Steinmeier wirbt für Kasachstan

Während seiner Kasachstanreise sprach Außenminister Frank-Walter Steinmeier mit dem Präsidenten Nursultan Nasarbajew. | Bild: Dominik Vorhölter

Außenminister Steinmeier reiste mit einer hochrangigen Wirtschaftsdelegation nach Astana, um für Kasachstan als Brücke zwischen Europa und Asien zu werben. Sein Besuch wurde getrübt von den Ereignissen in der Ukraine.

 

Der Besuch des Außenministers in Kasachstan wurde überschattet von den Ereignissen in der Ukraine. Am Wochenende feierte Deutschland das Jubiläum des Mauerfalls, und in der Ostukraine hatten Kämpfe zwischen Einheiten des ukrainischen Militärs mit den prorussischen Separatisten wieder Todesopfer gefordert. Darüber zeigten sich Außenminister Frank-Walter Steinmeier und auch der kasachische Außenminister Jerlan Idrissow sehr besorgt.
„Wir müssen jetzt sehr achtgeben, dass wir nicht zurückgeraten in einen Zustand auch militärischer Auseinandersetzungen, den wir schon überwunden zu haben glaubten“, sagte Steinmeier. Er hoffte drauf, dass es gelinge, die Konfliktparteien auf den Boden des Minsker Protokolls zurückzubewegen und versprach, sich noch am gleichen Abend mit der EU-Außenbeauftragten Frederica Mogherini in Berlin zu treffen.

Kasachstan ist „politischer Stabilitätsanker“

Vor dem Gespräch mit dem kasachischen Außenminister traf sich Steinmeier mit Präsident Nasarbajew und Premierminister Karim Assimow. Es nicht die erste Reise Steinmeiers nach Astana. Bereits während seiner ersten Amtsperiode besuchte er die kasachische Hauptstadt. Damals kam er als Initiator der EU-Zentralasienstrategie.
Als der Außenminister 2006 zum ersten Mal in Astana war, da stand das „Zelt des Khans“ noch nicht. Das Chan-Shatyr-Gebäude von Norman Foster wurde erst vier Jahre später fertig. Das Shoppingzentrum ist eines der vielen stolzen Bauwerke, die für die rasante Entwicklung der kasachischen Hauptstadt stehen, von der auch der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier beeindruckt war.
Heute steht Kasachstan als neue Brücke zwischen Europa und Asien im Mittelpunkt seiner Reise. Kasachstan gewinnt angesichts der gegenwärtigen Krisen als „politischer Stabilitätsanker“ und auch als wirtschaftlicher Partner immer mehr Bedeutung. Bereits jetzt kommen acht Prozent der Erdölimporte Deutschlands aus Kasachstan.

Ukraine beeinflusst Investitionsklima

In der Tat ist Kasachstan für Deutschland der wichtigste Handelspartner in der Region Zentralasien. Steinmeier bewertete den strategischen Anspruch Kasachstans, unter den Top 30 der international führenden Wirtschaftsstaaten zu sein. In der kasachischen Hauptstadt soll in drei Jahren die Weltausstellung Expo 2017 ausgerichtet werden. Der Außenminister hofft in diesem Zusammenhang auf Chancen für deutsche Unternehmen, an der Entwicklung Kasachstans teilzuhaben. Aus diesem Grund wurde er auch von einer hochrangigen Wirtschaftsdelegation begleitet.
Steinmeier nahm außerdem an der siebten Sitzung des deutsch-kasachischen Wirtschaftsrates teil. Dort traf er sich mit dem Minister für Innovation und Entwicklung der Republik Kasachstan, Aset Orentajewitsch Issekeschew.

Glückwünsche für Alexander Gerst

Hier war natürlich die Ukraine-Krise auch ein Thema, denn sie wirkt sich auch auf das Investitionsklima aus. Darüber hinaus bemüht sich Kasachstan, die Bedingungen für ausländische Investoren zu verbessern. Erst im Juli dieses Jahres wurde ein umfangreiches Maßnahmenpaket zur Verbesserung des Investitionsklimas verabschiedet. Investoren werden Steuererleichterungen angeboten. Außerdem ist bis zum 15. Juli 2015 visafreies Reisen für einen Zeitraum von 15 Tagen möglich. Das Problem mit den Hermesbürgschaften muss in diesem Zusammenhang natürlich auch geklärt werden. „Wir müssen das lösen, weil das wie ein Riegel vor unserem gemeinsamen Engagement liegt“, bemerkte Steinmeier.
Neben schwierigen Antworten auf die aktuelle Lage in der Ukraine durfte Steinmeier sich auch über die geglückte Landung des deutschen Raumfahrers Alexander Gerst freuen. Er hatte sich vorgenommen, ihn noch am gleichen Tag anzurufen. Der Geophysiker hielt sich 166 Tage an Bord der internationalen Raumstation ISS auf. Am Tag des Ministerbesuches war er in der kasachischen Steppe gelandet. Steinmeier gratulierte ihm: „Ich wünsche mir, dass das, was die Astronauten von oben gesehen haben, nämlich eine Welt ohne Grenzen, uns gelegentlich auch daran erinnert, dass wir heute noch größere Probleme auf dieser Welt haben als manche Grenzkonflikte, die heute Anlass zu Streitereien sind.“