Die Europäische Union hat China zu einer „freiwilligen“ Begrenzung seiner steigenden Textilimporte nach Europa aufgefordert, um Schutzmaßnahmen zuvorzukommen. Chinas Regierungschef Wen Jiabao machte allerdings keine Zugeständnisse

Bei einem Treffen mit EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner und Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn für die europäische Ratspräsidentschaft sagte Wen Jiabao lediglich, die bereits getroffenen Selbstbeschränkungen „sind und bleiben wirksam“.

Ferrero-Waldner sagte, die EU wolle verhindern, dass der Textilmarkt „ernsthaft gestört“ wird. Sie suche im Dialog mit China eine Lösung, ohne Maßnahmen zum Schutz der europäischen Textilindustrie einführen zu müssen. Nach dem schon 1994 vereinbarten Wegfall der Textilquoten zum Jahresbeginn 2005 beklagen vor allem Frankreich, Spanien und Italien eine „Textilschwemme“ aus China und fordern Gegenmaßnahmen.

Deutschland hält solche Schritte nicht für notwendig.

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag warnte vor einem „neuen Textilprotektionismus“. Nur vier Monate nach Ende der mengenmäßigen Reglementierung des Welthandels mit Textilien und Bekleidung sei die Forderung nach erneutem Schutz vor Wettbewerb ein Schlag gegen europäische Hersteller und Händler, die sich während der zehnjährigen Periode des Übergangs vom Quotenhandel zum Wettbewerb erfolgreich auf die neue Situation vorbereitet hätten, hieß es in einer Stellungnahme. Zudem beeinträchtigten Einfuhrbeschränkungen die Auswahl und verteuerten die Produkte. Damit würden auch die Verbraucher die Vorteile des neuen Wettbewerbs auf den Textil- und Bekleidungsmärkten verlieren.

China verwies auf seine Bemühungen, den Anstieg zu bremsen. Während alle Ausfuhren in die EU in den ersten drei Monaten um 34 Prozent gestiegen seien, hätten die Textilexporte nur um 24 Prozent zugenommen, berichtete Vizedirektorin Ma Keqing vom Außenministerium in Peking. Das Wachstum sei niedriger als im Vergleichszeitraum des Vorjahres.

Ferrero-Waldner räumte ein, Chinas Exporte müssten mit „normaler Geschwindigkeit“ wachsen dürfen. Die Ermittlungen in der EU liefen, ob es übermäßige Störungen im Markt gebe. Seit der Erweiterung ist die EU der größte chinesische Handelspartner. Umgekehrt steht China für die EU auf Platz Zwei. Der gesamte Handel zwischen beiden Seiten hat im vergangenen Jahr 177 Milliarden Euro erreicht. (dpa)

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