeinander. Es gibt riesige wirtschaftliche Chancen und erhebliche Stabilitätsrisiken, die uns alles andere als egal sein dürfen.“

Arbeit der OSZE in Zentralasien im Fokus

Im Mittelpunkt der Gespräche in den drei zentralasiatischen Binnenstaaten standen neben den bilateralen Beziehungen auch die Themen Terrorismusbekämpfung, regionale Kooperation und wirtschaftliche „Konnektivität“ im OSZE-Raum. Als amtierender OSZE-Vorsitzender wollte sich Steinmeier zudem ein Bild von der umfangreichen Arbeit der OSZE in Zentralasien machen. Dazu erklärte er weiter: „Ich sehe großes Potenzial bei der Stärkung und dem Ausbau unserer gesellschaftlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Beziehungen mit den Ländern Zentralasiens. Deshalb ist es so wichtig, dass Deutschland und die OSZE sich in der Region engagieren.“

Zentralasien: Region von strategischer Bedeutung

Usbekistan, Kirgisistan und Tadschikistan sind – wie auch Kasachstan und Turkmenistan – seit Anfang der 90er Jahre unabhängige Staaten. Die Gewinnung der reichhaltig vorhandenen Ressourcen wie Öl, Gas und Gold hat in allen fünf Ländern zu großen Umweltproblemen geführt, insbesondere zu einer regionalen Wasserkrise. In den regelmäßigen Gesprächen mit Vertreterinnen und Vertretern aus der Region – wie zum Beispiel des deutschen Zentralasien-Beauftragten Andreas Peschke im Oktober 2015 – stehen auch Themen wie Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte, Wirtschaftsfragen und nicht zuletzt Sicherheitspolitik auf der Agenda.

Stabilität in Zentralasien ist auch für Deutschland wichtig: Turkmenistan, Usbekistan und Tadschikistan grenzen an Afghanistan. Bei der Bekämpfung von Terrorismus, Drogenhandel und religiös motivierter Radikalisierung setzt sich die Bundesregierung für eine enge internationale Zusammenarbeit mit den Ländern Zentralasiens ein. Die Zentralasienstrategie der Europäischen Union definiert Rechtsstaatlichkeit, Bildung und den Umweltschutz als wichtige Felder der Zusammenarbeit. Bei der Überprüfung der Strategie in diesem Jahr hat sich die Bundesregierung für eine stärkere Differenzierung der Zusammenarbeit mit den einzelnen Ländern eingesetzt, ebenso für einen hochrangigen Dialog zu Sicherheitsfragen. (Auswärtiges Amt)

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