Seit mehr als 25 Jahren unterhalten die Europäischen Union und Kasachstan diplomatische Beziehungen miteinander. Am 2. Februar 1993 unterzeichneten beide Parteien eine Vereinbarung, offizielle Beziehungen aufnehmen zu wollen. Damit begann ein politischer Dialog, der sich auf etliche Bereiche, wie zum Beispiel Handel, Wirtschaft, Energie, Transport und Umwelt erstreckt.
Die EU ist seit der Unabhängigkeit Kasachstans in dem Land aktiv. Offizielle diplomatische Beziehungen wurden jedoch erst am 2. Februar 1993 aufgenommen. Ein Jahr später kam eine offizielle EU Delegation nach Kasachstan, die seitdem permanent vor Ort ist. Der EU-Botschafter in Kasachstan, Traian Hristea, sagte anlässlich des Jubiläums: „25 Jahre, ein Vierteljahrhundert, markieren eine neue Phase und ein Neubeginn der Reife, Transparenz und des Wohlstands unserer bilateralen Beziehungen. Ich wünsche mir für die Zukunft viele glückliche weitere Jahre der Zusammenarbeit.“
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Wirtschaft steht im Vordergrund
In den Jahren 1991 bis 2014 hat die EU in Kasachstan nach eigenen Angaben mehr 350 Projekte unterstützt und 180 Millionen Euro investiert. Sie berät Ministerien, Agenturen und Regierungsausschüsse in Kasachstan politisch. Wirtschaftlich gesehen, ist die EU ist der größte ausländische Investor und Handelspartner Kasachstans.
Ende Januar wurde das „Regionale Unterstützungsprogramm für kleine Unternehmen“ ins Leben gerufen. Mit dem von der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung unterstützten Projekt will die EU Finanzinstitutionen in Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Usbekistan mit digitalen Werkzeugen ausstatten, um besser mit kleinen Unternehmen arbeiten zu können. Außerdem investiert die EU in den Aufbau einer nachhaltigen Wirtschaft in Kasachstan, die Verbesserung der Energieeffizienz und die Anpassung an den Klimawandel.
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Umweltthemen werden wichtiger
Dazu fand in der vergangenen Woche das siebente Treffen der EU-Zentralasien Arbeitsgruppe zu Umwelt und Klimawandel in Brüssel statt. Die Teilnehmer diskutierten, wie Zentralasien mehr Mittel von internationalen Finanzinstitutionen und anderen Gebern im Umweltbereich erhalten kann. Die regionale Zusammenarbeit bei den Themen Umwelt, Wasser und Klimawandel müsse gestärkt werden, betonte der der Arbeitsgruppe vorsitzende italienische Umweltminister. Das nächste Treffen soll im Juni in Taschkent stattfinden.
Ein Meilenstein der Beziehungen ist das am 21. Dezember 2015 in Astana unterzeichnete Erweiterte Partnerschafts– und Kooperationsabkommen. Es ist bildet den Rahmen der Beziehungen zwischen der EU und Kasachstan und ist seit dem 1. Mai 2016 vorläufig in Kraft. Es stärkt die Kooperation in 29 Politikbereichen, zu denen Wirtschaft und Finanzen, Energie, Transport, Umwelt und Klima, Beschäftigung und Soziales, Kultur sowie Bildung und Forschung gehören.
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Neue Zentralasienstrategie bis 2019
Bereits 2007 wurde die Zentralasienstrategie der EU verabschiedet, die Deutschland maßgeblich mitgestaltet und initiiert hat. Trotz verschiedener Projekte galt die EU bis dato als eher unsichtbarer Akteur in der Region. Seit dem vergangenen Jahr befindet sich die Strategie in der Überarbeitung. Eine neuausgerichtete Zentralasienstrategie wird für 2019 erwartet. Am 1. Januar 2018 wurde zudem SEnECA-Programm ins Leben gerufen, welches die Beziehungen zu Zentralasien stärken soll.
Obwohl (energie-)wirtschaftliche Themen klar im Vordergrund der Beziehungen mit Kasachstan stehen, unterstützt die EU zivilgesellschaftliche Organisationen und fördert Menschenrechte, Rechtstaalichkeit und Good Governance. Zudem ist die EU ist auch in der Jugendarbeit aktiv. Sie führt zahlreiche Projekte im Bildungs– und wissenschaftlichen Bereich sowie der zivilgesellschaftlichen Entwicklung durch. Im Juli 2017 fand anlässlich des 60. Geburtstages der Union das Europäische Filmfestival in Almaty statt. Im Herbst des vergangenen Jahres startete die EU ihre Menschenrechtskampagne #EU4HumanRights in Zentralasien, die ihren Höhepunkt in der Fotoausstellung „Die Gesichter der EU-zentralasiatischen Kooperation“ in Astana fand.
