Ende August versammelten sich mehr als 200 Politikwissenschaftler und zahlreiche Vertreter der zentralasiatischen Zivilgesellschaft zu einer OSZE-Konferenz in Almaty. Auch Bundestagsmitglied Robin Wagener reiste im Auftrag der Regierung an und nahm an dem Austausch teil.
Das zweitägige Treffen stand unter dem Titel „Wendepunkte in Eurasien: Geopolitik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft in Zentralasien“. Ziel der Konferenz war ein Austausch über die aktuelle Situation und mögliche Zukunftsperspektiven. Im Fokus standen dabei die politischen Entwicklungen der zentralasiatischen Länder – besonders unter dem Einfluss der Situation in der Ukraine – sowie die aktuelle Lage der Menschenrechte und Medienfreiheit vor Ort. Außerdem wurde das 30-jährige Bestehen des Internationalen Büros für Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit in Kasachstan gefeiert.
Bedeutung Zentralasiens gestiegen
Robin Wagener, der seit März 2023 für die Bundesregierung die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit dem Südlichen Kaukasus, der Republik Moldau und Zentralasien koordiniert, reiste hierfür erstmalig im Zuge seines Amtes nach Almaty. Der früher salopp als „Russland-Beauftragter“ bekannte Posten war einige Zeit unbesetzt und wurde erst Ende 2021 durch die Ampel-Regierung neu strukturiert.
Der neue Fokus der Stelle liegt nun nicht mehr auf der Zusammenarbeit mit der Russischen Föderation, sondern mit den Regionen Südkaukasus, Zentralasien und Moldau. Trotzdem gilt Wagener auch als zentraler Ansprechpartner für die demokratische und regierungskritische belarussische und russische Zivilgesellschaft im Exil.
Am ersten Konferenztag eröffnete Wagener die Diskussion über die Herausforderungen der zentralasiatischen Region, die aus der geografischen Lage der Länder zwischen Europa, China und Russland resultiert. In seiner Rede betonte der Bundestagsabgeordnete die Bedeutung der Region, die unter Berücksichtigung der geopolitischen Ereignisse rund um die Ukraine und das Zerwürfnis zwischen dem Westen und Russland noch weiter gestiegen ist. Zusätzlich sprach er auch über die Auswirkungen der politischen Situation in Afghanistan. Themen wie Migrationsbewegungen und Grenzkontrollen üben insbesondere auf die direkten Nachbarländer Tadschikistan, Usbekistan und Turkmenistan einen enormen Einfluss. Nach Tadschikistan reiste Wagener später selbst im Anschluss an seinen Aufenthalt in Almaty.
Rechtsstaatlichkeit Grundlage für Investitionen
Neben dem großen Stellenwert der zentralasiatischen Partnerschaft mit Deutschland und Europa unterstrich der Regierungsbeauftragte Wagener jedoch auch die Relevanz von Menschenrechten, Rechtsstaatlichkeit und demokratischen Grundsätzen. Diese Prinzipien seien eine langfristige Voraussetzung für wirtschaftliche Investitionen in den jeweiligen Ländern. Hierfür versprach er, bestmögliche Unterstützungsmöglichkeiten für die zentralasiatischen Länder auf den Weg bringen zu wollen.
Laura Sinem Hönes
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