Analyse Deutscher und Eurasischer Wirtschaftsgemeinschaften (Teil 7)

Zeche Zollverein Foto: ©Thomas Wolf, www.foto-tw.de

Der Deutsche Zollverein (1834-1871) diente als Instrument der damaligen politischen und wirtschaftlichen Einheit Deutschlands, analog zur Europäischen Union. In einem direkten Vergleich von EU und EAWU werden Möglichkeiten und Grenzen eines einheitlichen Wirtschaftsraumes von Lissabon bis Wladiwostok skizziert. Sollte man ihn besser bis Schanghai denken?

[…] Als Betätigungsfeld der parlamentarisch-demokratischen Opposition und der Bewegung für einen deutschen Nationalstaat verblieben danach im Wesentlichen nur noch die Kammerparlamente der Staaten, in denen Landesverfassungen umgesetzt worden waren. Dies gilt insbesondere für die süddeutschen Staaten, allen voran Baden. Die Abgeordneten der unterschiedlichen Länderkammern hatten im Vormärz allerdings vergleichsweise wenig Kontakt untereinander, wenngleich einzelne Politiker in ganz Deutschland über persönliche Netzwerke verfügten.
Mitte der 1840er Jahre gab es infolge der Verstärkung des Nationalbewusstseins durch die Eskalation der Schleswig-Holsteinischen Erhebung und der Errichtung der Festung Rastatt und der Bundesfestung Ulm sowie durch die Zunahme der sozialen und ökonomischen Spannungen, die in mehreren Staaten zu den Hungerunruhen 1847 führten, intensivere Versuche, die Zusammenarbeit der oppositionellen liberalen und nationalstaatlichen Kräfte zu vernetzen und zu vereinheitlichen, so beispielsweise durch die Gründung der Deutschen
Zeitung 1847.
Im gleichen Jahr erschienen das radikal-demokratische Offenburger Programm und das liberale Heppenheimer Programm. Letzteres schlug vor, auf der Grundlage des Zollvereins eine einheitliche konstitutionelle deutsche Regierung zu schaffen, und forderte erweiterte Bürgerrechte sowie die Abschaffung von Leibeigenschaft und Feudalismus.
Die Verfolgung dieser Pläne wurde durch die Revolution von 1848/49 und die Einberufung der Frankfurter Nationalversammlung zunichte gemacht.

Weitere politische Gesichtspunkte

Für die meisten Staaten bildeten wirtschafts– und fiskalpolitische Gründe die Triebfeder für den Beitritt zum Zollverein. Den kleineren, meist hoch verschuldeten Staaten eröffneten die Einkünfte des Zollvereins politische Spielräume. Der Zollverein half, die Verwaltungskosten zu senken, und generierte Einnahmen, über deren Verwendung die Exekutive keine Rechenschaft ablegen musste. Damit reduzierte sich der Einfluss der in einigen Staaten vorhandenen Kammerparlamente, die Kontrollrechte bzgl. der Steuerpolitik, nicht aber bzgl. der Zolleinnahmen besaßen. In anderen Staaten brauchte keine Konstitutionalisierung stattzufinden. Damit wurde die Entwicklung der Bürgerrechte gebremst.
Auf mittlere Sicht kompensierte der Zollverein im Bewusstsein der Zeitgenossen in einem gewissen Umfang die fehlende nationale Einheit und wirkte gewollt oder ungewollt als Werkzeug der nationalen Integration. Dabei erschienen die liberalen Wirtschaftsinteressen weitgehend deckungsgleich mit denen des preußischen Obrigkeitsstaates. Allerdings gab es durchaus auch Ansätze, die die großdeutsche Lösung vertraten und ihr die Grundlage für eine dominierende Stellung in Europa sahen.
In der liberalen Öffentlichkeit wurde der Zollverein nach anfänglicher Skepsis vor allem in Südwestdeutschland, die insbesondere auf der Ablehnung der preußischen Vormachtstellung beruhte, überwiegend positiv bewertet. Während der Deutsche Bund vielfach als Organisation der Restauration und Repression betrachtet wurde, galt der Zollverein als dynamisches und konstruktives Element im gesellschaftlichen Wandel. […]

Die Fortsetzung dieses Beitrags lesen Sie in den nachfolgenden Ausgaben.

Peter Enders, Galina Nurtasinowa und Ulf Schneider