Die Rolle der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) im Rahmen des Programms des Bundesinnenministeriums zur Förderung der deutschen Minderheit in Kasachstan hat sich geändert: Dr. Irina Hetsch erklärte auf dem Jahrestreffen der Deutschen Botschaft und der Vertreter der deutschen Minderheit neue Grundlagen in der Zusammenarbeit.
Rundtischgespräche dienen einem gemeinsamen konstruktiven Austausch zwischen allen Teilnehmern. Im Zeichen eines konstruktiven Dialogs stand auch der diesjährige Runde Tisch am 23. und 24. April in Astana. Insgesamt neunzehn Gebietsvertretungen der Deutschen Minderheitenorganisation „Wiedergeburt“ und Vertreter verschiedener Mittlerorganisationen (GIZ, DAAD, Goethe Institut) folgten der Einladung der Deutschen Botschaft nach Astana. Neben der Unterstützung der Deutschen Minderheit durch die Botschaft, stand ein Thema weit oben auf der Tagesordnung: Das neue Verhältnis und die enge Zusammenarbeit zwischen der Assoziation der Deutschen Kasachstans, „Wiedergeburt“, sowie der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ). Die GIZ-Vertretung für das BMI Programm in Almaty unter Leitung von Dr. Irina Hetsch koordiniert die Hilfsprogramme des Bundesministeriums des Innern für die deutschen Minderheiten in Kasachstan, Kirgisien und Usbekistan.
Das BMI-Programm zur Unterstützung der deutschen Minderheit in Kasachstan stellt seit einigen Jahren die Bewahrung von Kultur und Traditionen der deutschen Minderheit, deren eigenständige Interessenvertretung in der Gesellschaft sowie deren Brückenfunktion zu Deutschland in den Fokus seiner Arbeit.
Für die anstehenden BMI-Projekte mit den Vertretern der deutschen Minderheit wird von der Bundesregierung Deutschland 2012 insgesamt ein Budget 1,9 Millionen EUR bereitgestellt. Diese Gelder sind für Projekte in den Bereichen Jugendarbeit und Eliteförderung, Spracharbeit und Förderung der ethnokulturellen Identität sowie Unterstützung der Selbstorganisation der deutschen Minderheit und der Partnerschaftsbeziehungen zu Deutschland und auch für soziale Arbeit vorgesehen.
Der neue Fokus des Programms spiegelt sich auch in der Übernahme von mehr Verantwortung durch die Deutsche Minderheit selbst für die inhaltlichen Aspekte und die finanzielle Abwicklung der Projekte wider. Anstelle vieler kurzfristiger Einzelverträge mit dem GIZ-Büro in Almaty treten drei neue Verträge zwischen der Assoziation der Deutschen Kasachstans und der Zentrale der GIZ in Eschborn in Kraft, auf deren Grundlage die Zusammenarbeit zukünftig gestaltet wird. Diese betreffen den Bereich der ethno-kulturellen Arbeit, kombiniert mit Projekten in der Jugendarbeit, dem Eliten-Programm, der Selbstorganisation der deutschen Minderheit und Partnerschaftsprojekten.
Ein zweiter Vertrag regelt die Zusammenarbeit im Bereich der Spracharbeit und ein dritter Vertrag die soziale Arbeit.
Diese Vertragsgrundlagen sollen zunächst für die Dauer von einem Jahr gelten. Es ist vorgesehen, sie dann zu verlängern, wenn die geplanten Ergebnisse der Projekte erreicht werden, und wenn eine internationale Wirtschaftsprüfung die sachgemäße Verwendung der Fördergelder und die Einhaltung der Verträge bestätigt.
Dr. Hetsch machte vor den Vertretern der „Wiedergeburt“ deutlich: Mit der Übergabe der inhaltlichen und finanziellen Durchführungsverantwortung für die Programmarbeit an die Dachorganisation der Deutschen Minderheit ändert sich die Rolle der GIZ im Programm. Die GIZ hat zwar weiterhin eine wichtige Mittlerfunktion zwischen der Bundesregierung Deutschland und dem Partner vor Ort in Kasachstan, der Assoziation „Wiedergeburt“ und ist das verbindende Element zwischen der Organisation der Deutschen Kasachstans und dem Bundesinnenministerium.
Es sei aber notwendig, so Dr. Hetsch, allen Wiedergeburtsgesellschaften in den Regionen auch die neue Rolle der GIZ Almaty sowie ihre eigenen Verantwortlichkeiten zu vermitteln: Bereits in laufenden Projekten sei die GIZ nicht mehr für die inhaltliche Umsetzung verantwortlich. Sie wird nunmehr verstärkt als Beraterin und als Prüfinstanz in der Projektarbeit tätig und kontrolliert den Prozess der zielkonformen Mittelverwendung. Dieser Prozess fordert von den regionalen Wiedergeburtsgesellschaften zudem mehr Professionalität, eigene Entscheidungsprozesse zu gestalten. Letztendlich bestimmen die Vertretungen der deutschen Minderheiten nun selbst über die Art und Verwendung der bereitgestellten Finanzen.
In ihrer neuen Beratungs- und Monitoringfunktion konzentriere sich das GIZ Projektbüro in Almaty in Zukunft verstärkt auf die Wirkungen der finanziellen Unterstützung, die von Deutschland bereitgestellt wird. Für das Bundesinnenministerium ist die Wirkungsmessung der Projekte von besonderer Bedeutung. Jedes Projekt muss in seinem Ergebnis auch messbar gemacht werden. Deshalb wurde gemeinsam mit der Dachorganisation der deutschen Minderheit eine spezielle „Steuerungsgruppe zum Wirkungsmonitoring“ gebildet.
Diese beschäftigt sich eigens mit der Wirkungsmessung der Minderheitenprojekte. Hier kommt es vor allem auf die Dokumentation, die Analyse und die Ergebnisse der Projekte an, um vor dem Bundesinnenministerium entsprechend Rechenschaft für die Verwendung der Fördergelder ablegen zu können. Darüber hinaus trägt diese Arbeit auch zur strategischen Entscheidungsfindung im BMI bei.
Trotz veränderter Aufgaben und neuem Rollenverständnis verbinden die GIZ Almaty und die „Wiedergeburt“ gemeinsame Ziele, um die deutsche Minderheit in Zentralasien weiterhin zu fördern und zu unterstützen.
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Das Programm der Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland zur Förderung der deutschen Minderheit in Zentralasien:
Seit Beginn der 90er Jahre unterstützt die deutsche Bundesregierung die deutschen Minderheiten in den GUS-Staaten durch kulturelle, wirtschaftliche, humanitäre und gemeinschaftsfördernde Maßnahmen. Im Mittelpunkt der Fördermaßnahmen des Bundesministeriums des Innern (BMI) stehen die ethno-kulturelle Arbeit an Begegnungszentren, die Selbstorganisation, die Arbeit mit Kindern und Jugendlichen sowie Hilfen im humanitären und sozialen Bereich. Die politische Verantwortung des Programms liegt beim Bundesministerium des Innern. Die Projektmaßnahmen in Kasachstan, Kirgisien und Usbekistan werden über die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) koordiniert.
Von Malina Weindl
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