Neues Bergbaugesetz in Kasachstan

Neues Bergbaugesetz in Kasachstan

Nach langer Vorbereitungszeit hat Kasachstan ein neues „Gesetz über Bodenschätze und ihre Nutzung“. Am 27. Dezember 2017 unterzeichnete Präsident Nursultan Nasarbajew das Gesetz. Mitte 2018 wird es in Kraft treten.

Das neue Gesetz soll die Rahmenbedingungen im Bergbausektor verbessern, Lizenzvergaben und ausländische Direktinvestitionen vereinfachen sowie neue Arbeitsplätze schaffen. Eine der wichtigsten Neuerungen ist die Vereinfachung und Beschleunigung der zentralen Lizenzvergabe für die Erkundung und Förderung von Rohstoffvorkommen. Künftig bekommt derjenige die Rechte zuerst, der sie zuerst beantragt. Dabei muss er jedoch mit jährlich steigenden Steuern für die Bodennutzung rechnen.

Außerdem regelt es die Einführung von international üblichen Verfahren für die Bewertung von Rohstoffen. Das neue Gesetz wurde in Zusammenarbeit mit Vertretern von Industrieverbänden und Unternehmen erarbeitet. (ogl)

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