Vom 5. bis zum 10. Juni besuchte der Spätaussiedlerbeauftragte Hans-Peter Kemper mit einer Begleitdelegation die Republik Kasachstan. Ziel der Reise, die nach Almaty und Astana führte, war die Intensivierung der Zusammenarbeit beider Regierungen in Minderheitenfragen. Zugleich wollte sich Kemper vor Ort über die mit Mitteln des Bundesinnenministeriums des Innern finanzierten Hilfsmaßnahmen zugunsten der deutschen Minderheit informieren. Am 10. Juni stellte Kemper auf einer Pressekonferenz die Ergebnisse vor
„Die Bundesregierung ist sich nach wie vor der Verantwortung gegenüber den Menschen in Kasachstan bewusst“, sagte Kemper vor den Pressevertretern. Seit 1992 habe Deutschland 60 Millionen EUR an Hilfen nach Kasachstan transferiert. „Dankenswerterweise hat nun die Republik Kasachstan ihrerseits Hilfen auf den Weg gebracht. Wir hoffen, dass die Republik diese Hilfen im Rahmen ihrer Möglichkeiten noch verstärkt.“
Vom 5. bis zum 10. Juni besuchte die deutsche Delegation unter Kempers Leitung Kasachstan. Auf dem Programm standen Zusammenkünfte mit Entscheidungsträgern in Politik und Wirtschaft sowie mit Funktionären, Unternehmern und Multiplikatoren der deutschen Minderheit. So traf man zum Beispiel in Almaty den Minderheitenbeauftragten Kasachstans, Sergej Tereschtschenko, den Vize-Akim Jakow Sajatz, die Deutsch-Kasachische Assoziation der Unternehmer (DKAU), den Vorsitzenden der Wiedergeburt, Alexander Dederer, und die Deutsch-Kasachische Universität DKU. In Astana traf man mit dem Vize-Außenminister Nurlan Onschanow und mit dem Vorsitzenden des Senats, Nurtai Abykajew, zusammen.
Kempers Bilanz während der Pressekonferenz fiel positiv aus. Die Reise habe insgesamt gezeigt, wie sehr „Kasachstan und Deutschland ineinander verzahnt sind“. Die Minderheiten beider Länder stellten „so etwas wie eine Brücke“ dar. In den verschiedenen Gesprächen sei der Wille zur Zusammenarbeit deutlich geworden. „Wir wollen der deutschen Minderheit hier in Kasachstan eine gute Zukunft bereiten.“
Nachdrücklich haften geblieben seien den Delegierten die Zusammenkünfte mit Jugendlichen und mit der ältesten Generation der Russlanddeutschen, den Trudarmisten. Bei einem Besuch des „Colleges für neue Technologien“ in Almaty habe man gesehen, „dass junge Menschen mit sehr viel Elan und Ehrgeiz ihre Zukunft planen und eine Bildung erhalten, die es ihnen auch ein Studium in Deutschland ermöglichen würde“, erklärte Kemper. Die Gespräche mit den Trudarmisten seien darüber hinaus „emotional bewegende Ereignisse“ gewesen. „Keiner von uns wird sie so schnell vergessen.“
Als ein wichtiges Thema der bilateralen Gespräche nannte Kemper das deutsch-kasachstanische Abkommen zur Unterstützung der deutschen Minderheit in Kasachstan. Unterschrieben wurde es von der deutschen Seite bereits 1996. Die kasachstanische Regierung zögert mit der Ratifizierung. In einem vertrauten Gespräch mit Onschanow seien nun insbesondere Zollfragen ausgelotet worden. Wegen Unregelmäßigkeiten und hoher Verzollung blieben in der Vergangenheit Hilfslieferungen aus Deutschland immer wieder an der Grenze zu Kasachstan stecken.
Die deutsch-kasachstanische Regierungskommission werde zur Ausarbeitung des Abkommens gegen Ende des Jahres in Berlin zusammentreffen, sagte Kemper. Im Vorfeld solle eine Expertengruppe ausstehende Fragen und Probleme klären.
Schließlich machte Kemper deutlich, dass die deutsche Regierung ihre Auffassung gegenüber den Spätaussiedlern nicht geändert habe – trotz sinkender Aussiederzahlen und der Tendenz, den Bleibewillen zu stärken. Die Hilfen der Bundesregierung hätten dazu geführt, dass die meisten nun auch in ihrem Herkunftsland bleiben wollten. „Wer hierbleiben will, der wird mit den zur Verfügung stehenden Möglichkeiten unterstützt. Wer auswandern will und die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt, der ist willkommen.“ (me)
