Er ist in große Fußstapfen getreten: Vor einem Jahr hat  Bernd Fabritius das Amt des Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten übernommen. Sein Vorgänger Hartmut Koschyk war ein profilierter Politiker für die Sache der Minderheiten. Das erste Jahr von Frabritius war geprägt von dem Kennenlernen und intensiven Austausch mit den Vertretern von Aussiedler- und Minderheitenverbänden.

Das für die (Spät-)Aussiedler derzeit dringendste Problem ist die Benachteiligung im Rentenrecht und der damit verbundenen Altersarmut. Der auf Initiative des Freistaates Bayern jüngst gefasste Beschluss des Bundesrates, durch den die Bundesregierung aufgefordert wird, sich dieses Problems anzunehmen, ist ein Zwischenschritt, dem sich zunehmend auch andere Bundesländer anschließen. Nach wie vor ist auch die Frage gelingender Wiederbeheimatung aktuell. 2018 kamen 7.126 Spätaussiedler nach Deutschland. Der Großteil davon stammt aus den Staaten der ehemaligen Sowjetunion, vor allem aus Russland und Kasachstan.

Zu den wichtigsten Neuerungen in seinem ersten Amtsjahr zählt Fabritius die Gründung einer Landesbeauftragtenkonferenz für Belange von Vertriebenen, Aussiedlern und Spätaussiedlern, in welcher gemeinsam mit den Beauftragten der Bundesländer eine Koordinierung der Aussiedlerpolitik von Bund und Ländern erreicht werden soll. Dieses neue Gremium soll neben dem bereits etablierten Spätaussiedlerbeirat ein wichtiges Instrument zur lösungsorientierten Besprechung von aussiedlerpolitischen Vorhaben werden.

In seiner Zuständigkeit für die deutschen Minderheiten im Ausland war Frabritius‘ Aufgabenwahrnehmung geprägt von einem regen Austausch mit den Partnerregierungen der 25 Staaten, in denen deutsche Minderheiten beheimatet sind. So konnten langjährig offene Anliegen in Regierungskommissionssitzungen konstruktiv angegangen werden, darunter mit der Russischen Föderation, Rumänien, der Ukraine und Usbekistan.

Während seiner zahlreichen Antrittsbesuche bei den anerkannten nationalen Minderheiten in Deutschland, dem sorbischen Volk, der friesischen Volksgruppe, den deutschen Sinti und Roma, den Dänen und der Sprachgruppe Niederdeutsch hat sich der Beauftragte über deren spezifischen Anliegen informiert. In den Gesprächen bekundete er seine Absicht, als „Anwalt und Ombudsmann ihrer Interessen“ beherzt für die Lösung der Anliegen der Minderheiten einzutreten.

Ein Höhepunkt des Jahres war der Festakt zum 30-jährigen Bestehen des Amtes des Aussiedlerbeauftragten der Bundesregierung im November in der französischen Friedrichsstadtkirche in Berlin. In würdevoller Atmosphäre und mit musikalischen Beiträgen aller anerkannten nationalen Minderheiten wurden die Geschichte und Bedeutung des Amtes und die damit verbundenen heutigen Herausforderungen gewürdigt. Zu dem Festakt waren alle noch lebenden fünf Amtsvorgänger erschienen.

Fabritius ist selbst Rumäniendeutscher und Präsident des Bundes der Vertriebenen (BdV). Bei der Bundestagswahl 2013 war ihm auf Anhieb der Einzug ins Parlament gelungen. Der 53-jährige Jurist war Vorsitzender des Unterausschusses für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss als auch im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. Nach der Wahl 2017 schied Fabritius aus dem Bundestag aus.

(Mit Material aus dem Büros des Beauftragten geschrieben)

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