Kremlchef Putin trifft Kasachstans Präsidenten Tokajew, Irans Präsident reist nach Tadschikistan, Staatentreffen in Usbekistan – diese und weitere Themen gibt es in unserem Wochenrückblick Zentralasien.
Putin zu Besuch in Kasachstan
Russlands Präsident Wladimir Putin traf am 9. November zu einem Staatsbesuch in Kasachstan ein. Nachdem Kasachstans Präsident Kassym-Schomart Tokajew den Kremlchef am Flughafen empfing, diskutierten die beiden Staatsoberhäupter in einem bilateralen Gespräch die strategische Partnerschaft Kasachstans und Russlands, insbesondere bezüglich Handel und Industrie, sowie aktuelle internationale Herausforderungen. Auch eine Teilnahme der Präsidenten in einer Videokonferenz des 19. Forums interregionaler Zusammenarbeit zwischen Russland und Kasachstan in Kostanaj stand auf dem Programm. Bereits im August waren die beiden Staatsoberhäupter mehrfach aufeinander getroffen. So besprachen sie wirtschaftliche Zusammenarbeit in Moskau, nahmen teil am GUS-Gipfeltreffen in Kirgisistan sowie dem Forum „Ein Gürtel, ein Weg“ in China.
Präsident Irans zu Besuch in Tadschikistan
Irans Präsident Ebrahim Raisolsadati, auch bekannt als Ebrahim Raisi, traf zu einem offiziellen Besuch in der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe ein, um sich mit dem Präsidenten Tadschikistans, Emomali Rahmon, zu treffen. Im Rahmen des offiziellen Besuchs fand auch ein Investitionsforum statt. Dort wurde insbesondere die Erweiterung und Verstärkung der Zusammenarbeit in den Bereichen Handel, Ökonomie und Investition zwischen den beiden Staaten diskutiert. Auch etwa 50 iranische sowie 120 tadschikische Unternehmen nahmen an dem Forum teil. Im vergangenen Jahr hatte Rahmon Iran zum ersten Mal seit mehreren Jahren einen offiziellen Besuch abgestattet.
Gipfeltreffen der Organisation Ökonomischer Zusammenarbeit in Usbekistan
In Taschkent fand das 16. Gipfeltreffen der Organisation Ökonomischer Zusammenarbeit unter dem Vorsitz Usbekistans Präsidenten, Schawkat Mirsijojew, statt. Die Staatsoberhäupter Aserbaidschans, Irans, Kasachstans, Kirgisistans, Pakistans, Tadschikistans, Turkmenistans sowie der Türkei wurden zu diesem Anlass erwartet. Gespräche bezüglich Handel und Wirtschaft, Investitionen, Verkehr und Kommunikation sowie humanitäre Zusammenarbeit standen auf der Tagesordnung. Auch eine Reihe bilateraler Treffen wurden abgehalten. Die seit 1985 bestehende Organisation traf sich zuletzt 2021 in Aschgabat, Turkmenistan.
Turkmenistan über Weigerung zur Führerscheinausstellung an Frauen
Erstmals thematisierten Behörden Turkmenistans die Verweigerung der Ausstellung von Führerscheinen an Frauen in einer offiziellen Erklärung an der 44. Tagung der Allgemeinen Regelmäßigen Prüfung der Vereinten Nationen in Genf. Der Vertreter Turkmenistans, G. Welijew, berichtete während der UN-Versammlung, dass eine große Anzahl an Frauen im Land ohne Führerschein fahren. Seit mehreren Jahren kommt es bei der Nutzung, Verlängerung oder dem Erwerb von Führerscheinen zu Schwierigkeiten für Frauen. Seit 2018 nimmt die Polizei Frauen Führerscheine weg und stellt häufig keine Neuen aus. Seit 2022 begann eine Ausstellung einer begrenzten Anzahl an Führerscheinen, seit diesem Jahr wurden jedoch erneut Einschränkungen eingeführt. So wurde Frauen in Fahrschulen mitgeteilt, dass Ministerium für Verkehr und Inneres hätte sie angewiesen, diese nicht einzuschreiben. Des Weiteren müssen Frauen 41 Jahre für den Erwerb eines Führerscheins sein sowie eine Heiratsurkunde vorlegen.
Fälle hunderter Migranten vor Gerichten Kasachstans verhandelt
In den drei Bezirksverwaltungsgerichten in Sarjagasch, Kazygurt und Keles wurde die Bearbeitung der Fälle von Arbeitsmigrantinnen und -migranten angeordnet. Allein im Bezirksgericht Sarjagasch werden täglich mindestens 200 Fälle der Arbeitsmigrantinnen und -migranten behandelt. Aufgrund vorgeworfener Verstöße gegen Einwanderungsgesetze wurden die überwiegend aus Usbekistan und Tadschikistan eingereisten Migrantinnen und Migranten nicht aus Kasachstan gelassen, weshalb sie in Sarjagasch sowie der Region Turkestan auf die Prüfung ihrer Fälle warten.
Zusammengestellt von Sasha Borgardt.
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