Bei den Präsidentschaftswahlen in Tadschikistan siegt Amtsinhaber Emomali Rahmon wie erwartet mit über 90 Prozent der Stimmen. Er regiert das Land seit nunmehr 26 Jahren. In seiner fünften Amtszeit muss er Tadschikistan durch eine schwere Wirtschaftskrise führen, die durch Corona mitbedingt ist.
Im Schatten der Ereignisse in Kirgisistan, wo seit den Parlamentswahlen vor anderthalb Wochen politisches Chaos herrscht, fand ein anderes Ereignis in Zentralasien kaum Beachtung. Denn auch in Tadschikistan wurde gewählt – allerdings das Staatsoberhaupt. Überraschungen waren hier im Vorfeld keine zu erwarten gewesen – anders als bei den nördlichen Nachbarn, wo es seit der Einführung der parlamentarischen Demokratie vor zehn Jahren immerhin einen gewissen Pluralismus gibt. Und so siegte der seit nunmehr 26 Jahren unangefochten herrschende Amtsinhaber Emomali Rahmon mit über 90 Prozent der Stimmen deutlich.
Zur nun stattgefundenen Präsidentenwahl war als bekannter oppositioneller Kandidat der Vorsitzende der Demokratischen Partei Tadschikistans Saiddschafar Usmonsod nicht zugelassen worden. So waren gegen den 68-jährigen Rahmon lediglich vier weitere zugelassene Kandidaten angetreten. Der erfolgreichste von ihnen war Rustam Latifsoda von der Agrarpartei Tadschikistans mit gerade einmal 3,03 Prozent. Wie die anderen Fraktionen im tadschikischen Repräsentantenhaus unterstützt auch die Agrarpartei den Kurs des Präsidenten. Unter den sieben Parteien, die zur Parlamentswahl im März zugelassen worden waren, sind ohnehin die Sozialdemokraten die einzige ernsthafte Oppositionspartei. Sie sind allerdings derzeit nicht im Abgeordnetenhaus vertreten.
Emomali Rahmon dienstältester Staatschef Zentralasiens
Auch die anderen Gegenkandidaten Rahmons wurden von präsidentenfreundlichen Parteien im Parlament gestellt. Der Präsident selbst trat als Kandidat der Volksdemokratischen Partei Tadschikistans an, die fast 75 Prozent der Sitze in der Abgeordnetenkammer hält.
Rahmon ist aktuell der dienstälteste Präsident Zentralasiens und mit dem umstrittenen weißrussischen Amtsinhaber Aleksandr Lukaschenko der älteste im GUS-Raum. In Tadschikistan wird der Präsident für insgesamt sieben Jahre gewählt. Rahmon geht nun in seine fünfte Amtszeit. In der Vergangenheit hatte er mit mehreren Referenden über Verfassungsveränderungen die Grundlage dafür geschaffen, dass er sich beliebig oft zur Wiederwahl stellen kann.
Schwere Wirtschaftskrise in Tadschikistan
Als Emomali Rahmon die Macht in Tadschikistan übernahm, tobte im Land ein blutiger Bürgerkrieg zwischen regierungsfreundlichen Kräften und der Opposition aus demokratischen Kräften und Islamisten. Dieser endete erst nach fünf Jahren 1997 mit einem Kompromiss, der eine Regierungsbeteiligung und Sitze im Parlament für die Opposition vorsah. Vor fünf Jahren jedoch ließ Rahmon den politischen Arm der Islamisten – die „Islamische Partei der Wiedergeburt Tadschikistans“ – verbieten. Sie war damals immerhin die größte Oppositionspartei.
Aktuell kämpft das Land mit einer schweren Wirtschaftskrise. Tadschikische Gastarbeiter, die zu Hunderttausenden in Russland ihr Glück versuchen, tragen einen großen Teil zum Bruttoinlandsprodukt bei. Das hängt damit zusammen, dass Tadschikistan außerhalb der Landwirtschaft kaum etwas produziert. Durch das Coronavirus, das auch in Russland einen strengen Lockdown nötig machte, hat sich die Situation der Gastarbeiter jedoch massiv erschwert.
cstr.
