Von einem Teilnehmer an einer Fortbildung wurde mir mit leichter Entrüstung kürzlich folgender Fall geschildert: Der Lehrgangsteilnehmer, ein höherer Angestellter in einem Bezirks-Akimat, war auf Dienstreise in Deutschland und hatte sich dort privat ein Auto gekauft.

Mit diesem ist er dann unter Verletzung der Verkehrsregeln – überhöhte Geschwindigkeit, riskantes Überholen, zu geringer Abstand zum vorausfahrenden Fahrzeug – über die Autobahn gedüst. Irgendwann wurde er von einer mobilen Verkehrskontrolle angehalten, die ihm einige Zeit gefolgt war und sein Fahrverhalten zum Beweis gefilmt hatte. Der Lehrgangsteilnehmer sagte mir, dass er sich voll im Klaren darüber war, dass er die Regeln klar verletzt hatte, und dass das auch gar nicht der Grund seiner Empörung sei. Jedenfalls hätte er dem Polizisten die Fahrzeugpapiere gereicht und in gutem Glauben vorher noch einen 50-Dollar-Schein hineingelegt. Der Polizist habe jedoch den Schein nicht nur nicht beachtet, sondern ihn sogar zurückgegeben. Auf die Bemerkung: „Das ist Ihrer, damit können wir doch das Problem regeln“, sei der Polizist richtig böse geworden und hätte mit Anzeige wegen Bestechungsversuchs gedroht. Ich wurde nun gefragt, ob man zuwenig geboten hätte oder ob die deutschen Polizisten wirklich solche ehrlichen Kerle wären und wenn ja, warum das so sei. Jedenfalls sei es doch besser, wenn man solche kleinen Delikte unter Männern regeln würde und nicht über irgendwelche bürokratischen Kanäle.

Nicht nur dieses Beispiel zeigt, dass das Thema Korruption in Kasachstan durchaus nicht stillschweigend unter den Teppich gekehrt wird. Im Gegenteil es werden Zahlen veröffentlicht und Belehrungen und Antikorruptionstrainings durchgeführt. Niemand bestreitet ernsthaft die international festgestellte Positionierung Kasachstans im Bereich der Korruption – Platz 150 von 175 möglichen. Doch zu einigen interessanten Fakten abseits der großen Statistik: Im vergangenen Jahr wurden in Kasachstan etwa 6.000 Mitarbeiter der Polizei entlassen, davon schieden 3.600 auf eigenen Wunsch aus. Abgesehen von wenigen Frühpensionierungen, wurden fast 2.400 demnach infolge von Dienstvergehen vor die Tür gesetzt. Weitere 1.500 Mitarbeiter wurden disziplinarisch zur Verantwortung gezogen, 49 Offiziere wurden degradiert.

Besonders interessant ist die Zahl der freiwillig Ausgeschiedenen. Schon zu Sowjetzeiten war es eine gute Tradition, beim Auftreten von nicht mehr verdeckbaren Verdachtsmomenten gegen eigene Angehörige, eben jenen das „freiwillige“ Ausscheiden nahezulegen. Infolge kurzer oder fast fehlender Kündigungsfristen ist das auch sehr schnell machbar. Das muss auch sein, denn wenn dann eine Anklage gegen den Ausgeschiedenen erhoben wird, was nicht selten vorkommt, wird dieses Verfahren statistisch als eines gegen einen Zivilisten, also nicht gegen einen Polizeiangehörigen registriert. So bleibt die allgemeine Polizeiweste doch ein deutliches Stück sauberer. Auch diese Praxis bestreitet eigentlich niemand.

Untersuchungen der kasachischen Polizei in den eigenen Reihen haben ergeben, dass den Versuchungen der Bestechung am meisten die Straßeninspektoren unterliegen, die Verkehrsvergehen vor Ort feststellen, gefolgt von den Verwaltungsleuten, die diese Papiere dann bearbeiten. Auf dem dritten Rang folgen die gerichtlichen Strukturen, die für die Straffestsetzung zuständig sind. Die Taxen mit denen man sich „unter Männern“ von den unangenehmen offiziellen Bestrafungsprozeduren loskaufen kann, steigen entsprechend der Rangordnung. Auf den kalten und meist ungemütlichen Straßen reichen je nach Vergehen zwischen 500 und 2000 Tenge (3 bis 12 Euro), während in den warmen Stuben der zweiten Ebene schon 2000 bis 5000 Tenge (12 bis 30 Euro) lockerzumachen sind. Eine Herabstufung der Straftat in eine weniger schwere kostet dann jedoch wieder 500 bis 1000, allerdings Dollar. Ist ja auch verständlich, schließlich sind die Aufwendungen vom einfachen Polizisten bis zum Gerichtsmitarbeiter schon deutlich gestiegen, denken wir nur an das viele Papier, dass mittlerweile beschrieben werden musste. Dafür haben die Straßenpolizisten den Vorteil des ersten und öfteren Zugriffs, während die Büroleute erst auf schon dokumentierte Vorgänge warten müssen. Vereinfacht gesagt, Erstere kriegen weniger, können aber öfter – so gleicht sich‘s doch wieder aus.

Nun war es bisher immer so, dass über Antikorruption viel geredet wurde und viele Kontrollinstanzen aufgebaut worden sind. Der Geburtsfehler vieler solcher Kontrollen aber war und ist, dass sich die entsprechenden Organe entweder selbst oder bestenfalls gegenseitig kontrollieren. Ein Fortschritt ist da auf jeden Fall die Installation von Vertrauenstelefonen, bei denen der Bürger seine Erfahrungen und Tipps weitergeben kann. Diese müssen dann allerdings auch wieder in die richtigen Hände fallen.

Jetzt hat die Polizeiführung einen weiteren Schritt getan und ist über das bloße Reden und Drohen hinausgegangen. Sie hat die Psychologie bemüht. Es wurde ein Kurzfilm über einen verurteilten ehemaligen Polizeioffizier gedreht, der seine langjährige Haftstrafe in einem der hiesigen Gefängnisse absitzt. Das allein dürfte schon keine Freude sein, hinzukommen die dokumentierten Gewissensbisse wegen der nun mittellosen Familie, das zerstörte Leben, die Ächtung in der Gesellschaft. Gesprochen wurde in dem Film nicht, er wurde in den letzten Wochen auch ziemlich wortlos in allen Polizeidienstellen gezeigt. Danach haben etwa 600 Polizisten den Dienst quittiert, freiwillig, also ohne irgendwelches Zutun, um die Statistik zu bereinigen. Vielleicht ist das der Anfang einer neuen Ära wirklich effektiven Wirkens gegen die Korruption und der schrittweisen Veränderung des internationalen Images Kasachstans in dieser Hinsicht. Zu wünschen wäre es ja, obwohl ich mindestens solange skeptisch bleibe, bis neue Fakten vorliegen.

Bodo Lochmann

28/03/08

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