Kassym-Schomart Tokajew empfing Ende vergangener Woche im Aqorda-Palast Pamela Harris, die Präsidentin der Internationalen Vereinigung für Gerichtsverwaltung. Auf der Agenda standen Gespräche zu den Justizreformen in Kasachstan sowie zur Zusammenarbeit des Landes mit der Organisation.
In seiner Begrüßung beglückwünschte Kassym-Schomart Tokajew Pamela Harris zu ihrer Wahl in das verantwortungsvolle Amt und zeigte sich zuversichtlich, dass ihre Erfahrung den Aktivitäten der Organisation neue Impulse verleihen werde.
Das Staatsoberhaupt betonte, dass die Gewährleistung der Rechtsstaatlichkeit und die Reform des Justizwesens eine Schlüsselrolle beim Aufbau eines Rechtsstaats spielen.
Förderung von Recht und Ordnung
„Wir sind dabei, in Kasachstan äußerst wichtige Reformen zur Förderung von Recht und Ordnung durchzuführen. Wir sind davon überzeugt, dass die Rechtsstaatlichkeit in der Praxis umgesetzt werden muss. Ich glaube, dass dies für die Stabilität und den Wohlstand unseres Landes sehr wichtig ist. Daher freue ich mich auf die weitere Zusammenarbeit der Internationalen Vereinigung mit Kasachstan und unserem Justizsystem“, so der Präsident wörtlich.
Pamela Harris würdigte ihrerseits die in Kasachstan durchgeführten Rechtsreformen und bekundete ihre Bereitschaft zur weiteren Zusammenarbeit. Ihrer Meinung nach ist die Trennung der Funktionen der Justizverwaltung und des Obersten Gerichtshofs eine der effektivsten Lösungen in der weltweiten Praxis. Pamela Harris wies darauf hin, dass die Vereinigung für Gerichtsverwaltung eine Stärkung ihrer Beziehungen zu Kasachstan anstrebt, und sie berichtete auch von der aktiven Beteiligung von Vertretern der Justizverwaltung Kasachstans an der Arbeit der Internationalen Vereinigung für Gerichtsverwaltung.
Weitreichende Justizreformen
Während des Gesprächs wurden die wichtigsten Aspekte der Reform des Justizsystems in Kasachstan erörtert. Besonderes Augenmerk wurde auf das verstärkte Zusammenwirken zwischen den Justizbehörden und auf die Aussichten für das Anwenden digitaler Lösungen und künstlicher Intelligenz in Gerichtsverfahren gelegt.
Erst im Januar diesen Jahres wurden die von Präsident Kassym-Schomart Tokajew angekündigten Reformen, die unter anderem den Bereich der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit betrafen, aber auch die äußerst wichtigen Neuerungen in der Gesetzgebung Kasachstans zur Abschaffung von Folter und Misshandlung, zur Gewährleistung der Tätigkeit der Massenmedien und einer Ausweitung der Rechte von Journalisten sowie zur Bekämpfung des Menschenhandels von den Vereinten Nationen auf einer Sitzung in Genf als positiv hervorgehoben.
Die Internationale Vereinigung für Gerichtsverwaltung oder International Association of Court Administration (IACA) existiert seit rund 20 Jahren. Sie wurde offiziell im Oktober 2004 in Ljubljana, Slowenien, von Gründungsmitgliedern aus 24 Ländern gegründet, die aus den unterschiedlichsten geografischen Regionen der Welt kamen.
