Beim Gipfeltreffen der Staatschefs Zentralasiens in Kirgisistan geht es um gemeinsame Probleme und Lösungen. Bei der Unterzeichnung des wichtigsten Dokuments zieren sich zwei Länder jedoch. Kasachstans Präsident Tokajew adressiert in einer ausführlichen Rede mögliche Gebiete der Zusammenarbeit.
Zum vierten Mal kamen am vergangenen Donnerstag die Staatschefs der zentralasiatischen Länder Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan zu einem sogenannten Konsultationstreffen zusammen. Die Zusammenkunft fand im Ort Tscholpon-Ata am See Issyk-Kul in Kirgisistan statt. Der Gipfel war im Vorfeld auch unter dem Gesichtspunkt internationaler Spannungen als Versuch gewertet worden, regionale Solidarität gegenüber den Machtbestrebungen angrenzender Großmächte zu zeigen. So hatte es wiederholt missliebige Töne aus dem politischen Moskau gegeben, die sich gegen Kasachstans Politik der Neutralität im Ukraine-Konflikt richteten. Auch Chinas Wirtschaftsexpansion im Zuge seiner Seidenstraßenpolitik wird nicht überall in der Region unkritisch gesehen.
Um die guten gemeinsamen Beziehungen und den Willen zur friedlichen Beilegung von Unklarheiten – etwa bezüglich der Grenze zwischen Kirgisistan und Tadschikistan – zu betonen, verabschiedeten die Repräsentanten der Teilnehmerländer am Ende des Treffens eine Reihe von Dokumenten. Bei einem – dem wohl wichtigsten – sorgten jedoch Tadschikistan und Turkmenistan für Enttäuschung bei den anderen drei Ländern, da sie ihre Unterschrift unter das Dokument verweigerten.
Die Ergebnisse des Gipfeltreffens der zentralasiatischen Länder im Überblick
Von allen Teilnehmern gemeinsam unterzeichnet wurde die gemeinsame Erklärung über das Konsultationstreffen der Staatschefs Zentralasiens. Angenommen wurden zudem der Fahrplan zur Entwicklung der regionalen Zusammenarbeit für 2022-2024, das Konzept der Interaktion zwischen den Staaten Zentralasiens im Rahmen multilateraler Formate und das Regionalprogramm „Grüne Agenda“ für Zentralasien.
Der Text für den Vertrag zwischen den Republiken über Freundschaft, gute Nachbarschaft und Zusammenarbeit für die Entwicklung Zentralasiens im 21. Jahrhundert wurde vereinbart. Allerdings: Unterzeichnet haben das Dokument im Anschluss an das Gipfeltreffen nur die Präsidenten Kassym-Schomart Tokajew (Kasachstan), Sadyr Schaparow (Kirgisistan) und Shavkat Mirziyoyev (Usbekistan). In einer Mitteilung des kirgisischen Präsidialamtes zu den Ergebnissen des Treffens hieß es lediglich, dass die Präsidenten Tadschikistans und Turkmenistans, Emomali Rahmon und Serdar Berdymuhamedow, den Vertrag „zu einem späteren Zeitpunkt“ unterschreiben würden. Gründe für das Ausbleiben der Unterschrift wurden nicht genannt.
Außerdem wurde der Beschluss der Staatsoberhäupter, die zugleich Gründer des Internationalen Fonds zur Rettung des Aralsees sind, über die Erweiterung der Befugnisse des Präsidenten des Internationalen Fonds zur Rettung des Aralsees unterzeichnet.
Präsident Tokajew spricht vor den anderen Staatschefs
Auf dem zentralasiatischen Gipfeltreffen hielt auch Kasachstans Präsident Tokajew eine Rede, in der er auf eine Handvoll gemeinsamer Herausforderungen und Probleme der Länder in der Region einging und dafür Lösungsvorschläge machte. Unter anderem ging es um regionale Sicherheit, wirtschaftliche Zusammenarbeit, das Verhältnis gegenüber Russland und China, Logistik und Maßnahmen gegen den Klimawandel.
