Im Februar 2021 verkündete Chinas Staatschef Xi Jinping den Sieg über die Armut in China. Usbekistan hat sich die Maßnahmen des großen Partners zum Vorbild genommen und will diese bei sich implementieren. Nun fordert Präsident Mirziyoyev mehr Tempo bei der Armutsbekämpfung.
Usbekistans Präsident Shavkat Mirziyoyev trat 2016 das höchste Staatsamt in seinem Land mit dem Versprechen an, es zu öffnen, eine politische und gesellschaftliche Liberalisierung zu ermöglichen sowie wirtschaftliche und soziale Reformen durchzusetzen. Als Ergebnis eines Referendums im Frühjahr erhielt der soziale Aspekt ein noch stärkeres Gewicht; Usbekistan soll demnach künftig offiziell ein Sozialstaat sein, in dem „die Interessen der Menschen an erster Stelle“ stehen. Nun stellte das kürzlich wiedergewählte Staatsoberhaupt die soziale Frage erneut in den Mittelpunkt.
Auf einer Videokonferenz, die er am 2. August im Rahmen seines Besuchs in der Region Taschkent abhielt, wies Mirziyoyev die Behörden an, bis Ende des Jahres 200.000 Menschen aus der Armut zu holen. Ziel sei es, so der Präsident, die Armutsquote dadurch von 14 auf 12 Prozent zu senken. Erreicht werden soll dieses Ziel durch Umschulungen und Weiterqualifizierungen. Demnach solle eine Liste mit den Namen der 200.000 Personen erstellt werden, die anschließend für Tätigkeiten in gut bezahlten Jobs oder als selbständige Unternehmer vorbereitet werden sollen. Laut Plan könnten so 55.000 Selbständige für die Entstehung kleiner Unternehmen sorgen, während 5.000 kleine Unternehmen zu mittleren Unternehmen aufsteigen könnten.
Bereits in seiner Rede auf dem zweiten Investitionsforum in Taschkent Ende April bekräftigte Mirziyoyev, dass im vergangenen Jahr in Usbekistan eine Million Menschen aus der Armut geholt worden seien und die Armutsquote von 17 auf 14 Prozent gesunken sei. Auch im ersten Quartal 2023 habe der positive Trend angehalten, so der usbekische Präsident. Hier seien 210.000 Menschen aus der Armut befreit worden.
China als Vorbild bei Armutsbekämpfung
Usbekistan nimmt sich neuerdings die chinesischen Erfolge beim Kampf gegen die Armut vor allem im ländlichen Raum zum Vorbild. So kündigte Mirziyoyev am 10. Mai während einer Videokonferenz an, dass auf der Grundlage chinesischer Erfahrungen in einem Bezirk jeder Region Usbekistans ein spezielles Programm zur Armutsbekämpfung umgesetzt werde. Konkret geht es um die Verbesserung der Transport-, Energie-, Kommunikations- und Tourismusinfrastruktur, die Entwicklung kleiner und mittlerer Städte und die Industrialisierung von ländlichen Gebieten mit hoher Armut. Bei erfolgreicher Umsetzung dieses Pilotprojekts werde das Programm ab 2024 in allen Regionen des Landes eingeführt.
Chinas Staatschef Xi Jinping verkündete im Februar 2021 den Sieg über extreme Armut in seinem Land. Innerhalb von acht Jahren seien rund 100 Millionen Menschen aus der ländlichen Bevölkerung aus der Armut befreit worden, so Xi damals auf einer Zeremonie in Peking. In dem Zusammenhang sprach er von einem „vollständigen Sieg“ und einem „Wunder“.
Für andere Länder mit großen Armutsraten ist das chinesische Modell vor diesem Hintergrund zum Vorbild geworden. Im Februar lud Usbekistan chinesische Experten ein, um das Ministerium für Beschäftigung und Armutsverringerung zu beraten. Im Vorjahr hatten Mirziyoyev und Xi bei einem Treffen in Peking vereinbart, dass China seine Erfahrungen im Kampf gegen Armut und Korruption mit Usbekistan teilt und Usbekistan chinesische Praktiken in diesem Bereich bei sich einführt.
