Vertreter 16 asiatischer Staaten trafen sich Ende Juni zum zweiten Gipfeltreffen der CICA in Almaty. Neben der Aufnahme zweier neuer Mitglieder erarbeiteten und unterzeichneten die Teilnehmer eine Erklärung der Ziele und Aufgaben der Konferenz. Auch ein Datum für das nächste Gipfeltreffen ist bereits festgelegt worden.

„Wir erkennen an, dass Entwicklung, Friede und Menschenrechte sich gegenseitig bestärken, vervollständigen und untrennbar sind.“ So lautet der Einstieg in den 13. Artikel der Erklärung, die anlässlich des zweiten Gipfeltreffens der CICA von den Mitgliedern verabschiedet wurde. Die CICA, die Konferenz für Zusammenarbeit und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien, fand am 17. Juni in Almaty statt. Vertreter der 16 Mitgliedsstaaten diskutierten politisch und wirtschaftlich wichtige Fragen Asiens. So waren unter anderem Russlands Präsident Wladimir Putin und der chinesische Staatspräsident Hu Jintao in der Finanzmetropole Kasachstans zu Gast.

CICA – made in Kasachstan

„Es besteht kein Zweifel, dass die Existenz und der Fortschritt der CICA das Resultat visionärer Auffassungen und der Voraussicht Präsident Nasarbajews war, dem ich meine spezielle Hochachtung darbieten möchte“, sagte Thailands Premierminister Thaksin Shinawatra zu Beginn seiner Rede in Almaty. Man kann wohl Nasarbajew als Vater der CICA bezeichnen, immerhin war er es, der 1992 anlässlich der 47. Generalversammlung der UNO mit der Idee eines asiatischen Sicherheitsabkommens auftrat und diese in der Folge auch zu verwirklichen wusste. Ein Jahr später wurde in Almaty ein erstes Meeting mit zwölf Teilnehmern abgehalten und 1995 beschlossen die Mitglieder, Spezialarbeitsgruppen zu schaffen. Anfangs Juni 2002 fand schließlich das erste Gipfeltreffen der CICA in Almaty statt, an dem Regierungsvertreter aus Kasachstan, Russland, China, Kirgisistan, Tadschikistan, Aserbaidschan, Afghanistan, Indien, Usbekistan, Iran, Palästina, Ägypten und der Türkei teilnahmen. Aber auch Pakistan, Ägypten, Israel, die Türkei und die Mongolei gehörten zu den 16 Vollmitgliedern. Beobachterstaaten waren damals Australien, die USA, Japan, Malaysia, Indonesien, Thailand, Vietnam, die Ukraine und Korea sowie die OSZE, die UNO und die arabische Liga.

Im Kontext des Konflikts, der zu dieser Zeit in Afghanistan wütete, unterzeichneten die anwesenden Staaten eine „Erklärung zur Beseitigung des Terrorismus und zur Förderung des Dialogs zwischen den Zivilisationen“ sowie den sogenannten „Almaty Act“, ein im Vorfeld des ersten Gipfeltreffens entworfenes Dokument. Dieses umfasste unter anderem Prinzipien und Normen der CICA.

25 Punkte und zwei neue Mitglieder

Die Erklärung, die anlässlich des diesjährigen Gipfeltreffens verabschiedet wurde, beinhaltet 25 Punkte. Auch dieses Mal steht die Verurteilung von Terrorismus und Separatismus ganz zuoberst auf der Liste. Von transnationalem organisierten Verbrechen über die Bedrohung durch Massenvernichtungs- und Nuklearwaffen, bis hin zu Energiesicherheit, der Tourismusförderung entlang der Seidenstraße und Gesundheitspolitik – der Katalog ist mannigfaltig und verweist immer wieder auf die UNO-Verfassung. Als „großen Schritt“ bezeichnet etwa der kasachische Außenminister, Kasimschomart Tokajew, in einem Interview mit der „Komsomolskaja Prawda“ den Entschluß, ein Sekretariat der CICA in Almaty einzurichten. Große Bedeutung misst er der CICA zudem in Bezug auf deren Teilnehmer zu: „Man darf nicht vergessen, dass die CICA das einzige Forum auf der Welt ist, bei dem Iran und Israel sich an einen Tisch setzen“, sagt Tokajew. Zudem leisten die autoritären Staaten Russland und China im Rahmen der Konferenz nützliche Arbeit für die asiatischen Staaten.

In der Erklärung ist weiter festgehalten, dass Thailand (2004) und Korea (2006) als Vollmitglieder in die CICA aufgenommen werden. Ganz im Sinne des 13. Artikels, wo geschrieben steht: „Wir bestätigen erneut die Wichtigkeit des Respekts für kulturelle Unterschiede und die Einzigartigkeit von Gesellschaften.“ Man darf gespannt sein, ob sich dieser Artikel gerade in der kulturellen Vielfalt der (zentral-)asiatischen Staaten durchzusetzen vermag. Ergebnisse sind spätestens 2010 zu erwarten, dann nämlich, wenn das dritte Gipfeltreffen der CICA stattfinden wird.

Von David Kunz

14/07/06

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