Das politische Gefüge Zentralasiens ist im vergangenen Jahr stark in Bewegung geraten. Ob in Richtung Demokratie oder mehr Autoritarismus, ist derzeit schwer zu sagen

Der postsowjetische Raum ist in ein neues Stadium der Transformation getreten: seit der „Rosen-Revolution“ in Georgien im Dezember 2003 ist nichts mehr so, wie es war. Die Veränderungen, scheint es, hat man auch in Usbekistan bei den Parlamentswahlen berücksichtigt, die zu Beginn des Jahres stattgefunden haben. „Wir sind nicht schlechter als andere“ hieß es dort auf einem der großen, offiziellen Plakate. Um einen Vergleich, scheint es, kommt auch das von autoritärer Hand geführte Usbekistan nicht mehr herum.

In der Tat war das vergangene Jahr bedeutend: die „orangene“ Revolution in der Ukraine, die Tragödie in Beslan und die darauf folgenden Veränderungen im System der Formierung der lokalen Macht in Russland. Die Parlamentswahlen in Kasachstan und Usbekistan. Die Verhaftung des Kopfes der tadschikischen Opposition in Moskau. Die Kritik der UNO an Turkmenistan; die misslungenen Versuche, das georgische Drehbuch in Armenien zu wiederholen; und nun die Vorbereitung auf die Wahlen in Kirgisien und Moldawien.

Derweil ist in Kasachstan und in Usbekistan nach den Wahlen die Zeit gekommen für die Analyse. Gab es Tendenzen, die sich abzeichneten, Wegweiser, die etwas sagen können über die Zukunft des jeweiligen Landes? Im Vergleich zu anderen postkommunistischen Ländern Zentralasiens trugen die Wahlen in Kasachstan einen relativ demokratischen Charakter. Immerhin waren oppositionelle Parteien zugelassen ebenso wie ausländische unabhängige Beobachter. Doch wurde die Registrierung der Oppositionsparteien von Skandalen, Intrigen und gerichtlichen Klagen begleitet. Dies wäre mit vielen Abstrichen in gewisser Hinsicht noch mit der mangelnden Demokratie-Erfahrung des Landes erklärlich – wenn Kasachstan nicht 2008 die Präsidentschaft der OSZE anstreben würde.

In dem mehr patriarchalischen Usbekistan sind die Wahlen ohne große Ausschreitungen vorbeigegangen. Hier und da verschwanden Wahlurnen und wurden durch andere ersetzt – nichts Neues also im Land des Karimow-Clans.

Die Mission der OSZE hat diese Wahlen dann auch sehr kritisiert – zumal die Wahlbeobachter nur sehr eingeschränkten Zugang zu Informationen hatten. „Die Parlamentswahlen in Usbekistan entsprechen nicht den Normen des OZCE und den internationalen Standards demokratischer Wahlen“, ließ daraufhin die OSZE verlauten, die dem 2. Wahlgang gleich ganz fernblieb.

Lassen sich anhand der Wahlen in Kasachstan und in Usbekistan etwaige Rückschlüsse ziehen auf den weiteren Weg Zentralasiens? Wie demokratisch, mit einem Wort, ist Zentralasien jetzt?

Die Demokratie ist ein Zustand, die Demokratisierung – ein Prozess. Es ist sehr schwer, zu sagen, wann dieser Prozess in den GUS-Ländern echte Demokratie bringen wird. Demokratie muss aus dem Innersten eines Volkes kommen. Sie muss bis in den Alltag eindringen, bis in die Kleinigkeiten, aus denen sich das Leben zusammensetzt. Erst dann sind Solidarität, Toleranz und Humanismus –die Grundpfeiler einer jeden echten Demokratie – verwirklicht. Bis dahin ist es noch ein weiter, aber ein möglicher Weg. (Timur Maksudow)

Der Autor studiert Politologie an der Deutsch-Kasachischen-Universität in Almaty

Teilen mit:

Все самое актуальное, важное и интересное - в Телеграм-канале «Немцы Казахстана». Будь в курсе событий! https://t.me/daz_asia