Erstes Kennenlernen in Berlin: Kasachstans neuer Präsident Kassym-Schomart Tokajew hat sich mit Bundeskanzlerin Angela Merkel getroffen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen Wirtschaftsfragen.

Er hatte einen vollen Terminkalender in Berlin: Bei seinem Antrittsbesuch in der vergangenen Woche musste Kassym-Schomart Tokajew viele Hände schütteln. Sowohl Bundeskanzlerin Angela Merkel als auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfingen den kasachischen Präsidenten. Außerdem traf er sich mit Altkanzler Gerhard Schröder und Wirtschaftsvertretern.

Wirtschaft war sowieso das Hauptthema dieses Besuchs. Kasachstan ist Deutschlands wichtigster Partner in Zentralasien und Deutschland ein großer Handelspartner für Kasachstan. Doch obwohl der Handel zwischen beiden Ländern zuletzt wieder wuchs – im Jahr 2018 auf 5,14 Milliarden Euro –, sehen die Zahlen für dieses Jahr schlecht aus. Um 15,3 Prozent ist der Umsatz in den ersten neun Monaten gegenüber dem Vorjahreszeitraum eingebrochen.

Laut Wirtschaftsexperten liegt dies zum einen an gesunkenen Rohstoffpreisen. Zum anderen mussten Lieferungen aufgrund von Verunreinigungen in der Pipeline „Druschba“, die auch kasachisches Öl von Russland nach Europa transportiert, gestoppt werden. Kasachstan ist immerhin der viertgrößte Öllieferant für Deutschland. Dabei haben sich die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in diesem Jahr verbessert: Nach zehn Jahren konnte die Bundesregierung erstmals wieder Exportkreditgarantien in Höhe von einer Milliarde Euro für deutsche Lieferungen nach Kasachstan zusichern.

Hoffnung auf deutsche Investitionen

Das hoben auch die deutschen Wirtschaftsvertreter positiv hervor. Tokajew hofft durch Reformen nun auf mehr Investitionen aus Deutschland. So werde die kasachische Nationalbank spezielle Kreditlinien in Tenge anbieten, um Wechselkursrisiken zu beseitigen, kündigte er bei der Eröffnung der 28. Sitzung des Berliner Eurasischen Klubs an. Der BEK war einst von seinem Vorgänger Nursultan Nasarbajew ins Leben gerufen worden, um die Kontakte zwischen deutschen und kasachischen Unternehmen zu intensivieren. Außerdem stellte der Präsident deutschen Unternehmen, die in Kasachstan produzieren und von dort aus in Drittländer exportieren wollen, besondere Fördermaßnahmen in Aussicht. Derzeit liegt Kasachstan auf dem 28. Platz von 190 im „Ease of Doing Business Ranking“ der Weltbank – und damit nur knapp hinter Deutschland.

Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundeslandwirtschaftsministerium Uwe Feiler unterstrich die Möglichkeiten der Kooperation in der Landwirtschaft. Hier sei Kasachstan ein Schwerpunktland für die Bundesregierung. Peter Tils, Co-Vorsitzender des Deutsch-Kasachischen Wirtschaftsrats, betonte die Chancen der chinesischen Seidenstraßen-Initiative für die deutsch-kasachische Zusammenarbeit. Dafür müsse die Europäische Union allerdings ein gleichwertiger Partner für China werden.

Kasachisch-Deutsches Zentrum gegründet

Während des Besuchs von Tokajew wurde eine Reihe bilateraler Verträge unterschrieben, zum Beispiel ein Abkommen im Bereich Green Economy, weil sich Kasachstan langfristig zu einer kohlenstoffarmen Wirtschaft entwickeln will. Zudem wurden auch etwa 30 Verträge zu neuen Investitionen und Kooperationen zwischen deutschen und kasachischen Unternehmen unterzeichnet. Eine Besonderheit war die Unterzeichnung eines Abkommens über die Errichtung eines Kasachisch-Deutschen Zentrums in Astana. Dort soll nach der Fertigstellung die Geschäftsstelle der Stiftung „Wiedergeburt“ einziehen.

Der letzte Besuch eines kasachischen Präsidenten liegt fast acht Jahre zurück. Im Februar 2012 unterzeichneten Nursultan Nasarbajew und Bundeskanzlerin Angela Merkel mit viel Tamtam das deutsch-kasachische Rohstoffabkommen. Das ressourcenreiche Kasachstan hat neben großen Öl- und Gasvorkommen allerlei Bodenschätze wie Uran, Zink, Eisenerze und seltene Erden. Die Umsetzung des Abkommens lässt jedoch auf sich warten.

Tokajew hatte das Präsidentenamt im März von Nasarbajew übernommen, nachdem dieser zurückgetreten war. Sein Besuch in Deutschland ist ein wichtiges Zeichen an die Bundesregierung, aber auch die EU und die zentralasiatischen Nachbarstaaten. Vor allem Usbekistan hat sich seit dem Amtsantritt von Präsident Schawkat Mirsijojew vor drei Jahren wirtschaftlich geöffnet und ist Kasachstans größter Konkurrent in der Region. Mirsijojew war bereits Anfang des Jahres in Berlin.

Othmara Glas