Der Begriff Protektionismus ruft bei den meisten Ökonomen und Politikern eher negative Emotionenen hervor, obwohl manche ihm auch positive Seiten abgewinnen können. Im praktischen Leben aber kommt er dennoch in vielen Formen vor und wird auch von Politikern befördert.

Unter Protektionismus versteht man das bewusste Abschotten der Wirtschaft und der Unternehmen eines Landes von der ausländischen Konkurrenz durch wirtschaftspolitische Maßnahmen des Staates.

Ebenso dazu zähle ich weitere innere Maßnahmen, die ungleiche Wettbewerbsbedingungen auch zwischen gleichstarken heimischen Unternehmen schaffen. Zum offiziellen Begriff des Protektionismus gehören vor allem Zölle, Importquoten (das Festsetzen von maximal zulässigen Importgrößen, obwohl höherer Importbedarf besteht) und bürokratische Prozeduren der Abfertigung von Warenströmen an den Grenzen. Solche protektionistischen Maßnahmen werden meist als notwendig bezeichnet, weil die heimischen Produzenten infolge ihrer nicht gegebenen Wettbewerbsfähigkeit vor der leistungsfähigeren Konkurrenz aus dem Ausland zu schützen seien. Die Frage ist allerdings, wie Unternehmen wettbewerbsfähig werden sollen, wenn sie sich nicht im Wettbewerb entwickeln und stählen können, sondern in künstlichen, weltfremden  Bedingungen, sozusagen im Gewächshaus, existieren. Zu vergleichen ist das mit einem gutbehüteten Kind, dem die Eltern alle Probleme und Problemchen abnehmen, und so verhindern, das   s das Kind selbständig wird.
In der Wirtschaftspraxis Kasachstans ist ein sehr starker, und ich glaube es zu beobachten, ein sich verstärkender Hang zum Protektionismus gegeben. Dabei geht es weniger um den oben dargestellten äußeren Protektionismus, also die Behinderung des Imports von Waren, sondern um den viel stärker verbreiteten inneren Protektionismus, der allerdings weniger direkt auffällt.

Gemeint ist unter anderem die große Zahl von Steuerbefreiungen und Steuersonderregelungen, das ausufernde Netz von Subventionen. Zwar ist der reale Steuersatz für Unternehmen in Kasachstan  mit  etwa 22 Prozent international gesehen ziemlich niedrig, doch erreicht wurde das nur durch die nur schwer überschaubare Menge von Steuerausnahmen. Typisch ist, das bei jedem größeren Projekt, das die Wirtschaft zu realisieren bereit ist, erst einmal Steuernachlässe gefordert werden. Eher zu- als ab nimmt auch die Zahl der bürokratischen Barrieren, die völlig öffentlich sind. So benötigt man z. B. in Kasachstan 14 unterschiedliche Papierchen, um eine Exportlizenz zu bekommen und 18 für eine Importlizenz. In Russland, sicher auch nicht gerade ein Beispiel für entbürokratisierte Strukturen sind das immerhin jeweils nur acht, in Dänemark nur drei. Zum inneren Protektionismus zähle ich auch die weit verbreitete Korruption, die etwa sieben Prozent des Bruttoinlandsproduktes kostet. Das dürfte aber eher eine zurückhaltende Schätzung der unabhängigen Organsiation „Sandsch“ sein. Auf jeden Fall  ist der Schaden ausreichend groß und er kann nicht nur finanziell gemessen werden. Durch die Verzögerung des Beginns von Projekten entstehen unbedingt weitere Kosten, die zu den Folgekosten der Korruption dazuzuzählen sind. Barrieren werden aufgebaut bzw. sind gegeben durch das verbreitete Prinzip der Lösung von bestimmten Dingen über Bekannte und Verwandte, was absolut undurchsichtige Entscheidungsstrukturen schafft und natürlich für den von Nachteil ist, der offen und objektiv arbeiten will.

Sehr vorsichtig möchte ich formulieren, dass auch der vom Staat in der Gegenwart aufgebaute Patriotismus in der Wirtschaft eher hemmend wirken dürfte. Patriotismus – egal, was das auch immer konkret sein mag – führt leicht zu einem Abschotten von anderen Ländern, Meinungen und Kulturen und behindert so die Offenheit und Aufgeschlossenheit, die heute nun mal die Welt allgemein prägt und unter anderem auch in den vielzitierten Innovationsprozessen mehr als notwendig sind.  Und nicht zuletzt gibt es mehr als genug innere Barrieren durch die nach wie vor gegebene Überzentralisierung der politischen Macht und die so gegebene Konzentration der Entscheidungsprozesse in wenigen Händen.
Auch vor dem Beitritt Kasachstans zur WTO hat das Land eigentlich genügend Baustellen, um den Protektionismus zielgerichtet abzubauen und das Land fit zu machen für den scharfen internationalen Wettbewerb.

Bodo Lochmann

15/06/07