Vorsitz im VN-Sicherheitsrat: Kasachstan macht Weltpolitik

Ständiger Vertreter Kasachstans im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen.Vereinten Nationen.
Ständiger Vertreter Kasachstans bei den Vereinten Nationen: Kairat Umarow. | Bild: mfa.kz

In den Jahren 2017 und 2018 ist Kasachstan als nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen vertreten. Am 1. Januar hat das zentralasiatische Land den Vorsitz des Sicherheitsrates für einen Monat übernommen. Kasachstan hat bereits einige wichtige Entscheidungen mitgetragen und sich für Januar viel vorgenommen.

Kasachstan hat erstmals den Vorsitz des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (VN) übernommen. Vom 1. bis 31. Januar 2018 koordiniert Kasachstan die Aktivitäten des Sicherheitsrates, beruft Sitzungen ein und veröffentlicht Stellungnahmen sowie Pressemitteilungen in dessen Namen, heißt es auf der Webseite des kasachischen Außenministeriums.

Kasachstan hat sich für diesen Monat einiges vorgenommen. Auf Vorschlag des Landes wird der Sicherheitsrat zum ersten Mal in seiner Geschichte eine Zeremonie abhalten, in der die Flaggen von Äquatorialguinea, der Elfenbeinküste, von Kuwait, den Niederlanden, von Peru und Polen wehen werden, um sie als neugewählte Mitglieder im Sicherheitsrat zu ehren.

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Viel geplant

Kasachstans Vorsitz im VN-Sicherheitsrat.
Kasachstans Vorsitz im VN-Sicherheitsrat. | Bild: mfa.kz

Außerdem sollen am 18. Januar die Thematischen Debatten des VN-Sicherheitsrates mit dem Titel „Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen: Vertrauensbildende Maßnahmen“ unter Vorsitz von Nursultan Nasarbajew abgehalten werden. Sowohl VN-Generalsekretär António Guterres als auch der Vorsitzende der Geschäftsführung des Stockholmer Internationalen Friedensforschungsinstituts (SIPRI) Jan Eliasson sind zu der Debatte eingeladen.

Am 19. Januar wird es auf Ministerebene eine Debatte bezüglich der Bedrohungen für den internationalen Frieden zu dem Thema „Aufbau einer regionalen Partnerschaft in Afghanistan und Zentralasien als Modell für die Verbindung von Sicherheit und Entwicklung“ geben. Dazu werden die Außenminister der zentralasiatischen Staaten und Afghanistans sowie die Leiter der Auslandsvertretungen der Mitgliedsstaaten im Sicherheitsrat erwartet.

Am 25. Januar wird der VN-Sicherheitsrat seine vierteljährliche offene Debatte zur „Situation im Nahen Osten, einschließlich der Palästinafrage“ abhalten, die sich mit dem Israel-Palästina-Konflikt beschäftigt. Zudem sind weitere Diskussionsveranstaltungen zu den Situationen in Syrien, Libyen, dem Kongo, der Zentralafrikanischen Republik, Darfur, Westafrika und Sahel, im Südsudan, Mali, Somalia, Zypern und Kolumbien unter kasachischem Vorsitz geplant.

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Viel getan

Die Prioritäten für Kasachstans Vorsitz im VN-Sicherheitsrat 2017-2018 legte Nasarbajew in seiner Rede „Kasachstans Konzept und Vision für eine nachhaltige globale Partnerschaft für eine sichere, gerechte und wohlhabende Welt“ am 10. Januar 2017. Darin nennt er unter anderem die Schaffung einer atomwaffenfreien Welt, die Bekämpfung von Terrorismus und die Stärkung der Interessen Zentralasiens. „Wir werden versuchen, das Verständnis der Ratsmitglieder dafür zu stärken, wie wichtig ein neues Modell in den internationalen Beziehungen ist, welches der Realität des 21. Jahrhunderts entspricht und die kollektive Verantwortung für globale und regionale Herausforderungen mitgestaltet“, sagte Nasarbajew vor den Vereinten Nationen in New York.

Kasachstan ist in den Jahren 2017 und 2018 als nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat vertreten. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen kann Zwangsmaßnahmen, Wirtschaftssanktionen und gemeinsame Militäreinsätze beschließen. 2017 hatte das Land den Vorsitz von drei zentralen Sanktionskomitees inne, die Resolutionen zum sogenannten Islamischen Staat und Al-Qaida, zu den Taliban sowie zu Somalia und Eritrea beschlossen.

Insgesamt sind 15 Staaten im VN-Sicherheitsrat vertreten. Kasachstan ist das erste zentralasiatische Land, das in den Sicherheitsrat gewählt wurde. Zu den fünf ständigen Mitgliedern gehören China, Frankreich, Russland, das Vereinigte Königreich und die USA. Die zehn nichtständigen Mitglieder sind jeweils für zwei Jahre im Rat vertreten. 2018 werden das Äquatorialguinea, Äthiopien, Bolivien, die Elfenbeinküste, Kasachstan, Kuwait, die Niederlande, Peru, Polen und Schweden sein.