Tokajew spricht auf der Weltklimakonferenz in Dubai, ein verurteilter Blogger in Usbekistan wird freigelassen, und Kasachstan will einheitliche Zeitzone einführen – dies und mehr in unserem Wochenrückblick Zentralasien.
Zentralasien auf dem Weltklimagipfel
Die Staatsvertreter der Länder Zentralasiens stellten auf dem Klimagipfel der Vereinten Nationen die regionale Strategie zur Anpassung an den Klimawandel in Zentralasien vor, die von allen Ländern der zentralasiatischen Region unterstützt wird. Im Rahmen des Gipfels diskutierten die Vertragsstaaten der UN-Klimarahmenkonvention (COP28) Maßnahmen gegen globale Erwärmung in Dubai. Auch Kasachstans Präsident Kassym-Schomart Tokajew hielt auf dem Gipfel eine Rede, in der er die Bedeutung Kasachstans im Bereich Wind- und Solarenergie sowie „grünem“ Wasserstoff hervorhob. Zudem sprach er die Herausforderungen durch den Klimawandel in Zentralasien an, die sich insbesondere in Wasserknappheit, Hitze und Wüstenbildung äußern.
EU-Botschafter in Kasachstan
Kasachstans Präsident Kassym-Schomart Tokajew empfing den Botschafter der Europäischen Union, Kestutis Jankauskas. Sie erörterten die strategische Partnerschaft zwischen Kasachstan und der EU. Des Weiteren betonte Tokajew die Bestrebung der weiteren Zusammenarbeit im Rahmen des C5+EU-Formats und dankte der EU für die Unterstützung bei der Stärkung der Demokratie Kasachstans.
Verurteilter Blogger in Usbekistan vorzeitig entlassen
Der Blogger Fozilchodzha Arifchodzhajew war Anfang 2022 verhaftet und nach mehrfacher Verlängerung in diesem Jahre zu siebeneinhalb Jahren verurteilt worden. Hintergrund waren insbesondere Arifchodzhajews Tätigkeiten in sozialen Netzwerken. Die Menschenrechtsorganisation Ezgulik berichtet nun von seiner Freilassung. Zuvor hatte Human Rights Watch (HRW) die Inhaftierung des Bloggers verurteilt. Die Organisation warnte im Zusammenhang mit der Entscheidung des Gerichts vor negativen Auswirkungen auf die Meinungs- und Pressefreiheit in Usbekistan.
Kasachstan plant Umstellung auf eine nationale Zeitzone
Zum ersten März 2024 soll in ganz Kasachstan die fünfte Zeitzone (UTC+5) eingeführt werden. Nach dem Plan der Regierung soll dafür die Zeit in beispielsweise Astana, Almaty und Schymkent um eine Stunde zurückgestellt werden. Den Erläuterungen zu den Änderungsentwürfen zufolge soll die Zeitumstellung zur Gesundheit und Sicherheit der Bevölkerung beitragen. Bis zum 22. Dezember wird das Dokument öffentlich diskutiert. Aktuell existieren in Kasachstan die zwei administrativen Zeitzonen UTC+5 sowie UTC+6.
Fonds zur Bekämpfung von HIV und Tuberkulose genehmigt Antrag Kirgisistans
Kirgisistans Pressedienst des Gesundheitsministeriums teilte mit, dass der Globale Fonds zur Bekämpfung von HIV/AIDS, Tuberkulose und Malaria einen Antrag auf Zuschuss genehmigte. Die Genehmigung folgte auf eine Sitzung über ein Projekt des Globalen Fonds. Daran nahmen der Leiter des kirgisischen Gesundheitsministeriums, Alimkadir Beischenalijew, der Regionalmanager des Fonds für Osteuropa und Zentralasien, Dumitru Laticevski, sowie Mitglieder des Jogorku Kenesh teil. Kirgisistan erhält seit 2022 Zuschüsse aus besagtem Fonds. Für die nächsten drei Jahre beträgt der Zuschuss 27,8 Mio. US Dollar.
Zusammengestellt von Sasha Borgardt