Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eine positive Zwischenbilanz nach einem Jahr ihrer neuen großen Koalition gezogen. „Dieses Jahr Arbeit in der Regierung hat sich wirklich gelohnt. Und zwar nicht vordergründig für uns, sondern für die Menschen im Lande. Und wir haben viel Gutes bewegt“, sagte Merkel am Dienstag in Berlin. Nun gehe es angesichts der eingetrübten wirtschaftlichen Aussichten um die Frage: „Was tun wir in Richtung Zukunft?“ Die Koalition müsse jetzt deutlich machen, „dass wir alles auf Wachstum setzen, damit sich auch die Arbeitsmarktlage nicht verschlechtert“.

Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD war am 12. März vor einem Jahr unterzeichnet worden. Merkel und ihr viertes Kabinett waren am 14. März vor dem Bundestag vereidigt worden. Die Koalition habe eine Menge geschafft, „trotz aller Diskussionen, die wir auch hatten“, sagte Merkel. Die Kanzlerin nannte etwa die Schaffung einer klaren digitalen Agenda, zudem seien Infrastrukturvorhaben beschleunigt worden. Im sozialen Bereich habe die Koalition vieles auf den Weg gebracht, etwa im Kampf gegen die Langzeitarbeitslosigkeit oder bei der Pflege. (dpa)

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