Im September 2004 hatte das afghanische Volk das erste Mal seit 36 Jahren die Möglichkeit, einen Präsidenten zu wählen. Knapp fünf Jahre später, am 20. August 2009 werden die wahlberechtigten Afghaninnen und Afghanen erneut an die Urnen gerufen. Die Registrierung dazu verläuft bisher unerwartet erfolgreich.

/Bild: pixelio caleno. ‚Die Wahlberechtigten in Afghanistan werden am 20. August auch für die Zukunft ihrer Kinder an die Urnen gehen.’/

Mehr als vier Millionen Afghanen haben sich bislang für die kommende Präsidentschaftswahl am 20. August registrieren lassen, hieß es am 24. Februar von offizieller Seite in Kabul. Das seien doppelt so viele wie erwartet. Wahlberechtigte in einigen Landesteilen hätten sich zunächst von der dort herrschenden schlechten Sicherheitslage abschrecken lassen und auf eine Registrierung zur Wahl verzichtet. In der Endphase der Wählerregistrierung seien aber auch in den meisten Distriktzentren der unsicheren südlichen Provinzen hunderttausende Menschen zur Registrierung erschienen.

„Ich bin sehr glücklich. Unser Ziel war es, zwei Millionen Menschen zu registrieren – deshalb ist das hier ein großer Erfolg“, sagte Sekria Baraksai, Chef-Abgeordneter und Vorsitzender der unabhängigen Wahlkommission. 38 Prozent der Registrierten seien Frauen.

In zehn, überwiegend südlichen Distrikten allerdings, in denen es an Regierungspräsenz und Sicherheit mangelt, hätte Angst Wahlhelfer davor zurückschrecken lassen, ihrer Arbeit nachzugehen, sagte Baraksai. Die Hälfte dieser Distrikte liegt in der südlichen Helmand-Provinz, dem Zentrum des afghanischen illegalen Drogenhandels. Hier liefern sich einige tausend überwiegend britische und amerikanische Soldaten tägliche Kämpfe mit militanten Taliban.

Mit Stammeshäuptlingen verhandeln

Zwei andere Problemdistrikte befinden sich in der Nachbarschaft von Kandahar, dem geistlichen Zentrum der Taliban: Einer in Ghasni und der andere in der Provinz Wardak südlich von Kabul, wo unlängst erst 3.000 US-Soldaten stationiert worden sind.

„Wir verhandeln mit Stammeshäuptlingen und Sicherheitskräften über Möglichkeiten, Wahlwillige in diesen Distrikten registrieren zu können. Sollten diese Distrikte am Wahltag sicher sein, können wir uns auch vorstellen, Registrierung und Wahl an einem Tag durchzuführen“, meint Baraksai.

Während der Registrierung waren fünf Wahlhelfer entführt, von der afghanischen Polizei und der Armee des Landes aber wieder befreit worden.

In Afghanistan steht der Präsident an der Spitze der Exekutive. Er ist Staatschef und Oberkommandierender der Armee in Personalunion. Gewählt wird er oder sie in freier, allgemeiner und geheimer Wahl. Sieger ist, wer mehr als 50 Prozent der Stimmen auf sich vereint. Stichwahlen werden innerhalb einer Frist von zwei Wochen abgehalten. Die Amtsperiode umfasst fünf Jahre. Die Exekutive besteht außerdem aus zwei Vizepräsidenten und den Ministern, die durch den Präsidenten eingesetzt und durch die Nationalversammlung bestätigt werden.

Deutschland wird zur Absicherung der Wahlen voraussichtlich ab Mitte Juli 600 zusätzliche Soldaten entsenden. Sie sollen unter anderem die bisher 200 Mann starke Schnelle Eingreiftruppe der Bundeswehr in Nordafghanistan unterstützen und insgesamt drei bis vier Monate in Afghanistan bleiben, schon weil mit Stichwahlen gerechnet werden muss.
Nicht die Taliban, sondern Pannen bei der Durchführung hätten die historische Wahl im September 2004 beinahe ad absurdum geführt: Die von dem mit der Wahldurchführung beauftragten internationalen Team „Joint Electoral Management Body“ (JEMB) bereitgestellte Tinte zur Wählerkennzeichnung hatte sich als abwaschbar erwiesen, so dass viele Wähler ihre Stimme mehrfach hatten abgeben können. Das von der UNO betreute Team hatte für die Organisation der Wahl 2004 ein Budget von etwa 200 Millionen Euro zur Verfügung. (aopnews.com/state.gov/DAZ)

Von Ulrich Steffen Eck

27/02/09

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