Deutschland gilt inmitten der europäischen Krisenstaaten als vergleichsweise solide Wirtschaft. Doch auch dort, so Kolumnist Bodo Lochmann, erliegen die Politiker immer wieder der Versuchung, Schulden zu machen.

Europa muss sparen und tut es auch mit einer manchmal schon beängstigenden Brachialgewalt. Andere Länder müssten eigentlich noch mehr sparen, geben sich aber trotz enormer Schuldenstände des Staates ziemlich gelassen und meinen schon irgendwie über die Runden zu kommen. Das sind von den Industriestaaten vor allem die USA und Japan.

Deutschland steht im Meer der europäischen Staatsschulen vergleichbar solide da, aber eben nur vergleichsweise. Der Stand der öffentlichen Schulden im größten Euroland beträgt momentan etwa 84 Prozent des eigenen Bruttoinlandsproduktes. Das ist zwar weniger als die südeuropäischen Problemstaaten aufweisen, aber immer noch wesentlich mehr als die Stabilitätskriterien der Eurozone, die seinerzeit wesentlich von Deutschland geprägt wurden, vorsehen. Höchstens 60 Prozent Staatsschuld darf man danach haben, ansonsten drohen Sanktionen. Eigentlich. Doch diese haben Politiker aller Couleur schon längst ausgehebelt, so dass letztlich auch Deutschland ungestraft Schulden machen kann, bis die Finanzmärkte krachen. Absolut gemessen haben sich mittlerweise weit über 2.000 Milliarden Euro Schulden der staatlichen Strukturen in Deutschland angesammelt, ob und wie das jemals zurückgezahlt werden kann, weiß niemand. Dabei fing alles so schön überschaubar an. Nach dem Ende des 2. Weltkrieges konnte sich der neugegründete Staat elegant der während der Nazi- und Kriegszeit angehäuften Schulden durch eine drastische Währungsreform entledigen. Die Staatsschuld sank auf einige wenige Prozent. Die erste große Stunde der Schuldenmacher schlug irgendwann im Jahre 1966. Eine Rezession, die erste nach dem 2. Weltkrieg und eine, über die man heute laut lachen würde ob ihrer relativen Bedeutungslosigkeit, ließ die Politik nach einem Gegenmittel suchen, das sie auch schnell in Form des sogenannten deficit-spending, also der Staatsverschuldung für das Auflegen von Konjunkturprogrammen fand. Die nur geringe Schuldenaufnahme seinerzeit war so erfolgreich, dass das süße Gift von nun auch nicht mehr aus dem Arzneimittelschrank der großen und kleinen Politik wegzudenken war. Von da an ging es auch in Deutschland – aber nicht nur hier – aufwärts mit dem Machbarkeitswahn, der sich später nicht nur als wirkungsarm, vor allem aber als sehr teuer erwies. Zum Machbarkeitswahn kam die Gewöhnung: zuerst an die wachsenden Staatsschulden, vor allem aber an den Ruf nach dem Staat, wenn die Wirtschaft etwas zu kriseln begann. Die Ölkrisen der 1970er Jahre und die Schwierigkeiten der deutschen Wiedervereinigung, die eben nicht aus der Portokasse zu bezahlen war, taten ihr Übriges. Besonders dramatisch war die Entwicklung der Staatsverschuldung in den Krisenjahren 2007 bis 2010. Viele Industriestaaten versuchten mit viel, aber in der eigenen Kasse nicht vorhandenem Geld, die Wirtschaft zu retten. Das ist teilweise auch gelungen, wobei nur schwer zu messen ist, ob dieser staatliche Geldsegen die Wirtschaft gerettet hat oder ob diese auch aus eigener Kraft wieder auf die Beine gekommen wäre. Wie auch immer, viele Staaten überschritten die 90 Prozent-Verschuldunsgmarke, was unter Wachstumsökonomen als letzte Hürde gilt, ab der dann deutliche Wachstumseinbußen unvermeidlich sind. Die staatlich finanzierte Rettung der Privatwirtschaft in Krisenzeiten mag man ja noch akzeptieren, wenn nicht die Etatdisziplin in wirtschaftlich guten Zeiten regelmäßig vergessen würde. Aber auch wenn die Steuereinnahmen überproportional sprudeln, werden meistens lustig weiter Schulden gemacht, statt diese abzubauen. Dabei ist dieses unrationelle finanzpolitische Verhalten bei Politikern aller Schattierungen zu beobachten, also auch bei denen, die wahre Finanzexperten sind, allerdings selbsternannte.

Nun ist die Lage, wie sie ist. Auch Deutschland, das momentan in Europa der Hoffungsträger in Sachen Staatsfinanzen gilt, ist doch eher ein Problemschüler. Auch hier weiß niemand, wie der Staat seine Schuldenlast loswerden kann. Noch profitiert der Staat von den historisch niedrigen Zinsen, doch deren Anstieg ist nur eine Frage der Zeit. Die schwierigste Methode der Entschuldung heißt Sparen, die beliebteste – Inflation. Beide Varianten haben ihre Risiken, die nicht exakt kalkulierbar sind. Eins ist jedoch sicher: Bei beiden Varianten zahlt der Bürger kräftig mit, egal, ob und wen er gewählt hat.

Bodo Lochmann

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