Trotz pragmatischer Suche nach Alternativen in Zentralasien geht das Verteidigungsministerium in Berlin davon aus, den Luftumschlagsplatz Termes im Süden Usbekistans weiter nutzen zu können, so Oberstleutnant Ingo Gerhartz, Sprecher zu Einsätzen der Afghanistan-Schutztruppe (ISAF) im Bundesministerium der Verteidigung im Gespräch mit der DAZ.

Der Afghanistaneinsatz der Bundeswehr steht derzeit auf tönernen Füßen. Grund ist die Situation im benachbarten Usbekistan. Im Februar 2002 nahm die Bundeswehr den Flugplatz im südusbekischen Termes, in unmittelbarer Nähe zur afghanischen Grenze, in Betrieb. So können die deutschen Soldaten der International Security Assistance Force (ISAF) in Afghanistan fern ab von der Heimat versorgt werden. Ein Jahr später übernahmen die Bundesrepublik gemeinsam mit den Niederlanden die Verantwortung für die ISAF-Truppe. Heute sind 2350 deutsche Soldaten zum Friedenssicherungs- und Aufbaueinsatz vor Ort. Umso brisanter, dass der Afghanistaneinsatz in Frage zu stehen scheint. Anderen Nationen, darunter vielen NATO-Mitgliedern, hat die usbekische Regierung vergangene Woche die Überflug- und Nutzungsgenehmigungen zum Ende des Jahres gekündigt.

Deutsch-usbekische Kooperation mit Routine

Das schroffe Auftreten gegenüber westlichen Regierungen nährte Spekulationen über die Zukunft des deutschen Luftumschlagsplatzes in der zentralasiatischen Republik. In Berlin gibt man sich gelassen. „Bisher ist weder in unserem Hause, im Auswärtigen Amt noch im Kanzleramt eine Aufkündigung von Nutzungs- oder Überflugrechten eingetroffen”, so Ingo Gerhartz, Oberstleutnant im Generalsstand und Sprecher zu Einsätzen der ISAF-Schutztruppe (ISAF) im Bundesministerium der Verteidigung.

Von Bedeutung für die Bundeswehr und ihre Afghanistan-Mission sind vor allem Personentransporte mit Transall-Maschinen vom südlichen Usbekistan aus nach Kabul und zurück. Der Einsatzradius der Transall beträgt nur etwa 2000 Kilometer. Deswegen können die Propellermaschinen nicht beliebig weit entfernt vom Unruheherd Afghanistan starten. Dafür verfügen die Transall-Maschinen über einen sich selbst aktivierenden Schutzmechanismus gegen Raketenbeschuss. Das haben die Airbus-Maschinen der Bundeswehr, die Afghanistan von weiter weg anfliegen könnten, nicht. „Wegen der bestehenden Gefährdung fliegen wir nicht ohne passiven Selbstschutz nach Kabul. Also nicht mit Airbus-Maschinen”, so Oberstleutnant Gerhartz. Die Bundeswehr steht folglich vor einem Dilemma: Man braucht einen Umschlagplatz in der Nähe zu Afghanistan, der zugleich rasche medizinische Versorgungsmöglichkeiten garantiert. Bisher war dies Termes in Usbekistan. Da in Berlin keine Aufkündigung der bilateralen Zusammenarbeit eingetroffen ist, wird eine Delegation des Auswärtigen Amtes nach Taschkent fliegen. „Dies ist ein Routineablauf, da das Abkommen Nutzungs- und Überflugrechte betreffend turnusgemäß am 31. Dezember ausläuft. Aber wir gehen davon aus, Termes weiter nutzen zu können”, so Oberstleutnant Gerhartz.

Pragmatische Alternativensuche der Verantwortlichen

„Wir suchen trotzdem immer auch pragmatisch nach Alternativen, ohne bereits konkrete Verhandlungen zu führen”, so der ISAF-Sprecher weiter. Als Ausweichoptionen kämen alle Staaten und Flugplätze in der Nachbarschaft zu Afghanistan in Frage. Nichts sei auszuschließen, so das Bundesverteidigungsministerium. „Unsere Airbus-Maschinen und Hubschrauber sind auch schon in Duschanbe, Tadschikistan, oder im pakistanischen Islamabad und Peschawar gelandet. Kasachstan liegt wohl zu weit nördlich, aber auszuschließen ist nichts”, so Gerhartz. Die Bundeswehr setzt also eindeutig auf Termes und sondiert zugleich Optionen in der Nähe zu Afghanistan – den Iran ausgeschlossen. Ab 2012 will die Bundeswehr von Überlegungen wie den derzeitigen unabhängig sein. Dann soll der luftbetankungs- und im Hochgebirge einsatzfähige Airbus A400M mit passiven Sicherheitsinstrumenten und großer Reichweite in Dienst gestellt werden. Bisher kann sich Deutschland allerdings auf Usbekistan verlassen. Die Regierung in Taschkent ließ über den Pressedienst des Präsidenten vergangene Woche rasch verlauten, dass Deutschland als einziger Staat einen Militärstützpunkt in Usbekistan unterhalten dürfe.

Kritiker wie der usbekische Exilant und Oppositionelle Mohammed Solich zeigen sich enttäuscht über den Pragmatismus Deutschlands, der die Menschenrechtssituation in Usbekistan und auch das Massaker von Andischan zu übergehen scheint. Im Verteidigungsministerium in Berlin spricht man im Zusammenhang mit Usbekistan nicht über Menschenrechte. Deutscher Pragmatismus zeigte sich besonders im August. Vier Tage nach der Kündigung der amerikanischen Stützpunkte übergab die Bundesrepublik Sanitätsmaterial im Wert von 280.000 Euro an den Verteidigungsminister Usbekistans. Ein „Ausdruck der guten Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Usbekistan auf militärischem Gebiet”, so die Deutsche Botschaft in Taschkent. Der Grund zur Berliner Gelassenheit liegt aber nicht nur in der Zusicherung von usbekischer Seite.

Das harsche Auftreten der Regierung in Taschkent gegenüber westlichen Truppen mutet eher als Geplänkel an, um den Islamisten innenpolitisch Wind aus den Segeln zu nehmen. Den Franzosen wurden theoretisch schon lange die Überflugrechte für Usbekistan gekündigt. Die Praxis sieht anders aus, und heute fliegen sie eben routinemäßig mit einem Einzelantrag, der anscheinend mehr als einfach zu bekommen ist.

02/12/05

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