Der Ausnahmezustand in Kasachstan wird bis zum 11. Mai verlängert. Das gab der kasachische Präsident Kassym-Schomart Tokajew heute in einer neuen Botschaft an die Bevölkerung bekannt, die auf der Seite des Pressedienstes Akorda veröffentlicht wurde. Darin stellte Tokajew allerdings auch zum ersten Mal ein Ende des Notstandsregimes in Aussicht, das seit Mitte März gilt.
„Laut Gesetz wird das Notstandsregime am 11. Mai beendet, wenn es zu keinem neuen Massenausbruch der Pandemie kommt“, so Tokajew. „Ich hoffe, dass es nicht dazu kommt.“
Zudem machte der kasachische Präsident erstmals Hoffnungen auf konkrete Lockerungen der aktuellen Quarantäneregeln im Land. Die nationale Notstandskommission sei dazu besonders in jenen Städten und Regionen bereit, in denen die Situation rund um die Ausbreitung des Virus unter Kontrolle sei. Welche das konkret sind, erwähnte Tokajew nicht. Ein Satz an anderer Stelle der Botschaft lässt aber erahnen, dass Almaty vorerst von den möglichen Lockerungen ausgenommen ist. „Zu unserem großen Bedauern ist in einigen Regionen, vor allem aber in Almaty, eine große Zahl an Ärzten und Mitarbeitern des medizinischen Personals am Coronavirus erkrankt.“
Kinos und Restaurants bleiben geschlossen
Tokajew warnte auch, dass der Höhepunkt der Infektionszahlen in Kasachstan immer noch nicht erreicht sei. „Nach wie vor bleibt die Gefahr bestehen, dass die Situation außer Kontrolle gerät.“ Eine gleichzeitige Aufhebung aller Quarantänemaßnahmen würde deshalb zu einer neuen Ansteckungswelle führen.
Die staatliche Notstandskommission bereite nun eine Liste mit Unternehmen vor, die landesweit die Arbeit wieder aufnehmen dürfen. Dazu gehörten, ähnlich wie etwa in Nur-Sultan seit dem 20. April, Industrie-, Bau- und Logistikfirmen, Banken und Bürgerservices. Für große Unterhaltungszentren, Kinos, Restaurants, Parks und andere Orte großer Menschenansammlungen ist ein Ende der erzwungenen Schließungen dagegen weiter nicht in Sicht. „Teilweise Lockerungen der Quarantäne dürfen nicht als Rückkehr zum normalen Lebensalltag gesehen werden“, mahnte Tokajew.
Auch Hilfsmaßnahmen gehen weiter
Das Staatsoberhaupt äußerte sich auch zum Fortgang der bislang vom Staat ergriffenen Hilfsmaßnahmen. So werde die Regierung auch im zweiten Monat des Ausnahmezustands den Betrag in Höhe von 42.500 Tenge (rund 90 Euro) an Bürger auszahlen, die aktuell auf ihr Einkommen verzichten müssen. Diese müssten dafür keinen neuen Antrag stellen. Bedürftige Familien würden weiter mit Lebensmitteln versorgt. Zudem arbeite die Notstandskommission an einem Plan, um Kinderspielplätze wieder zu eröffnen.
Nicht zuletzt gibt es auch erste Schritte hin zu einer Wiederaufnahme des Flugverkehrs. So kündigte Tokajew auch an, dass die Regierung ab 1. Mai wieder Flüge zwischen Almaty und Nur-Sultan genehmigen werde.
cstr.
