Deutschland und Kasachstan haben starke Beziehungen in den Bereichen Wirtschaft und Kultur, lobte der Menschrechtsbeauftragte des Deutschen Bundestags, Markus Löning. Auch die Kasachstandeutschen verbinden die beiden Länder. Bei den Menschenrechten sieht er allerdings noch Verbesserungsbedarf.
„800.000 Kasachstandeutsche in Deutschland und zwischen 100.000 und 200.000 Deutsche in Kasachstan – das verbindet sehr stark“, äußerte der Menschenrechtsbeauftragte des Deutschen Bundestags, Markus Löning, zum Abschluss einer viertägigen Reise durch Kasachstan in Almaty. Lönings Reise hatte ihn neben Almaty nach Astana, Aktau und Schanaosen geführt. In diesen Städten kam er mit Regierungsvertretern und Journalisten sowie Vertretern von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) zusammen und besuchte einen Gerichtsprozess. „Es ist mein erster Besuch in Kasachstan, und ich bin beeindruckt, zu sehen, wie das Land nach 20 Jahren Unabhängigkeit dasteht“, fasste Löning seine Eindrücke von der Reise zusammen.
Kasachstans lebendige Zivilgesellschaft
Kasachstan habe eine ungeheuer lebendige Zivilgesellschaft, auf die das Land stolz sein könne. Die große Meinungsvielfalt, die er bei seinen Gesprächen angetroffen habe, müsse sich aber besser in den Medien widerspiegeln, fand Löning. Journalisten hätten ihm berichtet, Angst zu haben, über bestimmte Themen zu schreiben. Löning wünschte sich, Kasachstan möge den großen Ehrgeiz, den es im wirtschaftlichen Aufbau zeige, auch bei der Verbesserung der Menschenrechtssituation an den Tag legen.
Ausdrücklich lobte er die gute Atmosphäre in den Gesprächen mit kasachischen Regierungsvertretern. Zwar sei man sich in Sachfragen nicht immer einig gewesen. Ein positives Element in den Beziehungen sei es jedoch, dass man offen über alles sprechen könne und Probleme nicht abgestritten würden. Dies sei möglich, da eine Vertrauensbasis existiere – nicht zuletzt auch durch die guten wirtschaftlichen Beziehungen. Gleichzeitig wachse die Aufmerksamkeit, die die deutsche Öffentlichkeit Kasachstan widme. So habe die Unterzeichnung des Rohstoffabkommens mit Kasachstan zu einer lebhaften Debatte in Deutschland geführt.
Konkret mahnte Löning an, Bestimmungen des Strafgesetzbuches müssten eindeutig formuliert sein, da ansonsten die Gefahr von Missbrauch bestehe. Wichtig sei der Aufbau einer unabhängigen Justiz: „Sonst nützt auch die beste technische Ausrüstung des Gerichts nichts.“
„Wollen Beziehungen weiter vertiefen“
Die Besuche von Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundespräsident Horst Köhler sowie jüngst Außenminister Guido Westerwelle in Kasachstan zeigen für Löning die große Rolle, die Deutschland seinem zentralasiatischen Partner beimisst. Um die Beziehungen jedoch noch weiter zu verbessern, gelte es, auch schwierige Fragen anzusprechen. „Wir wollen die Beziehungen weiter vertiefen“, so Löning, „und je mehr sich die Demokratie in Kasachstan verbessert, umso besser für unsere Beziehungen.“
Von Robert Kalimullin
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