In Kirgisistan haben die Menschen am Sonntag über die Besetzung des höchsten Staatsamtes und eine Verfassungsänderung abgestimmt. Sadyr Schaparow setzte sich bei der Präsidentenwahl durch, während die Wähler für das von ihm favorisierte Präsidialsystem stimmten. Die Wahlbeteiligung war sehr niedrig.
Sadyr Schaparow hat die Präsidentschaftswahlen in Kirgisistan am Sonntag mit deutlicher Mehrheit gewonnen. Nach der Auszählung fast aller Wahlzettel erhielt der Politiker 79,9 Prozent der abgegebenen Stimmen. Der aussichtsreichste Herausforderer Schaparows, Adachan Madumarow von der Partei Butun, erhielt lediglich 6,8 Prozent der Stimmen. Laut der Zentralen Wahlkommission lag die Wahlbeteiligung bei etwa 38 Prozent.
Die Nachwahl war nötig geworden, weil nach Protesten gegen die Parlamentswahlen Anfang Oktober der ehemalige Präsident Sooronbai Scheenbekow zurückgetreten war. Scheenbekow führte danach das Amt interimistisch aus und trat am 14. November davon zurück, um offiziell bei der Präsidentschaftswahl kandidieren zu können.
Deutliches Votum für starken Präsidenten
Ebenfalls am Sonntag stimmten die Wähler in Kirgisistan über eine Verfassungsreform ab. Dabei kam eine deutliche Mehrheit von 80 Prozent für die Wiedereinführung eines präsidialen Systems zustande. Dieses löst das parlamentarische System ab, welches nach der zweiten Revolution und dem Sturz des autoritären Präsidenten Kurmanbek Bakijew vor zehn Jahren eingeführt worden war. Allerdings lag die Wahlbeteiligung bei der Abstimmung über das Referendum bei nur 33 Prozent und damit knapp über dem gesetzlichen Quorum.
Die Einführung eines solchen Systems würde Schaparow mit größeren Befugnissen ausstatten und so beispielsweise Verfassungsänderungen erleichtern.
Sadyr Schaparow kündigt Besuch in Kasachstan an
Der kasachische Präsident Kassym-Schomart Tokajew hat Sadyr Schaparow indes am Montag zu dessen Erfolg bei der Präsidentenwahl gratuliert. Das deutliche Ergebnis zeuge von einer breiten Unterstützung für das Programm staatlicher Stärkung und sozial-gesellschaftlicher Entwicklung, so Tokajew.
Zudem lud das kasachische Staatsoberhaupt seinen künftigen Amtskollegen zu einem offiziellen Besuch ein. Schaparow nahm die Einladung an und erklärte, Kasachstan sei das erste Land, dem er einen solchen Besuch abstatten werde.
cstr.
