Karimow ist nicht tot

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Die ersten Herbsttage kommen dem usbekischen Volk unruhig vor: der erste Präsident der Republik Usbekistan wurde am 3. September entsprechend seines letzten Willens in seiner Heimatstadt Samarkand begraben. Deshalb ergab sich die bange Frage nicht nur für die usbekische Bevölkerung, sondern auch in anderen zentralasiatischen Staaten sowie in Weltmachtländern, wer nach dem autoritären Präsidenten Islam Karimow kommen mag. Denn Usbekistan mit seiner größten Bevölkerungsanzahl in Zentralasien, fast 33 Millionen, spielt in der Region eine wichtige Rolle.

 

In der Geschichte Usbekistans durften, zum ersten Mal überhaupt, die Regierung und die Medien am 30. August offiziell über Karimows Krankheit schreiben. Sowohl in der Gesellschaft als auch in den Massenmedien erfuhr diese Meldung, wie erwartet, eine riesige Resonanz. Ein großer Teil der Bevölkerung zweifelte in offiziellen Reaktionen an den informationen sowie der Schwere der Krankheit. Wer nicht ins allgemeine Wehklagen einstimmte, wurde als „Volksfeind“ identifiziert und war damit nicht selten physischer Gefahr ausgesetzt.

Vom Schelm zum Präsidenten

Der erste Präsident Usbekistans wurde am 30. September 1938 in der uralten Stadt Samarkand in einer Arbeiterfamilie geboren. Es gibt weder zu ihm, noch seiner Familie viele Informationen. Wegen seiner hohen staatlichen Position wurde seine Herkunft in allen möglichen Quellen bereinigt. Die Gerüchte, die über ihn im Umlauf sind, besagen, dass er ein illegitimes Kind war und von seinem Stiefvater deshalb mehrmals ins Kinderheim gesteckt wurde. Der Freundes– und Verwandtschaftskreis aus seiner Kindheit behauptet, dass er ein nichtsteuerbares und harsches Kind war, das zuweilen den Spitznamen „Melonenräuber“ trug.
Nach dem Abschluss der zentralasiatischen Polytechnischen Universität in Taschkent fing im Jahre 1960 seine berufliche Karriere als Helfer des Meisters im Betrieb für Landmaschinenbau in Taschkent an. Usbekische Politiker behaupten, dass seine zweite Ehefrau Tatjana Karimowa, dank ihrer Verwandtschaftsbeziehungen zur Zentralen Kontrollkommission der Kommunistischen Partei der Sowjetunion bei seinem politischen Werdegang eine wichtige Rolle gespielt habe. So wurde er im März 1990 zum Präsidenten der sowjetischen Republik Usbekistan gewählt. Am 31. August 1991 verkündigte Karimow die Unabhängigkeit Usbekistans. Nicht in Vergessenheit geraten sollte allerdings, dass er noch ein Jahr zuvor die Bevölkerung des sowjetischen Usbekistans dazu aufrief, gegen den sowjetischen Zerfall zu stimmen.
Während seiner politischen Karriere wurde er vier Mal mit einer Zustimmung von über 90 Prozent zum Präsidenten gewählt. Dabei sieht das Grundgesetz Usbekistans nur zwei Kandidaturen für das Präsidentenamt vor. Der Eid wurde jedes Mal mit folgenden Sätzen aus dem Grundgesetz (XIX Kapitel, II. Artikel) abgelegt: „Ich schwöre feierlich, im treuen Dienst des Volkes von Usbekistan zu stehen, mich streng an die Verfassung und die Gesetze der Republik Usbekistan zu halten, die Rechte sowie die Freiheit der Bürger zu gewährleisten und gewissenhaft die beauftragte Pflicht des Präsidenten der Republik Usbekistan zu erfüllen“.

Internationale Organisationen wie die OSZE oder die Human Rights Watch kritisieren, dass die Wahlen in Usbekistan nicht fair und transparent stattfanden. Als Hinweise hierfür gelten auch mehrere Änderungen des Grundgesetzes, die jeweils dem Machterhalt dienten. Darüber hinaus darf nicht vergessen werden, dass das Regime Karimows keine Möglichkeit zur Opposition gab. Politisch bedeutende Perspektiven oder Kanditdaten schien es deshalb außer ihm nicht zu geben. So dauerte seine Präsidentschaft lange 27 Jahre.

Propaganda, oder warum wird nichts verändert

Wie andere ehemalige Herrscher der Region war Islam Karimow nicht nur der Präsident Usbekistans, sondern auch ein reicher Schriftsteller. Er publizierte ungefähr 30 Bücher und hunderte wissenschaftliche Artikel zu Politik, Wirtschaft, Gesellschaft sowie über die usbekische Nationalmoral. Die Lektüre seiner Werke prägte stark die usbekische Moral und nationale Mentalität nicht zuletzt deswegen, weil sie an Schulen und Universitäten auf dem Pflichtprogramm der Lehrpläne steht. Jedes Referat, sowie jede wissenschaftliche Arbeit muss unabhängig vom Thema mit seinem Namen und einem Zitat aus einem seiner Bücher beginnen. Im Vergleich zum Grundgesetz haben seine Werke somit für das Volk
größere Bedeutung.
Liberale hofften darauf, dass in Usbekistan nach Karimows Tod große politische und wirtschaftliche Veränderungen ihren Anfang nehmen. Darauf deuten die drei Trauertage zunächst einmal nicht. Hoffnungen sind am Zerbrechen. Denn Tausende trauernde Gesichter laufen weinend durch Straßen – ihr „Vater der Unabhängigkeit“ ist gestorben. Es darf nicht vergessen werden, dass diese weinenden Massen später auch irgendwann mit dem neuen Präsidenten die neue Regierung wählen. In Usbekistan sind bisher keine Wahlkampagnen angelaufen.

Dem Grundgesetz nach ersetzt der Vorsitzende des Senats, Nigmatilla Yuldaschew, den Präsidenten bis zu drei Monate. In diesem Zeitraum sollen die Präsidentenwahlen stattfinden. Es wurden keine Kandidaten bekanntgegeben, aber in den Massenmedien und sozialen Netzwerken wird schon der Politiker Schawkat Mirszijajew verstärktvisualisiert. So konnte man zum Beispiel am 6. September beim politisch wichtigen Kondolenzbesuch des russischen Präsidenten Vladimir Putin in Samarkand weder den heutigen zeitweiligen Präsidenten, noch den usbekischen Sicherheitschef Rustam Inojatow als Begleitung sehen, sondern den Premierminister Schawkat Mirsijaew. Das konnte bereits vorab als Zeichen für die Bevölkerung Usbekistans und die Welt gesehen werden, dafür, dass sich die Mächtigen bereits für den nächsten Präsidenten entschieden haben. Wenig überraschend folgte am 8. September, bei einer Sitzung der usbekischen Parlamentskammern, die Ernennung Mirszijajews zum kommissarischen Staatsoberhaupt.