Der aktuelle Vorsitzende der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Ian Borg, hat in der vergangenen Woche eine Reise in drei Länder der zentralasiatischen Region absolviert. Die Besuche in den Hauptstädten Astana, Duschanbe und Bischkek dienten nach Angaben der internationalen Organisation dazu, regionale Kooperation zu stärken und Sicherheitsfragen in der Region gemeinsam zu adressieren.
Als erstes Besuchsziel Borgs, der zugleich Minister Maltas für auswärtige und europäische Angelegenheiten sowie Handel ist, stand am Dienstag Astana auf der Tagesordnung. Dort traf sich der OSZE-Chef mit Kasachstans Präsident Kassym-Schomart Tokajew, Außenminister Murat Nurtleu, dem Senatsvorsitzenden Maulen Aschimbajew und der Vorsitzenden des Verfassungsgerichts Kasachstans, Elvira Asimowa.
Borg lobte die umfassende Reformagenda Kasachstans, die viele wichtige OSZE-Verpflichtungen widerspiegele, darunter Bemühungen zur Stärkung demokratischer Institutionen, zur Verbesserung einer guten Regierungsführung und zur Gewährleistung der Menschenrechte. „Die OSZE unterstützt Kasachstan weiterhin standhaft, während es diese entscheidenden Reformen weiter vorantreibt“, erklärte er.
Darüber hinaus würdigte der amtierende OSZE-Vorsitzende Kasachstans aktives Engagement bei der Bewältigung regionaler Herausforderungen und sein Engagement für die Förderung der Konnektivität in Zentralasien. Besonders bei der Prävention von Menschenhandel und im Bereich des Grenzschutzes arbeiteten beide Seiten sehr erfolgreich zusammen.
Nicht zuletzt standen auch Treffen mit Vertretern der Zivilgesellschaft auf der Agenda. „Wir wertschätzen und fördern die entscheidende Rolle, die eine lebendige Zivilgesellschaft bei der Wahrung der Menschenrechte, Grundfreiheiten und der Demokratie spielt“, so Borg in diesem Zusammenhang. „Starkes bürgerschaftliches Engagement ist nicht nur für den Wohlstand von entscheidender Bedeutung, sondern trägt auch zu mehr Resilienz und Sicherheit bei.“
Lage an der tadschikisch-afghanischen Grenze
Regionale Stabilität, Grenzsicherheit und organisierte Kriminalität waren ebenfalls Thema, als Borg einen Tag später in Duschanbe auftrat. Bei Gesprächen mit Tadschikistans Präsident Emomali Rahmon und Außenminister Sirojiddin Muhriddin brachte er jedoch noch weitere Themen zur Sprache, die die OSZE in dem autoritär regierten Land als Schwerpunkte definiert hat – von der Bekämpfung des gewalttätigen Extremismus über die Bekämpfung des Menschenhandels bis hin zur Förderung der Menschenrechte, einschließlich der Gleichstellung der Geschlechter.“
An Tadschikistans Grenzen ist die Lage seit vielen Jahren aus unterschiedlichen Gründen angespannt. Zum einen schwelt seit langem ein Streit mit Nachbar Kirgisistan über den unklaren Grenzverlauf, der immer wieder auch gewaltsam ausgetragen wurde – auch wenn es inzwischen Fortschritte bei der diplomatischen Lösung der Probleme gibt und ein großer Teil der gemeinsamen Grenze definiert wurde. Zum anderen grenzt das Land direkt an Afghanistan, worauf seit der Rückkehr der Taliban an die Macht ein verstärkter Fokus der internationalen Gemeinschaft liegt.
Es ist daher naheliegend, dass OSZE-Chef Borg mit dem Kommandeur der tadschikischen Grenztruppen, Generaloberst Rajabali Rahmonali, zusammentraf und das „Border Management Staff College“, ein akademisches Exzellenzzentrum für Grenzmanagementfachleute, besuchte. Darüber hinaus hob er die Bedeutung regionaler Sicherheitsinitiativen wie das vom OSZE-Programmbüro in Duschanbe durchgeführte Projekt „Stabilisierung der südlichen Grenzregion Tadschikistans mit Afghanistan“ hervor.
OSZE-Akademie in Bischkek als „Leuchtturmprojekt“
Die letzte Station der Reise durch die Region in der vergangenen Woche bildete der Besuch von Kirgisistans Hauptstadt Bischkek, wo Ian Borg sich mit Kirgisistans Präsident Sadyr Schaparow, Außenminister Schejenbek Kulubajew und Parlamentssprecher Nurlanbek Schakiew traf. Auch hier standen Gespräche mit dem Leiter der Grenzaufsicht des Landes auf der Tagesordnung – in Kirgisistan übt den Posten Ularbek Sharschejew aus.
Für Kirgisistan brachte der OSZE-Vertreter und Minister viel Lob mit. Vor allem hob er das Engagement des OSZE-Programmbüros in Bischkek (POiB) und der im Land tätigen OSZE-Institutionen hervor. „Unsere Organisation ist bestrebt, Kirgisistan weiterhin in allen Dimensionen der Sicherheit tatkräftig zu unterstützen, um eine sicherere Zukunft für alle Menschen aufzubauen“, erklärte er. Auch hier im Fokus: Grenzsicherheit, Maßnahmen gegen Menschen- und Drogenhandel sowie gemeinsame regionale Antworten auf Gefahren im Zusammenhang mit dem Klimawandel.
Bischkek ist auch Sitz der OSZE-Akademie, die Borg im Rahmen seiner Reise besuchte und als „eines unserer Flaggschiffprojekte in der Region“ bezeichnete. „Sie fördert die Werte der OSZE und fungiert als öffentliches Forum für Sicherheit, Konnektivität, Rechtsstaatlichkeit und gute Regierungsführung in Zentralasien“, betonte er. „Wir sind dankbar für die anhaltenden Bemühungen der Akademie, höhere Bildung, Berufsausbildung und intellektuellen Austausch für regionale Sicherheit und Entwicklung anzubieten.“
Ebenso wie in Kasachstan betonte der OSZE-Vorsitzende auch in Kirgisistan und Tadschikistan die wichtige Rolle der Zivilgesellschaft.
cstr.
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