Zum elften Mal trafen sich 600 Delegierte aus 46 Ländern zum Eurasischen Medienforum in Astana, um über die aktuellen Weltthemen zu diskutieren. Zu den brennenden Fragen gehörte auch die Schaffung der Eurasischen Wirtschaftsunion (EWU). Dabei will man die Erfahrung der Europäischen Union (EU) berücksichtigen.

Zwei bekannte Aphorismen fallen dem amerikanischen Politologen Ariel Cohen ein, wenn er über die Schaffung einer EU-ähnlichen Struktur im postsowjetischen Raum denkt. Die erste Äußerung stammt vom russischen Politiker Viktor Tschernomyrdin: „Egal, was Sie zu tun versuchen, bekommt man sowieso die Kommunistische Partei“. Besser zum Kontext einer zu gründenden Eurasischen Wirtschaftsunion passt jedoch Cohens Meinung nach das Credo des deutschen Philosophen Hegel von These, Antithese und schließlich Synthese. Beim Eurasischen Wirtschaftsforum in Astana erklärte der Politologe, das russische Reich sei die These gewesen. Der Zerfall der Sowjetunion und das entstandene Chaos hätten die Funktion der Antithese erfüllt. Die Rolle der Synthese ist schließlich, alle Interessen der beteiligten Seiten zu berücksichtigen. „Die Geschichte wiederholt sich. Einmal als Tragödie, das zweite Mal als Farce. Damit die Farce nicht eintritt, ist es in erster Linie wichtig, Schäden zu vermeiden“, so Ariel Cohen.

Von der Zoll- zur Wirtschaftsunion?

Die Eurasische Union, deren Mitglieder Kasachstan, Russland und Weißrussland sind, wurde auf der Grundlage der Zollunion zwischen den drei Ländern im Jahre 2010 gegründet. Wie Oxana Derewjanko vom russischen Auslandssender „Russia Today“ ausführte, haben die Staatsoberhäupter dieser Länder ihren Regierungen den Auftrag gegeben, einen Plan für konkrete Handlungen zur Schaffung einer Eurasischen Wirtschaftsunion auszuarbeiten. Die Gründung der EWU sei im Jahre 2015 geplant. Im Januar jenes Jahres müssten die Verträge über die gemeinsame Tätigkeit unterschrieben werden. Doch während ihres Aufenthaltes in Kasachstan, so Derewjanko, habe sie bemerkt, dass die Menschen in Hinblick auf diese Idee nicht besonders optimistisch sind. Es gebe viel Aufregung und Befürchtungen, ob man wirklich eine neue parastaatliche Struktur braucht. Dabei äußerten einige kasachische Bürger ihre Befürchtung, die politische und wirtschaftliche Unabhängigkeit zu verlieren.

Nach Aussage des stellvertretenden Premierministers Kasachstans, Kajrat Kelimbetow, hat die Entwicklung der EWU zum jetzigen Zeitpunkt kein schnelles Tempo erreicht. Die Ursache sieht er in der Weltwirtschaftskrise, insbesondere in den Jahren 2008 bis 2010. Doch selbst in der Hochzeit der Krise habe Präsident Nursultan Nasarbajew die Idee einer beschleunigten Integration gebilligt. Nicht nur dies: laut Kajrat Kelimbetow hat Nasarbajew bereits im Jahre 1994 die Meinung geäußert, dass die postsowjetischen Länder ihre wirtschaftlichen Verbindungen nicht verlieren dürften. Kelimbetow: „Die Europäer haben zur Bildung der EU lange gebraucht. Wir sind dazu schnell gekommen, aber die Europäische Union ist auch eine kompliziertere Struktur mit über 20 Staaten. Wir haben in unserer Union nur drei Länder“.

Griechenlands Erfahrungen

Der ehemalige griechische Vizepremierminister Theodoros Pangalos wies im Kontext der heutigen schwierigen Lage von Griechenland darauf hin, dass bei der Schaffung solch einer Union die Schaffung einer gemeinsamen Wirtschafts- sowie Fiskalpolitik überaus notwendig ist. Als Beispiel nannte Pangalos „die Probleme im griechischen staatlichen Sektor, die mit der nationalen Währung verbunden sind“. Neben den negativen Auswirkungen der EU-Existenz erwähnte Pangalos auch positive Tendenzen. Der Hauptvorteil der Union bestehe in der Exportmöglichkeit. Im Falle Griechenlands habe der Export von landwirtschaftlichen Erzeugnissen den Zugang des Landes zum internationalen Markt ermöglicht. Es wurde auch eine neue Infrastruktur geschaffen, die von gemeinsamen europäischen Stiftungen finanziert wurde.

Von Xenia Sutula

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