Neuer kasachischer Ministerpräsident ist Serik Achmetow. Seine Regierungsmannschaft bleibt die alte.

Kasachstan hat eine neue Regierung. Per Erlass ernannte Staatspräsident Nursultan Nasarbajew den bisherigen stellvertretenden Ministerpräsidenten zum neuen Premierminister. Das Unterhaus des kasachischen Parlaments, die Maschilis, hatte den Vorschlag Nasarbajews zuvor einstimmig bestätigt. Beinahe alle Minister des vorherigen Kabinetts unter Ministerpräsident Karim Masimow behielten derweil ihre Posten.

Masimow, der den Posten des Ministerpräsidenten seit 2007 innehatte und damit so lange, wie niemand vor ihm seit der Unabhängigkeit Kasachstans im Jahr 1991, hatte zuvor bei Präsident Nasarbajew ein Rücktrittsgesuch eingereicht. Nasarbajew ernannte seinen engen Vertrauten im Anschluss daran zum Leiter der Präsidialverwaltung.

Der bisherige Leiter der Präsidialverwaltung Aslan Musin, der diese Funktion knapp vier Jahre innehatte, wurde auf den Posten des Vorsitzenden des Rechnungshofs versetzt.

Im Anschluss an die Ernennung der neuen Regierung kommentierte Nursultan Nasarbajew die Regierungsumbildung gegenüber Journalisten. Dabei lobte er die sechsjährige Arbeit von Karim Masimow. Dass Kasachstan die Zeit der weltweiten Finanzkrise erfolgreich überstanden habe, sei zu einem großen Teil auch der Verdienst Masimows und dessen Regierung.
Zu den Gründen für den Rücktritt Masimows äußerte Nasarbajew, dieser sei nach sechs Jahren auf dem Posten des Ministerpräsidenten schlicht müde gewesen. „Normalerweise ändert sich eine Regierung, wenn die Situation reif ist, wenn die Wirtschaft des Landes schwächelt, wenn die Gesellschaft dies fordert. Bei uns ist das nicht so. Bei uns geschah es, weil der Ministerpräsident ein Rücktrittsgesuch einreichte.“

Den neuen Ministerpräsidenten Achmetow beschrieb Nasarbajew als einen Mann, der angefangen vom einfachen Arbeiter über einen Bürgermeisterposten bis zum Ministeramt alle Karrierestufen durchlaufen habe und somit das Land kenne. Der 64jährige Achmetow hatte der kasachischen Regierung von 2006 bis 2009 als Minister für Transport und Kommunikation angehört. Den Posten des stellvertretenden Ministerpräsidenten hatte er seit März 2009 inne. Von Ende 2009 bis Anfang dieses Jahres war er außerdem Akim des Gebiets Karaganda, in dem auch seine Geburtsstadt Temirtau liegt.

Deutsche Medien charakterisieren die Regierungsumbildung überwiegend als Rochade, mit der einem allzu langen Verbleib einzelner Politiker in bestimmten Positionen vorgebeugt werden solle. Während die neuen Positionen für Achmetow und Masimow allgemein als Beförderung verstanden werden, wird die Versetzung Musins an den Rechnungshof als Abstieg in der Karriere interpretiert. Diesem Eindruck widersprach Präsidentenberater Jermuchamet Jertysbajew. In kasachischen Medienberichten wird er mit den Worten zitiert, es handele sich um eine hohe und wichtige Ernennung für Musin, gerade vor dem Hintergrund des Kampfes gegen die Korruption in Kasachstan. Wie Jertysbajew weiter ausführte, gebe es eine Initiative von Abgeordneten, die Kompetenzen des Rechnungshofes aufzuwerten. Die Absicht der Rotation bestätigte Jertysbajew dagegen.

Von Robert Kalimullin