Am Wochenende hatte der kasachische Präsident mit der Abberufung von Dariga Nasarbajewa als Senatssprecherin für eine Überraschung gesorgt. Seit heute gibt es einen Nachfolger. Auch das Amt des Informationsministers wurde neu besetzt.

Präsident Tokajew hat am Montag wichtige politische Ämter in Kasachstan neu besetzt. Die wichtigste personelle Änderung betrifft dabei den Posten des Senatssprechers. Am Samstag hatte Tokajew die bisherige Sprecherin Dariga Nasarbajewa, Tochter von Tokajews Vorgänger Nursultan Nasarbajew, überraschend von ihren Aufgaben entbunden. Als ihren Nachfolger schlug Tokajew den bisherigen stellvertretenden Leiter der Präsidialadministration Maulen Aschimbajew vor und ernannte diesen per Dekret zum Senatsmitglied. Die Abgeordneten stimmten in geheimer Abstimmung einstimmig für Aschimbajew.

Aschimbajew war erst am 18. Dezember vergangenen Jahres in sein bisheriges Amt gelangt. Dieses übernimmt nun der bisherige Informationsminister Dauren Abajew, den Tokajew heute zu diesem Zweck von seinem Posten freistellte. Neue Informationsministerin wird nun Aida Balajewa, die bislang als Beraterin des Präsidenten tätig war.

Präsident Tokajew hielt zudem am Nachmittag eine Rede vor den Mitgliedern des Senats. Dabei äußerte er sich auch zu den Personalentscheidungen vom Wochenende und Montag. Dem von ihm als Senatssprecher vorgeschlagenen Aschimbajew bescheinigte er viel Erfahrung mit der Arbeit im Staatsdienst. Er sei zudem gut vertraut mit den Tätigkeiten des Parlaments. „Die ihm aufgetragenen Verpflichtungen hat er stets mit Stolz erfüllt“, so Tokajew. „Deshalb habe ich keine Zweifel, dass er die Arbeit auf diesem Posten würdig verrichten wird.“

Mit Blick auf die Absetzung Nasarbajewas sagte Tokajew: „Sie hat über ein Jahr aktiv und produktiv als Senatssprecherin gewirkt. Ich spreche Dariga Nursultanowna hierfür meinen Dank aus.“ An die Abgeordneten gewandt, betonte er die Rolle des Senats im politischen und gesellschaftlichen Leben des Landes. Er hob dabei die Bedeutung des Oberhauses bei der Realisierung bevorstehender wichtiger Reformen hervor. Die grundlegende Aufgabe des Senats sei es, die notwendigen Gesetze zu beschließen, die den Weg für eben jene Reformen ebneten sowie Stabilität und Ordnung garantierten.

cstr.