Im Rahmen einer Delegationsreise wollen Abgeordnete des Bundestags parlamentarische Beziehungen zwischen Deutschland und Zentralasien vertiefen und Vertreter der Zivilgesellschaft treffen.
Eine Delegation der Deutsch-Zentralasiatischen Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag besucht diese Woche Kasachstan und Kirgisistan. Ziel der Reise ist die Intensivierung der parlamentarischen Beziehungen. Zu der vierköpfigen Delegation gehören neben Delegationsleiter MdB Eugen Schmidt (AfD) die MdB Christian Schneider (SPD), Thomas Bareiß (CDU/CSU) und Christian Görke (Linke). Die Reise dauert vom 19. bis 25. Februar.
Am Montag trafen die Delegierten der Parlamentariergruppe den ersten stellvertretenden Ministerpräsidenten Kasachstans Roman Skljar. Bei dem Gespräch, an dem auch die deutsche Botschafterin Monika Iwersen teilnahm, stand als Schwerpunktthema die deutsch-kasachische Zusammenarbeit in den Bereichen Handel und Investitionen im Vordergrund. Dabei ging es vor allem um Projekte im Energiesektor sowie im Bereich „Grüne Energien“.
Trendthema „Grüner Wasserstoff“
Immer wieder betonen deutsche und EU-Politiker, die Kasachstan besuchen, sowie Vertreter deutscher Wirtschaftsverbände und Unternehmen das Potential des Landes als Lieferant sauberer Energie. Besonders das aktuelle Trendthema „Grüner Wasserstoff“ spielt dabei auch eine immer größere Rolle. Das wurde zuletzt ersichtlich beim Besuch von Außenministerin Annalena Baerbock, die Anfang November Kasachstan und Usbekistan bereiste und in Astana die Eröffnung eines Büros für Wasserstoffdiplomatie ankündigte.
Ebenfalls im November, am Rande des Weltklimagipfels im ägyptischen Scharm El-Scheich, unterzeichneten Kasachstan und die Europäische Union eine Absichtserklärung über eine strategische Partnerschaft im Bereich nachhaltiger Rohstoffe, Batterien und Wertschöpfungsketten für grünen Wasserstoff.
Zudem ist Kasachstan wie die anderen Länder der Region eingebunden in die Initiative „Green Central Asia“, die 2020 startete und von der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) umgesetzt wird. Erklärtes Ziel der Initiative ist es, den Dialog zwischen den Ländern der Region in Klimafragen zu fördern und dabei zur Erhöhung ihrer Sicherheit und Stabilität beizutragen.
Sklyar lobt engen politischen Dialog
Doch auch über Projekte im Bereich der Erneuerbaren hinaus ist die deutsch-kasachische Energiekooperation eng und hat sich vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine zuletzt sogar noch intensiviert. Laut aktuellen Zahlen ist Kasachstan inzwischen Deutschlands viertgrößter Energielieferant. Wohl auch deshalb sind deutsche Importe aus Kasachstan im vergangenen Jahr um 52,3 Prozent gestiegen.
Bei dem Treffen am Montag lobte Roman Skljar vor diesem Hintergrund auch den engen politischen Dialog zwischen Kasachstan und Deutschland und wies auf die wachsende Dynamik des bilateralen Handels und die Zunahme deutscher Direktinvestitionen im Land hin.
Die Abgeordneten würdigten ihrerseits die Aktivitäten der Sonderarbeitsgruppe der kasachischen Regierung zur Entwicklung der Investitionszusammenarbeit mit der deutschen Wirtschaft und erklärten ihre Bereitschaft, zur Stärkung der Zusammenarbeit durch die zuständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestages beizutragen.
Auch Treffen mit Zivilgesellschaft und Stiftungen geplant
In Kasachstan treffen die Abgeordneten neben dem Senatspräsidenten auch die Mitglieder der Kasachisch-Deutschen Parlamentarischen Freundschaftsgruppe und Vorsitzende mehrerer Ausschüsse, wie es in einer Mitteilung des Bundestags zu der Delegationsreise heißt.
Dagegen stehen in Kirgisistan neben Gesprächen mit Regierungsvertretern vor allem die Situation der deutschen Minderheit sowie Fragen der bildungspolitischen, wirtschaftlichen und demokratischen Entwicklung sowie zur klimasensiblen Landnutzung auf dem Programm.
In beiden Ländern sind neben den politischen Terminen auch Begegnungen mit Vertretern der Zivilgesellschaft, von Entwicklungs- und Nichtregierungsorganisationen sowie vor Ort tätigen politischen Stiftungen geplant.
cstr.
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