Zum fünften Mal in der Geschichte des unabhängigen Usbekistans wurde eine Frau zur Gouverneurin eines Distrikts ernannt. Feminisiert sich das politische System Usbekistans Schritt für Schritt? Der Artikel erschien in deutscher Übersetzung bei Novastan.org, wie übernehmen ihn mit freundlicher Genehmigung der Redaktion.
Zunehmens etablieren sich Frauen in den Verwaltungsapparaten Usbekistans. Wie das usbekische Medium Gazeta.uz berichtet, wurde Dilfuza Jumanovna Uralova am 18. Februar zum Hokim (Gouverneurin) des Distrikts Bayaut nominiert. Die ehemalige Schulleiterin stieg im Jahr 2015 in die Politik ein und bekleidete seit 2017 das Amt des stellvertretenden Hokim des Distrikts Sirdaryo. Ebenso war sie Vorsitzende des regionalen Frauenkomitees.
Dilfuza Uralova ist momentan die einzige weibliche Gouverneurin in Usbekistan. Nach Manzura Egamova (Distrikt Jalaquduq), Shakarjon Xujaniyozova (Bogot), Raxima Xakimova (Samarkand) und Tohiraxon Marizayeva (Kasanasay) ist sie in der Geschichte des Landes die fünfte Frau in dieser Position.
Welche Position haben Frauen in der usbekischen Politik?
Am 17. und 18. Februar sprach Saida Mirziyoyeva, Tochter des usbekischen Präsidenten Shavkat Mirziyoyev, auf dem Global Women’s Forum in Dubai. Sie betonte die Bereitschaft der usbekischen Regierung, Verbesserungen zur Situation der Frauen im Land zu unternehmen und sie in bei der Einbindung in politische Prozesse zu unterstützen.
Die Partizipation von Frauen in der usbekischen Politik scheint sich zu verbessern. Wie die Asiatische Entwicklungsbank schätzt, verdoppelte sich die Anzahl an weiblichen Abgeordneten zwischen 2014 und 2020 und kehrt somit auf das Niveau wie zu Zeiten der Sowjetunion zurück. Wahren in der Sowjetzeit noch etwa 35 Prozent der Parlamentarier weiblich, sank ihr Anteil mit der Abschaffung der Quoten auf 8 Prozent im Jahr 1998.
Der jetzige Präsident scheint sich für weibliche Teilhaberechte zu engagieren. Im Juni 2019 wurde Tanzila Narbayeva als erste Frau der Geschichte des Landes zur Senatspräsidentin ernannt. Etwa zeitgleich nahm Elmira Basitranova den Posten als stellvertretende Ministerin für Frauenrechtsfragen ein. Im aktuellen Regierungskabinett ist mit der Bildungsministerin Agripina Chin jedoch nur eine Frau vertreten.
Nur ein halber Erfolg
Seitdem Shavkat Mirziyoyev and die Macht kam, unterstützen mehrere Gesetzesinitiativen die Rechte der Frau. Das 1991 ins Leben gerufene Frauenkomitee richtete die Hotline „1146“ für Gewaltopfer ein und eröffnete über 200 Frauenhäuser. Ebenso wurde 2018 ein erstes Gesetz gegen häusliche Gewalt verabschiedet. Dieses wurde im Mai 2019 erneut Gegenstand einer öffentlichen Debatte, nachdem der Präsident ein Dekret unterzeichnete, das den prekären Zustand der Frauen im Land anprangerte und die Schaffung des Ausschusses für Geschlechtergleichheit anstieß.
Andererseits bleibt die Position der Frau in der usbekischen Gesellschaft weiterhin fragil. Trotz der Ankündigungen der Präsidententochter lässt sich über die Abwesenheit von Frauen in Schlüsselpositionen des Kabinetts, wie dem Finanz- oder Verteidigungsministerium, nicht hinwegsehen. Bisher beschränkt sich die Einbeziehung von Frauen auf die traditionellen Ressorts Familie und Pflege. Auch im Parlament muss die Verteilung von Macht überdacht werden: Bis zu den letzten Wahlen galt die usbekische Gesetzgebung als am wenigsten repräsentative in der Region.
Aus dem Französischen von Robin Shakibaie
