Am 23. Januar wurde die auf Initiative von Schawkat Mirsijojew entstandene Strategie der weiteren Entwicklung der Republik Usbekistan zur öffentlichen Diskussion präsentiert. Das Projekt legt die fünf wichtigen Richtlinien und Schwerpunkte fest über die Weiterentwicklung Usbekistans von 2017 bis 2021. Am 7. Februar bestätigte der Präsident Usbekistans offiziell das Projekt als Dekret, wodurch es in Kraft tritt.
Der kürzlich gewählte Präsident Usbekistans, Schawkat Mirsijojew, hat schon vor der Präsidentenwahl auf ein Programm hingewiesen, mit dem das gesamte System in Usbekistan modifizieren werden soll. Während seiner Auftritte und Gesprächen mit der Öffentlichkeit, Vertretern der Wirtschaft und der staatlichen Behörden waren immer wieder Maßnahmen zur sozialpolitischen, sozioökonomischen, kulturellen und humanitären Entwicklung des Landes Thema.
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„Aktionsstrategien“ für Usbekistan
Die sogenannten „Harakatlar strategiyasi“ (Aktionsstrategien) zielen darauf ab, die Wirksamkeit der Reformen zu erhöhen, die rasche Modernisierung des Landes und Liberalisierung aller Bereiche des Lebens voranzutreiben. Als die wichtigen fünf Richtlinien gelten für die Weiterentwicklung: Die besseren Funktionen des Rechts und die Reform des Justizsystems. Die weitere Entwicklung und Liberalisierung der Wirtschaft. Der Ausbau des Sozialsystems. Sicherheit, interethnische Harmonie und religiöse Toleranz sowie eine starke, produktive Außenpolitik. Nach dem Präsidentenerlass soll jeder Bürger Usbekistans sich selbst die Erfüllung dieser Ziele als Aufgabe auferlegen und in deren Sinne handeln.
UNO müsse die Strategien detailliert kennenlernen
Bei der Erarbeitung der Strategien orientierte man sich sowohl an der bisherigen Entwicklung Usbekistans seit der Unabhängigkeit des Staates als auch an den Beschwerden und Anträgen der Bevölkerung. Bereits seit einigen Monaten wurde ein Internetportal zur Aufnahme von Bürgeranliegen eingerichtet.
Auch internationale Vertreter in Usbekistan nahmen an Diskussionen teil und ließen ihre Vorschläge einfließen. Der UNO Koordinator Usbekistans, Stefan Priesner, erwähnt im Interview mit Kun.uz während der Medienwoche: „Ich denke, dass die Organisation der Medienwoche für die Festsetzung der Strategien eine sehr wichtige und wertvolle Initiative ist. Allen Teilnehmern der Veranstaltung muss man danken.“ Es sei wichtig, dass die Strategien, klare Ziele für die Entwicklung Usbekistans in den nächsten fünf Jahren festlegen, auf deren Grundlage dann die notwendigen Mittel zur Verfügung gestellt werden. Die UNO müsse die Strategien detailliert kennenlernen, da diese neu sind. „Wir können die Punkte analysieren und sie für eine bessere Zusammenarbeit mit dem Land nutzen“.
2017 – Jahr des Dialogs
Laut des Dekrets soll eine Kommission gegründet werden, die verantwortlich für die Umsetzung der Strategien ist. Um alle Maßnahmen zu realisieren, stellt die usbekische Regierung 37,7 Trillion Sum (circa 7,8 Million Euro) zur Verfügung. Für jedes einzelne Jahr werden staatliche Programme festgesetzt. 2017 ist das Jahr des Dialogs mit dem Volk. Das Interesse der Menschen soll in allen Bereichen durch offene Diskussionen geführt werden.
