Die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit hat Anfang der Woche in Moskau getagt. Für die zentralasiatischen Länder stand dabei die Lage in Afghanistan im Fokus.

Als bei den blutigen Januar-Unruhen Regierungsgebäude in Almaty brannten, kamen zum ersten Mal überhaupt Truppen der OVKS (Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit) zum Einsatz. Das russisch geführte Verteidigungsbündnis, dem sechs Staaten angehören, existiert jedoch bereits seit 20 Jahren. Und so trafen sich am Montag die Staatschefs der Mitgliedstaaten – darunter auch Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan – in Moskau zum Jubiläumsgipfel. Gefeiert wurde nicht nur die Gründung der Organisation vor 20 Jahren in Chisinau, sondern auch die Unterzeichnung des zugrundeliegenden Vertrags vor 30 Jahren.

Während angesichts des Januar-Einsatzes der OVKS in Kasachstan zuletzt regelmäßig die Frage aufkam, welche Folgen der russische Angriff auf die Ukraine für die weiteren Mitgliedstaaten haben könnte, stand der aktuelle kriegerische Konflikt auf dem Treffen diesmal nur indirekt im Vordergrund.

Gemeinsame Erklärung der Mitgliedsländer

In einer gemeinsamen Erklärung, die die Teilnehmer unterzeichneten, wurde unter anderem der „bedeutende Beitrag“ der Organisation im Kampf gegen Terrorismus und Extremismus betont. Ihren „hohen Status“, so weiter, habe sie im Rahmen der Januar-Mission in Kasachstan unter Beweis gestellt. Zudem signalisierten die Teilnehmer Bereitschaft, in bestimmten Sicherheitsfragen mit der Nato zusammenzuarbeiten.

Ein Fingerzeig Russlands in Richtung Ukraine dürfte in der Erklärung die Verurteilung einer Glorifizierung des Nazismus sowie von Geschichtsfälschung sein. Russlands Präsident Putin hat die Militärintervention im Nachbarland immer wieder unter dem Vorwand gerechtfertigt, dass in Kiew „Neonazis“ herrschten, was allerdings jeglicher Grundlage entbehrt.

Afghanistan für Zentralasiaten besonders wichtig

Für die zentralasiatischen Teilnehmerstaaten stand dagegen die Frage nach der Sicherheitslage im benachbarten Afghanistan im Vordergrund, die angesichts des Ukraine-Kriegs im internationalen Medieninteresse zuletzt in den Hintergrund gerückt war.

Kasachstans Präsident Tokajew wies der Entwicklung in Afghanistan eine Schlüsselbedeutung beim Kampf gegen den internationalen Terrorismus und Extremismus sowie gegen Drogen- und Waffenschmuggel und illegale Migration zu. „Die instabile Lage dort sowie die nicht abebbenden Aktivitäten bewaffneter Kräfte auf dem Territorium Afghanistans bedrohen die Sicherheit und Stabilität unserer Länder“, so Tokajew. „Die OVKS muss alle potentiellen Gefahren berücksichtigen und der Sicherheit an den südlichen Grenzen Zentralasiens noch größere Aufmerksamkeit schenken.“

Bei einem Treffen mit Putin im Anschluss an die OVKS-Sitzung verkündete Tokajew, am Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg teilzunehmen, das vom 15. Bis 18. Juni stattfinden wird. Zudem bekräftigte er einmal mehr die Rolle Russlands als Hauptpartner im Bereich der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und betonte in dem Zusammenhang, dass das gemeinsame Handelsvolumen inzwischen 25 Milliarden US-Dollar überschreite.

cstr.

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