Fünf Jahre wurde intensiv verhandelt, ohne jedoch ein Ergebnis zu erreichen. So lautet das Fazit der jüngsten Mammutverhandlungsrunde der WTO-Mitglieder. 2001 war man im Rahmen der sogenannten Doha-Runde angetreten, um weitere Fortschritte bei der Erleichterung des internationalen Freihandels zu erzielen.

Die zwischen den WTO-Mitgliedern geltenden, bereits eigentlich niedrigen Zölle sollten weiter verringert werden, vor allem jedoch sollten die Agrarsubventionen abgebaut werden. Insbesondere die reichen Länder, allen voran die EU-Staaten und die USA, subventionieren in beträchtlichem Ausmaße die Erzeugnisse ihrer landwirtschaftlichen Produzenten.

Subventionen heißt praktisch, dass der Staat den Unternehmen aus Steuergeldern Geld schenkt, das diese dann am Markt nicht verdienen müssen. Dadurch entsteht eine künstlich hergestellte Konkurrenz- und Überlebensfähigkeit der subventionierten Betriebe. Ohne diese Hilfe wären sie am Markt entweder überhaupt nicht konkurrenzfähig oder sie müssten durch geeignete Maßnamen, wie z. B. Kostensenkung und Reorganisation der Betriebe wirtschaftlich arbeiten lernen.

Die reichen Industriestaaten können sich nun prinzipiell solche Subventionen leisten (obwohl sie in der Mehrzahl der Fälle nicht gerade sinnvoll sind), während Entwicklungsländer dafür keine Mittel haben. Die Produzenten aus letztgenannter Kategorie könnten ihre Produkte (z. B. Baumwolle) auf den Weltmärkten durchaus problemlos absetzen, wenn die reichen Staaten ihre vergleichbaren Erzeugnisse preislich nicht künstlich wettbewerbsfähig machen würden. Der Streit um den Abbau der Agrarsubventionen ist dabei nicht neu, er belastet das Funktionieren der WTO schon lange. Insbesondere an der sturen Haltung einiger EU-Staaten und der AUS-Administration sind bisher alle Versuche zur Lösung dieses Problems gescheitert. Nun ist erst einmal große Ratlosigkeit in der WTO-Führung und den meisten Mitgliedstaaten ausgebrochen. Sicher wird die WTO daran nicht zerbrechen, schließlich hat es nicht zum erstenmal große Schwierigkeiten beim Erreichen von Kompromissen zwischen den fast 150 Ländern gegeben. Doch jetzt ist man auseinandergegangen, ohne neue Verhandlungen zu vereinbaren. Zudem sind die gegenseitigen Vorwürfe im Raum stehen geblieben. Das ist neu.
Im Moment kann man sicher nur spekulieren, wie es weiter geht. Eines scheint jedoch klar zu sein: Es wird sich die bereits vorhandene Tendenz zur Schaffung regionaler Freihandelszonen verstärken. Also, wenn die große Lösung nicht gelingt, greift man nach der kleinen. Damit könnte langfristig die gute WTO-Idee von innen unterlaufen werden. Die Folgen für uns alle wären spürbar, in steigenden Preisen für Importwaren, in der Einengung des Warenangebots, im Verlust von Arbeitsplätzen und Wohlstandseffekten.

Bodo Lochmann

08/09/06

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