Sie ist die größte und wichtigste Partei in Kasachstan. Vor genau 20 Jahren wurde „Nur Otan“ gegründet. Ein Überblick über die Partei von Nursultan Nasarbajew.
Seit 20 Jahren gibt es die Partei „Nur Otan“. Am 12. Februar 1999 als Demokratische Volkspartei „Otan“ registriert, fand am 1. März der offizielle Gründungsparteitag statt. Zum Parteivorsitzenden wurde Nursultan Nasarbajew gewählt. Einer, der fast von Anfang an dabei ist, ist Albert Rau. Überaus stolz zeigt er seinen Parteiausweis mit der Nummer 360. Der 21. Juli 1999 ist als Eintrittsdatum angegeben. „Damals gab es ein politisches Vakuum. Es war nicht der erste Versuch, eine zentristische Partei zu gründen.“ Die Partei habe sich gut entwickelt. Sie sei aufgrund der Parlamentsmehrheit zu einer treibenden politischen Kraft geworden, sagt er.
„Otan“ war damals ein Zusammenschluss mehrerer Parteien, die in dem Bündnis aufgingen. 2006 kamen die Parteien „Asar“, unter Führung von Dariga Nasarbajewa, die Bauernpartei und die Bürgerpartei hinzu. Nasarbajewa soll damals gesagt haben, dass sich alle Parteien, die den Präsidenten unterstützen, sich zu einer Gruppe vereinigen sollen, „mit der keine andere Partei in den nächsten 50 Jahren konkurrieren kann“. Der Name wurde in „Nur Otan“ geändert. Auf Deutsch: „Strahlendes Vaterland“ oder auch „Licht des Vaterlands“.
Als Präsidentenpartei entspricht das Parteiprogramm dem Regierungsprogramm. „Die wichtigste Idee ist, das Wohlergehen der Bürger zu verbessern, was untrennbar mit der Entwicklung der Wirtschaft verbunden ist“, erklärt Rau. Als ehemaliger Vizeminister für Industrie und neue Technologien sowie für Investitionen und Entwicklung gehört er zu den oberen Parteifunktionären, war schon mehrmals Mitglied im Zentralkomitee der Partei. Seit 2017 gehört er dem Parlament an, wo er im Finanz– und Haushaltsausschuss sitzt. Neben seiner Tätigkeit als Abgeordneter ist er auch Vorsitzender der Stiftung der Deutschen Kasachstans „Wiedergeburt“.
Seit den Wahlen 2004 stellt die Partei die Mehrheit im Parlament; in den Jahren 2007 bis 2012 gehörten alle Abgeordneten im Unterhaus, Mäschilis genannt, ihr an. Bei den Parlamentswahlen 2016 erhielt die Partei laut offiziellem Wahlergebnis 82,2 Prozent der Stimmen. Damit hält sie 84 der insgesamt 98 Sitze, die man wählen kann.
Doch nicht nur im Parlament sichert „Nur Otan“ die Macht des Präsidenten. Wie eng die Partei mit der Regierung verbunden ist, zeigt der kürzlich erfolgte Regierungswechsel. Als Präsident Nasarbajew in der vergangenen Woche das Kabinett auflöste, weil sich die wirtschaftlichen und sozialen Verhältnisse im Land nicht so entwickelt haben, wie geplant, kündigte er an, auf dem kommenden Parteitag neue Maßnahmen zur Verbesserung der sozialen Sicherheit vorstellen zu wollen. So verschmelzen Exekutive und Partei miteinander – ähnlich wie in der Sowjetunion. International arbeitet die Partei unter anderem mit der Putin-Partei „Einiges Russland“ und der Kommunistischen Partei Chinas zusammen.
Genaue Angaben, wie viele Mitglieder „Nur Otan“ derzeit hat, finden sich nicht. Verschiedene Quellen sprechen von etwa 900.000. Bei einer Einwohnerzahl von 18,4 Millionen gehören demnach fünf Prozent der Bevölkerung der Partei an. Zum Vergleich: In Deutschland besitzen gerade einmal 1,3 Millionen Menschen überhaupt eine Parteimitgliedschaft. Wie viele andere Deutsche in der Partei sind, weiß Rau nicht. Er schätzt, dass die Zahl dem Anteil der Deutschen in der Bevölkerung entspricht: etwa ein Prozent.
Doch in der Partei werde darauf geachtet, dass die Minderheiten bei der Vergabe von Posten und bei der Aufstellung von Wahllisten ausreichend Beachtung fänden, erklärt Rau. In den Gebieten, wo der Anteil der Deutschen höher ist, soll sich das auch in den politischen Ämtern widerspiegeln. „Wir möchten, dass sie dort als aktive Mitglieder der Gesellschaft und als Vertreter ihrer Ethnie repräsentiert werden“, sagt er. Das Wichtigste sei allerdings, dass man sich mit dem Hauptziel der Partei „Freundschaft und Einigkeit zwischen allen Nationalitäten“ identifiziere. In diesem Punkt arbeite auch die „Wiedergeburt“ mit „Nur Otan“ zusammen.
Othmara Glas
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