Das war diese Woche in den Ländern der Region los – ein Kurzüberblick:
Kasachstan unterstützt Menschen im Katastrophengebiet
Kasachstans Unterstützung für das Erdbebengebiet in der Türkei und Syrien hält weiter an. Mittlerweile erreichten 115 Tonnen an Hilfsgütern aus Kasachstan das Katastrophengebiet in der Türkei, weitere 50 Tonnen wurden in das syrische Aleppo geliefert. Auch zivilgesellschaftliche Initiativen helfen tatkräftig mit. So gelang es Aktivisten aus der Region Dschambul, 17 Kleinbusladungen an gespendeter Sachhilfe zu sammeln. Die Rettungsarbeiten sind derweil trotz widriger Bedingungen weiterhin in vollem Gange. Den aus Kasachstan entsandten Rettungsmannschaften gelang es bisher, sieben Menschen lebend aus den Trümmern zu befreien.
Atambajew aus Haft entlassen
Kirgisistans Ex-Präsident Almasbek Atambajew ist wieder auf freiem Fuß. Atambajew, der Kasachstans südlichen Nachbarn von 2011 bis 2017 regierte, war im Juni 2020 wegen Korruption zu mehr als elf Jahren Haft verurteilt worden. Dieses Urteil wurde nun von Kirgistans Oberstem Gerichtshof aufgehoben. Der Politiker reiste daraufhin über Dubai nach Spanien aus, um sich einer medizinischen Behandlung zu unterziehen, wie es offiziell hieß. Atambajew kündigte an, nach Kirgisistan zurückkehren zu wollen, sich jedoch dann aus der Politik rauszuhalten.
Parlamentswahl in Kasachstan rückt näher
Die Vorbereitungen für die Parlamentswahlen am 19. März sind in vollem Gange, bisher ließen sieben Parteien ihre Kandidatenlisten bei den Wahlbehörden registrieren. Neben den bereits im Parlament vertretenen Parteien Amanat, Ak Schol und der Volkspartei Kasachstans legten auch die Nationale Soziademokratische Partei, Auyl, sowie die Neulinge Baytaq (Grüne) und Respublica ihre Listen vor. Zwei Vorschläge der Respublica genügten jedoch nicht den Anforderungen des Wahlgremiums. Die Deadline für die Registrierung von Kandidatinnen und Kandidaten ist der 18. Februar.
Verfahren gegen Jusan
Am Bezirksgericht Bostandyk (Almaty) ist ein Verfahren gegen die Großbank First Heartland Jusan anhängig. Dem sechstgrößten Finanzhaus Kasachstans wird vorgeworfen, Unternehmensanteile an im Ausland ansässige Personen und Organisationen abgegeben zu haben, womit sich die Kontrolle des Konzerns zunehmend außerhalb Kasachstans verlagert hatte. Nach Aussage der Generalstaatsanwaltschaft sei das Ziel der Ermittlungen, für eine Rückkehr Jusans unter kasachische Jurisdiktion zu sorgen, Auswirkungen auf Bürger und Bürgerinnen Kasachstans, welche ein Konto bei der Bank haben, seien jedoch durch die Ermittlungen nicht zu erwarten.
Erster Premierminister Kasachstans tot
Sergei Tereschtschenko ist tot. Der erste Premierminister des unabhängigen Kasachstans starb am Wochenende im Alter von 72 Jahren. Tereschtschenko, ein ehemaliger KP-Funktionär aus dem Russischen Fernen Osten, war seit 1969 in der Politik Kasachstans aktiv. Nach der Unabhängigkeit war er von 1991 bis 1994 Premier des Landes, bevor er infolge eines Korruptionsskandals von Nursultan Nasarbajew aus dem Amt entlassen wurde. Er spielte jedoch auch später noch als Mitbegründer und erster Vorsitzender der Partei Otan, dem Vorläufer zu Nur Otan und der heutigen Amanat, eine wichtige Rolle in der Politik. Dieses Amt verließ er 2002, und war in den folgenden Jahren vor allem in der Wirtschaft als Geschäftsmann tätig. Präsident Tokajew bekundete den Angehörigen Tereschtschenkos sein Beileid.
