Mirziyoyev auf Staatsbesuch in Kasachstan

In Astana kommen die Staatschefs der beiden wichtigsten Länder Zentralasiens zusammen. Bei den Gesprächen geht es um gemeinsame Infrastruktur, Zusammenarbeit im Wasserbereich und viel Symbolik.

Kasachstan als größtes Flächenland und Usbekistan als bevölkerungsreichste Nation Zentralasiens sind die beiden Motoren der Region und logische Triebkräfte für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Dass beide den Austausch in den vergangenen Jahren vorangetrieben haben, macht auch angesichts einer Vielzahl von Gemeinsamkeiten Sinn: Beide haben zuletzt den Umbau ihrer politischen Systeme vorangetrieben und verfolgen eine Reformagenda; beide stehen für eine ausgeglichene Außenpolitik zwischen Russland, China und dem Westen; zudem eint sie der Kampf gegen gemeinsame Herausforderungen der Region Zentralasien wie Klimawandel, Wassermangel und eine stark wachsende Bevölkerung.

Nun hat Kasachstans Präsident Kassym-Schomart Tokajew seinen Amtskollegen aus Usbekistan, Shavkat Mirziyoyev, zu einem Besuch in Astana empfangen. Dort empfing der Gastgeber seinen Gast mit einer feierlichen Zeremonie im Präsidentenpalast Akorda. Nach dem Erklingen der Nationalhymnen beider Länder begannen die beiden Staatschefs mit ihren Gesprächen im Zweierformat. In seiner Begrüßung sagte Tokajew an Mirziyoyev gewandt, dass dessen Besuch einen wichtigen Impuls für die Weiterentwicklung des guten Verhältnisses zwischen den Bündnispartnern und Nachbarn gebe.

Besuch von historischer Bedeutung

„Ich möchte darauf hinweisen, dass die Bevölkerung Kasachstans Ihrem Besuch große Aufmerksamkeit schenkt“ so Kasachstans Staatschef wörtlich. „In den letzten Jahren hat sich die Atmosphäre der Beziehungen zwischen unseren Ländern dramatisch zum Besseren verändert. Wir werden uns bemühen, unsere Zusammenarbeit mit konkreten Inhalten zu füllen. Dieser Besuch spielt eine sehr wichtige Rolle, da wir Dokumente unterzeichnen werden, die bestimmte Bereiche der Zusammenarbeit und des Bündnisses zwischen unseren Staaten festlegen“, sagte Tokajew weiter.

Shavkat Mirziyoyev wiederum bedankte sich für den herzlichen Empfang und betonte ebenfalls die Bedeutung des Staatsbesuchs in Kasachstan. „Der heutige Besuch ist von historischer Bedeutung. Unser Treffen wird die jahrhundertealten Bande der Freundschaft und guten Nachbarschaft zwischen unseren beiden Völkern weiter stärken und die Beziehungen der strategischen Partnerschaft und Allianz auf eine neue Ebene heben“, bemerkte der Präsident Usbekistans.

Gemeinsames Handelsvolumen soll sich vervielfachen

Die von Tokajew erwähnten Dokumente wurden schließlich unterzeichnet, als die beiden Präsidenten im erweiterten Format zusammenkommen: Zum ersten Mal tagte der Höchste Zwischenstaatliche Rat zwischen Kasachstan und Usbekistan, wobei die Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern in den Bereichen Handel und Wirtschaft, Verkehr und Transit, Wasserwirtschaft und Energie sowie im kulturellen und humanitären Bereich im Vordergrund stand.

Tokajew erinnerte auf der Sitzung an die Unterzeichnung des Abkommens über ein Bündnis durch Kasachstan und Usbekistan. „Heute bestätigen wir das Strategische Partnerschafts- und Allianzprogramm für die nächsten zehn Jahre“, so Kasachstans Präsident. Als Nahziel im Bereich der wirtschaftlichen Zusammenarbeit nannte er einen Anstieg des gemeinsamen Handelsvolumens auf fünf Milliarden US-Dollar und perspektivisch sogar auf bis zu zehn Milliarden.

In diesem Sinne sei es notwendig, so schnell wie möglich das Internationale Zentrum für industrielle Zusammenarbeit „Zentralasien“ an der kasachisch-usbekischen Grenze zu eröffnen. „Wir setzen große Hoffnungen auf die industrielle Zusammenarbeit“, so Tokajew weiter. „Heute haben wir etwa 70 gemeinsame Projekte im Wert von über drei Milliarden US-Dollar, die die Schaffung von mehr als 14.000 Arbeitsplätzen beinhalten. Wir sind bereit, die Zusammenarbeit in dieser Richtung weiter zu vertiefen und komfortable Geschäftsbedingungen zu schaffen.“

Gemeinsame Bildungseinrichtungen eröffnet

Usbekistans Präsident Mirziyoyev nannte die erste Sitzung des gemeinsamen neuen Gremiums ein „wahrhaft historisches Ereignis in unseren bilateralen Beziehungen“. Der Staatschef erwähnte die Veranstaltungen, die im Vorfeld des Staatsbesuchs bilateral stattgefunden hatten: eine Sitzung der Regierungskommission, ein Wirtschaftsforum und eine Reihe kultureller Veranstaltungen; für die Zukunft sei zudem die Bildung eines Rates unter Führung der Leiter der außenpolitischen Behörden beider Länder vorgesehen.

Nach den politischen Gesprächen im kleinen und großen Format standen noch einige symbolische Akte auf der Tagesordnung – so etwa die Eröffnung einer Reihe von Objekten, die den Kultur- und Bildungsaustausch zwischen beiden Ländern festigen sollen. Im Online-Format wohnten die Staatschefs der offiziellen Eröffnungszeremonie der nach Mukhtar Auezov benannten Zweigstelle der Südkasachischen Forschungsuniversität in Chirchik bei. Auch eine Zweigstelle der Nationalen Agrarforschungsuniversität „Taschkenter Ingenieursinstitut für Bewässerung und landwirtschaftliche Mechanisierung“ fand im Beisein der beiden statt.

Höchste Auszeichnung für den Nachbarn und Bündnispartner

Anschließend nahmen Tokajew und Mirziyoyev an der offiziellen Zeremonie der Ankunft eines Containerzuges auf der Route China-Kasachstan-Usbekistan von Xi’an nach Taschkent teil. Die Transportminister beider Länder gaben Auskunft über die zuletzt erfolgten Erweiterungen des Transport- und Transitnetzes zwischen ihren Ländern. Der Containerzug legte in einer Rekordzeit von fünf Tagen eine Strecke von 4.486 km zurück. Der Güterzug wurde vom Terminal im Hafen von Xi’an durch das Gebiet Kasachstans nach Taschkent geschickt.

Nicht zuletzt wurde dem Gast aus Usbekistan schließlich noch eine besondere Ehre zuteil. Gastgeber Tokajew überreichte ihm die höchste staatliche Auszeichnung der Republik Kasachstan – den Altyn-Kyran-Orden. Dabei nannte er Mirziyoyev einen „wahren Führer des usbekischen Volkes, internationalen Politiker und herausragenden Staatsmann“, der einen „unschätzbaren Beitrag zur Stärkung der Freundschaft und Zusammenarbeit unserer Länder“ geleistet habe.

cstr.