Kasachstan will regionale Zusammenarbeit fördern

Die Außenminister der fünf zentralasiatischen Staaten mit der EU-Außenbeauftragten Mogherini und EU-Entwicklungskommissar Mimica (3.v.l.).
Die Außenminister der fünf zentralasiatischen Staaten mit der EU-Außenbeauftragten Mogherini und EU-Entwicklungskommissar Mimica (3.v.l.). | Bild: Yasin Akgül, EU-Kommission

Mit der Öffnung Usbekistans unter Präsident Schawkat Mirsijojew scheint eine stärkere Kooperation zwischen den zentralasiatischen Staaten wieder möglich zu sein. Kasachstan hat nun angekündigt, diese vorantreiben zu wollen. Im Frühjahr nächsten Jahres soll ein Gipfeltreffen aller Präsidenten der Region in Astana stattfinden. Dabei geht es auch um Sicherheitsfragen in Bezug auf Afghanistan.

Kasachstan will seine Führungsrolle in Zentralasien weiter ausbauen. Außenminister Kairat Abdrachmanow präsentierte auf einer Konferenz die Idee, eine regionale Zone für Frieden, Sicherheit und Kooperation in Zentralasien und Afghanistan zu errichten. Dazu soll im nächsten Jahr ein Gipfeltreffen aller Präsidenten der Region in Astana stattfinden.

Internationale Organisationen en gros

„Seit der Unabhängigkeit vor mehr als 25 Jahren hat Kasachstans Präsident Nursultan Nasarbajew aktiv die regionale Integration vorangetrieben. Heute hat dieser Prozess einen neuen Impuls erfahren, da wir plötzlich regionale Kontakte auf allen Ebenen haben“, sagte Abdrachmanow auf der von den Vereinten Nationen organisierten Konferenz „Zentralasien: Eine gemeinsame Vergangenheit und Zukunft. Zusammenarbeit für nachhaltige Entwicklung und gemeinsamen Wohlstand“, die am 10. November im usbekischen Samarkand stattfand.

An der Konferenz nahmen die Außenminister des Irans und Afghanistans, die Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union, Federica Mogherini, sowie Vertreter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, der Gemeinschaft der Unabhängigen Staaten, der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit und anderer internationaler Organisationen teil.

Abdrachmanow nannte einige Beispiele regionaler Kooperation wie den Internationalen Fonds zur Rettung des Aralsees, das Zentralasiatische Regionale Informations- und Koordinationszentrum zur Bekämpfung von Drogenschmuggel oder die gemeinsamen Bemühungen, Zentralasien kernwaffenfrei zu halten.

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Kasachstans Außenminister Kairat Abdrachmanow bei seiner Rede auf der Konferenz „Zentralasien: Eine gemeinsame Vergangenheit und Zukunft. Zusammenarbeit für nachhaltige Entwicklung und gemeinsamen Wohlstand“.
Kasachstans Außenminister Kairat Abdrachmanow bei seiner Rede auf der Konferenz „Zentralasien: Eine gemeinsame Vergangenheit und Zukunft. Zusammenarbeit für nachhaltige Entwicklung und gemeinsamen Wohlstand“. | Foto: Außenministerium Kasachstan.

Usbekistan öffnet sich

Doch die Möglichkeiten der regionalen Zusammenarbeit waren bisher begrenzt. Einerseits war Usbekistan unter Präsident Islam Karimow, der 2016 starb, mehr auf sich selbst fokussiert und wenig an einer Kooperation mit den anderen Staaten interessiert. Anderseits orientieren sich die zentralasiatischen Staaten eher auf internationale als regionale Kooperation. Meistens sehen sich die Staats- und Regierungschefs Zentralasiens auf Gipfeltreffen oder Veranstaltungen der obengenannten Organisationen. Hinzu kommt der Einfluss Russlands in der Region, wie zum Beispiel bei der Eurasischen Wirtschaftsunion.

Die neuen Möglichkeiten der regionalen Kooperation sind vor allem eine Folge der Öffnungspolitik des neuen usbekischen Präsidenten Schawkat Mirsijojew. Seit seiner Machtübernahme im September 2016 kommen mehr ausländische Delegation nach Usbekistan und auch er selbst besucht öfter andere Staaten als zuletzt Islam Karimow. In seinem ersten Amtsjahr besuchte Mirsijojew bereits drei zentralasiatische Staaten: Turkmenistan, Kasachstan und Kirgisistan.

Vor allem sein Besuch in Kirgisistan Anfang September 2017 gilt als wichtiger Schritt der Annäherung: Es war der erste Staatsbesuch eines usbekischen Präsidenten seit 17 Jahren. Zudem wurden Grenzstreitigkeiten zwischen Usbekistan und Kirgisistan bei dem Treffen beigelegt. Am Rande der Konferenz vom Freitag wurde auch ein Grenzabkommen zwischen Kasachstan, Turkmenistan und Usbekistan unterzeichnet.

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Gipfeltreffen schon im Frühjahr?

Wann genau das Gipfeltreffen in Astana stattfinden soll, steht noch nicht fest. Abdrachmanow sagte, es könne zur Zeit des Frühlingsfests Nauruz stattfinden. Auf jeden Fall solle die Zusammenarbeit auf drei Prinzipien basieren: Sicherheit und Entwicklung, Regionalität und Koordinierung mit den Vereinten Nationen. Während des Vorsitzes im UN-Sicherheitsrat im Januar 2017 kündigte Kasachstan an, eine offene Debatte auf höchster Ebene zu den Themen Frieden und Sicherheit führen zu wollen. Außerdem soll es eine Debatte auf Ministerialebene geben zu dem Thema Zentralasien und Afghanistan.