Robin Wagener, Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit dem Südlichen Kaukasus, der Republik Moldau und Zentralasien, ist am Montag nach Almaty gereist, wo er an einer OSZE-Konferenz mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft der zentralasiatischen Staaten teilnimmt.
Er tauschte sich vor Ort auch mit Vertreterinnen und Vertretern der Wirtschaft und der deutsch-kasachischen Universität aus. Im Anschluss reist er weiter nach Tadschikistan, wo er Gespräche u. a. im Außenministerium und mit verschiedenen Projektträgern führen wird.
Vor seiner Abreise sagte Wagener:
„Die Bedeutung Zentralasiens ist mit dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine nur weiter gewachsen: aufgrund ihrer Geographie zwischen Europa, China und Russland, als wichtige Partner bei der Energieversorgung und als Verbündete beim Schutz der Regeln, die weltweit unser friedliches Zusammenleben sichern sollen. Deutschland und Europa wollen den Ländern Zentralasiens auch in Zukunft verlässlich zur Seite zu stehen – in einer fairen und freundschaftlichen Partnerschaft ohne doppelte Agenda.
Im vergangenen Jahr haben wir den 30. Jahrestag der Aufnahme unserer diplomatischen Beziehungen gefeiert. Wir haben unsere Bande immer enger geknüpft – kulturell, wirtschaftlich und über die zahlreichen Verbindungen zwischen unseren Bürgerinnen und Bürgern. Damit haben wir eine starke Grundlage, um gemeinsam für Frieden, Freiheit und Wohlstand in unseren Ländern zu arbeiten. Eine lebhafte Zivilgesellschaft und eine unabhängige Kultur- und Medienlandschaft sind dabei besonders wichtig. Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und demokratische Prinzipien bilden das Rückgrat einer stabilen Gesellschaft und sind Voraussetzung für wirtschaftliche Investitionen.
Ich sehe es als meine Aufgabe an, den vielfältigen Stimmen der Menschen Zentralasiens in Zukunft noch mehr Gehör zu verschaffen. Hierfür werde ich mich bei meiner Reise in Almaty diese Woche mit zahlreichen Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft im Rahmen einer Konferenz der OSZE treffen. Es geht mir vor allem darum, zuzuhören: was sind die größten Herausforderungen, welche Entwicklungen, z. B. im Bereich der Menschenrechte, sollten wir uns genauer anschauen, und vor allem: welche Erwartungen haben sie an Deutschland. Zugleich muss es darum gehen, die Gesellschaften auch in ihren Unterschiedlichkeiten wahrzunehmen, mit einer Vielfältigkeit von Geschichte, Kultur und Politik in der Region.
Ich setze mich in der Bundesregierung, im Bundestag aber vor allem auch in der deutschen Gesellschaft für ein besseres Verständnis der zentralasiatischen Länder ein. Daher freue ich mich besonders, dass wir die OSZE dabei unterstützen, diese Konferenz in Almaty für die Zivilgesellschaft auszurichten. Damit ermöglichen wir einen vertieften Austausch zwischen unseren Ländern.
Im Anschluss an die Konferenz reise ich nach Tadschikistan, um mir vor Ort u.a. ein Bild von unserer Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft und Bildung zu machen. Die tadschikische Bevölkerung ist jung – und sie hat ein großes Potential. Wichtig ist mir bei dieser Reise vor allem, die Situation der Zivilgesellschaft und die besorgniserregende Lage der Menschenrechte anzusprechen.“
Auf Grundlage einer Pressemitteilung des Auswärtigen Amtes
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