In Brüssel standen am Montag die Beziehungen zwischen Kasachstan und der EU im Fokus. Bei den Treffen des kasachischen Außenministers Mukhtar Tleuberdi mit EU-Politikern und Business-Vertretern ging es unter anderem um grüne Energien, Visafreiheit und die Umsetzung des Partnerschafts- und Kooperationsabkommens.
Am Montag fand in Brüssel die 18. Sitzung des Kooperationsrates EU-Kasachstan statt. Es war zugleich die erste Sitzung des Kooperationsrates, seit im März vergangenen Jahres das Erweiterte Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zwischen Kasachstan und der EU in Kraft getreten ist. Die EU-Seite wurde dabei vertreten vom portugiesischen Außenminister Augusto Santos Silva vertreten, Kasachstan von seinem Außenminister Mukhtar Tleuberdi.
Eines der zentralen Themen war einmal mehr die Zusammenarbeit in den Bereichen Umwelt, Klima und Erneuerbare Energien. Tleuberdi bekräftigte das Ziel seines Landes, bis 2060 klimaneutral zu sein. „In diesem Zusammenhang haben wir unser Interesse bekundet, neue Felder der Zusammenarbeit unter dem Dach des Pariser Klimaabkommens und dem Europäischen Green Deal zu erschließen“, so der kasachische Regierungspolitiker. Gelegenheit dafür wird es schon bald geben: Am 3. Juni findet in Nur-Sultan eine Klimakonferenz zwischen der EU und Kasachstan statt.
Lob für Abschaffung der Todesstrafe
Santos für seinen Part lobte Kasachstan für die kürzlich vollzogene Abschaffung der Todesstrafe. Zudem stellte er die Rolle Kasachstans in den Wirtschafts- und Handelsbeziehungen der EU heraus. Selbst im vergangenen Jahr mit all seinen Schwierigkeiten sei die EU der größte Handelspartner Kasachstans und die Nummer 1 bei Investitionen gewesen, so Santos. „Kasachstan ist derweil der wichtigste Handelspartner der EU in Zentralasien geblieben.“
Mukhtar Tleuberdi sprach auf dem Treffen auch ein weiteres Thema an, das vor allem Landsleuten mit Familienmitgliedern oder freundschaftlichen Beziehungen in EU-Ländern relevant ist: die Liberalisierung des Visa-Regimes. Kasachstan, das aktuell wegen Corona selbst keine EU-Ausländer ohne Visum einreisen lässt, hatte die Aussetzung des visafreien Regimes erst kürzlich bis Jahresende verlängert. Bis zum Beginn der Pandemie aber galt für EU-Bürger eine Regelung, wonach diese sich bis zu 30 Tage ohne Visum in Kasachstan aufhalten durften. Andersrum gab und gibt es eine solche Regelung nicht.
Tleuberdi in Brüssel auch beim Berliner Eurasischen Klub dabei
Ebenfalls auf der Agenda stand bei Tleuberdis Brüssel-Besuch die Teilnahme am Berliner Eurasischen Klub, der zu seiner 31. Sitzung zusammenkam. Dort ging es vor allem um Wirtschafts- und Investitionsfragen. Teilnehmer waren hier Vertreter von Regierung und Business aus Deutschland, Belgien, den Organen der EU, Wirtschaftsverbänden und führenden europäischen Unternehmen. Tleuberdi legte in seinem Redebeitrag den Schwerpunkt auf die Umsetzung des Partnerschafts- und Kooperationsabkommens zwischen der EU und Kasachstan. Die europäischen Vertreter zeigten besonderes Interesse an Möglichkeiten der Zusammenarbeit im Agrarbereich und im Tourismussektor.
Der Berliner Eurasische Klub geht auf eine Initiative das damaligen kasachischen Präsidenten Nursultan Nasarbajew und des früheren deutschen Außenministers Hans-Dietrich Genscher zurück. Er hat sich seitdem als breite Dialogplattform zu Themen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern entwickelt.
cstr.
