Vorgezogene Unterhauswahlen in Kasachstan und Nauryz in Zentralasien – um diese und weitere Themen geht es in unserem Wochenrückblick Zentralasien. Wir wünschen Ihnen und euch ein schönes Wochenende!
Kasachstan hat gewählt
Nach den Ergebnissen der Parlamentswahl, welche die zentrale Wahlkommission am Montag vorlegte, kann die Regierungspartei Amanat mit 53,9 Prozent der Stimmen wieder Wahlsiegerin genannt werden, womit im Vorfeld bereits gerechnet wurde. Mit einigem Abstand auf dem zweiten Platz folgt mit 10,9 Prozent Auyl, eine Agrar-Partei mit Mitte-Links-Profil, sowie die neugegründete wirtschaftsliberale Respublica mit 8,59 Prozent. Insgesamt waren sieben Parteien zur Wahl zugelassen worden, bis auf die neu grüne Partei „Bajtak“ schafften alle den Sprung über die neue Fünf-Prozent-Hürde (zuvor galten sieben Prozent). Die Wahlbeteiligung lag der Kommission zufolge bei 53,11 Prozent.
Kasachstan will Sanktionsumgehung verhindern
„Parallel-Importe“ nach Russland über Kasachstan werden in Zukunft schärfer überwacht. Infolge der Sanktionen gegen Russland war das Handelsvolumen zwischen Kasachstan und Russland vergangenes Jahr sprunghaft angestiegen. Mit ein Grund dafür ist die weit verbreitete Praxis, westliche Produkte zunächst nach Kasachstan zu importieren, von wo aus sie dank der Zollfreiheit innerhalb der Eurasischen Wirtschaftsunion kostengünstig nach Russland „re-exportiert“ werden können. Ab dem 1. April führt Kasachstan nun einen Online-Aufsichtsmechanismus ein, der genauer nachverfolgen soll, welche Produkte eingeführt werden, und wo und wann sie das Land wieder verlassen. Verstöße gegen Sanktionen sollen so erkannt und wo nötig geahndet werden.
Pharma-Skandal in Usbekistan hat Konsequenzen
Der Tod von mindestens 18 Kleinkindern in Usbekistan in Zusammenhang mit verunreinigtem Hustensaft des indischen Herstellers Marion Biotech zieht Konsequenzen nach sich. Wie das Gesundheitsministerium des indischen Bundesstaats Uttar Pradesh mitteilte, wurde dem Pharmakonzern nun die Produktionslizenz entzogen, drei leitende Angestellte sind bereits Anfang des Monats im Zusammenhang mit den Todesfällen verhaftet worden. In Usbekistan waren bereits unmittelbar nach Bekanntwerden des Skandals im Dezember sämtliche Produkte des Herstellers aus den Regalen verschwunden, die Produktion der betroffenen Medikamente in Indien war zuvor ebenfalls ausgesetzt worden.
Wahlen in Turkmenistan stoßen auf wenig Interesse
Am 26. März finden in Turkmenistan Parlamentswahlen sowie Wahlen zu lokalen und regionalen Vertretungen statt. Überraschungen gelten in dem autoritär regierten Regime als ausgeschlossen. Entsprechend gering ist das Interesse an dem Urnengang im Vorfeld, wie unabhängige Medien berichten. Spannend ist die Wahl demnach vor allem im Kontext der oft undurchsichtigen Machtfrage an der Spitze des Landes. Seit Langzeitpräsident und „Nationaler Führer“ Gurbanguly Berdimuhamedow Anfang 2022 seinen Sohn Serdar ins Präsidentenamt brachte, war von außen nicht ersichtlich, wie viel Macht dem jungen Präsidenten tatsächlich zugetraut werden würde. Im Januar wurde unerwartet eine Parlamentsreform verabschiedet, welche eine Rückkehr zum Einkammersystem vorsieht, nachdem dieses erst 2020 abgeschafft worden war. Das neue Parlament ist mit umfangreichen Befugnissen ausgestattet und steht unter dem Vorsitz von Berdimuhamedow Senior.
Festtagstimmung in Zentralasien
In der ganzen Region und darüber hinaus wurde diese Woche das Frühlingsfest Nauryz gefeiert. In allen fünf zentralasiatischen Staaten ist das Fest ein offizieller Feiertag. Begleitet wurde es je nach Land mit den jeweiligen lokalen Bräuchen, wie landestypisches Essen, Gesang und Tanz. Dieses Jahr folgt auf die Feierlichkeiten direkt der nächste Anlass: Mit dem Abend des 22. März begann der islamische Fastenmonat Ramadan, welcher dieses Jahr bis zum 21. April andauern wird.
Zusammengetragen von dast.
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