Flaggenzoff in Kirgisistan, neue Stauseen für Kasachstan, Bewegung und Stillstand an Zentralasiens Grenzen – die Themen in unserem Wochenrückblick Zentralasien.
Gespaltene Meinungen zu Kirgisistans geplanter Flaggenänderung
Anfang Dezember hatte der Präsident Kirgisistans Sadyr Schaparow eine parlamentarische Initiative zur Designänderung der Flagge unterstützt, woraufhin ein entsprechender Gesetzesentwurf verabschiedet wurde. Demnach sollen die Sonnenstrahlen gerader abgebildet werden, um Verwechslungen mit einer Sonnenblume zu verhindern. Die geplanten Änderungen der kirgisischen Staatsflagge sorgten jedoch für Unmut in Teilen der Bevölkerung. Insbesondere in Bischkek fanden mehrere Proteste statt, auf denen der Erhalt der aktuellen Flagge gefordert wurde.
Bau von 20 neuen Stauseen in Kasachstan geplant
Die Pressestelle der Regierung Kasachstans teilte mit, zwischen 2024 und 2026 neue Stauseen zu bauen. In neun Oblasten sollen die Speicher 2,4 Kubikkilometer fassen. Des Weiteren ist der Wiederaufbau von 15 bestehenden Stauseen geplant. Die Maßnahmen sind Teil eines Plans für die Entwicklung des Wassersektors Kasachstans von 2024 bis 2030. Mit den Vorhaben soll die Wasserabhängigkeit von Nachbarländern verringert und die Wassersicherheit des Landes gewährleistet werden. In den letzten Jahren hatte Kasachstan verstärkt mit Wasserknappheit zu kämpfen.
Gerichtsverfahren über Liquidation von Medienplattform Kloop
Nachdem die Staatsanwaltschaft Ende August in Bischkek eine Klage auf Liquidierung der öffentlichen Stiftung „Kloop Media“ eingereicht hatte, begann das Bezirksgericht in Bischkek am 12. Dezember mit der Prüfung von deren Legitimität. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft genehmigte das Gericht erneut forensische Untersuchungen von Veröffentlichen auf der Webseite Kloops. In Anschluss an die Klage wurde das von Kloop betriebene unabhängige Online-Nachrichtenportal blockiert, woraufhin eine neue Webseite eingerichtet wurde. Einige NGOs sowie Menschenrechtsaktivistinnen – und aktivisten forderten zur Rücknahme der Klage auf und sehen in dem Vorgehen eine Druckausübung auf die Meinungsfreiheit in Kirgisistan. Bis zum Abschluss der jüngst genehmigten Untersuchungen ist das Verfahren vorerst ausgesetzt.
Usbekistan schließt Grenzübergang zu Turkmenistan
Der Grenzübergang „Farap-Alat“ zwischen Buchara, Usbekistan und Lebap, Turkmenistan wurde vorübergehend geschlossen, während der weitere Kontrollpunkt Schawat-Daschoguz weiterhin geöffnet bleibt. Als Begründung für die Schließung wurde die Verhinderung der Ausbreitung akuter Atemwegserkrankungen genannt. Bislang ist nicht bekannt, wann der Grenzübergang erneut geöffnet wird. Zuletzt wurde von einer erhöhten Anzahl von Grenzübergängen aus Turkmenistan nach Usbekistan, insbesondere von ethnischen Usbekinnen und Usbeken, berichtet.
Abrupte Strompreissteigerungen in Tadschikistan
Zum ersten Januar steigen Stromtarife in Tadschikistan für alle Verbrauchskategorien um 16 Prozent. Die tadschikische Bevölkerung wird für jedes Kilowatt 30,75 Diram anstelle der derzeitigen 26,5 Diram zahlen. Zahlungsunfähigkeit steigt in vielen Regionen Tadschikistans. Laut der Medienplattform Asia Plus wurde in eigenen Bezirken bereits zeitweise Licht ausgeschaltet, da ein großer Teil der Bevölkerung die Strompreise nicht zahlen kann.
Kirgisistan und Tadschikistan: Mehr als 90 Prozent des Grenzverlaufs geregelt
Es wurden sich auf weitere mehr als 120 Kilometer des Grenzverlaufs zwischen Tadschikistan und Kirgisistan geeinigt. Insgesamt sind sich die beiden Staaten nun über etwas mehr als 90 Prozent der Gesamtlänge der Grenze einig geworden. Dies berichteten die Vorsitzenden des Staatlichen Komitees für Nationale Sicherheit (GKNB) von Kirgisistan und Tadschikistan, Kamchybek Taschijew und Saimumin Yatimow in einem Interview. Aufgrund der undefinierten Grenze hatte es in der Vergangenheit immer wieder Konflikte und bewaffnete Auseinandersetzungen zwischen den Ländern gegeben.
Zusammengestellt von Sasha Borgardt
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