Am Ende seiner Reise durch Zentralasien nahm Bundeskanzler Olaf Scholz am Z5+1-Treffen in Astana teil. „Die gesamte Bandbreite“ der Beziehungen zwischen Deutschland, Europa und der zentralasiatischen Region wurde bei den Gesprächen mit den fünf Staatschefs Kasachstans, Kirgisistans, Tadschikistans, Turkmenistans und Usbekistans angesprochen. Bundeskanzler Olaf Scholz erklärte dies in einem Pressestatement.
Bei der Begrüßung von Bundeskanzler Olaf Scholz, den Staatsoberhäuptern der zentralasiatischen Staaten und den Leitern deutscher Unternehmen erklärte Kassym-Schomart Tokajew, dass das zweite Treffen im Rahmen des Formats Zentralasien-Deutschland eine neue Etappe in der Entwicklung der vielseitigen Partnerschaft eingeleitet habe. Der kasachische Präsident stellte fest, dass der Dialog auf höchster Ebene, der im September des vergangenen Jahres in Berlin aufgenommen wurde, einen regelmäßigen und vertrauensvollen Charakter angenommen hat. Kassym-Schomart Tokajew zeigte sich zuversichtlich, dass der Ideen- und Erfahrungsaustausch zum umfassenden Fortschritt der Staaten in der Region beitragen wird.
Ihm zufolge werde an jedem Tag eine neue Seite in der Geschichte der vielseitigen Zusammenarbeit im Format „Zentralasien – Deutschland“ aufgeschlagen. Eine umfassende Partnerschaft mit Deutschland – einem der am weitesten entwickelten Länder der Welt und einer der größten Volkswirtschaft der Europäischen Union – sei eine Priorität für Kasachstan und die zentralasiatischen Staaten. Seitens Usbekistans stellte Präsident Mirsojojew bei der Sitzung eine Reihe neuer Kooperationsinitiativen vor. Er bat Deutschland um Unterstützung bei der Mobilisierung europäischer Kooperationsinstitutionen, um alternative Verkehrskorridore zwischen Zentralasien und Europa zu schaffen und auszubauen.
„Rohstoffe gegen Technologie“
Auf der Grundlage gemeinsamer Interessen stellte Kassym-Schomart Tokajew seine Vorstellungen von den wichtigsten Bereichen der bevorstehenden gemeinsamen Arbeit vor: Es sollen vorrangig der Handelsumsatz, die Zusammenarbeit im Energie- und Transportsektor sowie die internationale Stabilität und Sicherheit gestärkt werden. Einen weiteren wichtigen Bereich sieht das Staatsoberhaupt Kasachstans in der Entwicklung der industriellen Zusammenarbeit, einschließlich der Ausweitung der Lieferungen von kritischen Materialien nach Deutschland. Er schlug vor, die Zusammenarbeit nach dem Prinzip „Rohstoffe gegen Technologie“ bei der Primär- und Sekundärverarbeitung von Erzen in der Region aufzubauen. Kasachstan sei bereit, deutschen Investoren weiterhin günstige Bedingungen für die Erkundung und Erschließung von Edelmetall- und Buntmetallvorkommen im eigenen Land zu bieten.
Olaf Scholz sieht diese Vorhaben als eine gute Möglichkeit bei der „deutsche Unternehmen sowohl mit ihrer Kompetenz beitragen können, als auch davon profitieren können, dass unsere eigene Rohstoffversorgung breiter aufstellt und damit auch verbessert werden kann.“
Präsident Tokajew ging auch auf Fragen im Zusammenhang mit der grünen Transformation der Wirtschaft und dem Wasserschutz ein. Er wies darauf hin, dass Deutschland seit vielen Jahren ein zuverlässiger Partner der zentralasiatischen Länder bei der Bekämpfung der Auswirkungen des Klimawandels, der Verbesserung der Umwelt und der Steigerung der Effizienz des Wasser- und Energiesektors ist.
Das Format Z5+1 ist eine wichtige Zusammensetzung
Große Aufmerksamkeit wurde in den Gesprächen der Stärkung der internationalen Sicherheit und Stabilität gewidmet. Es wurden aufgrund der aktuellen komplexen geopolitischen Situation vor allem Fragen der Gewährleistung von Sicherheit und Stabilität in den Mittelpunkt der ständigen Aufmerksamkeit aller sechs Teilnehmerstaaten gestellt.
Zum Abschluss des Gipfeltreffens wurde eine gemeinsame Erklärung der Staatschefs Zentralasiens und des Kanzlers der Bundesrepublik Deutschland verabschiedet. „Viele wichtige Fragen haben hier eine Rolle gespielt. Es ist wichtig, dass wir jetzt das zweite Mal mit den zentralasiatischen Staaten in diesem Format zusammengekommen sind. Wir werden das auch fortsetzen“, so der Bundeskanzler wörtlich.
Das Z5+1 Format war erstmals im September letzten Jahres in Berlin ins Leben gerufen worden. Wann und wo das nächste Treffen der Z5+1 stattfinden wird, ist aktuell noch nicht bekannt.
