Mirziyoyev in Usbekistan wiedergewählt, UN vermeldet starke Zunahme von Auslandsinvestitionen nach Kasachstan, Oppositionspolitiker in Kirgisistan festgenommen, turkmenische Regierung dementiert angeblichen Putschversuch – unser Wochenrückblick mit den wichtigsten Ereignissen aus Zentralasien.
Mirziyoyev gewinnt Präsidentschaftswahl in Usbekistan deutlich
Bei der Präsidentschaftswahl in Usbekistan hat sich Shavkat Mirziyoyev klar durchgesetzt. Laut Zahlen, die die Zentrale Wahlkommission am Montag veröffentlichte, kam der Amtsinhaber auf 87,05 Prozent der abgegebenen Stimmen. Die drei anderen Kandidaten waren demnach weit abgeschlagen. So erhielt die Zweitplatzierte Robakhon Makhmudova, welche als einzige Frau für das Amt kandidierte, 4,43 Prozent der Stimmen. Ulugbek Inoyatov belegte mit 4,02 Prozent den dritten Platz. Auf Rang vier landete mit 3,74 Prozent Abdushukur Khamzayev.
Starker Anstieg von Auslandsinvestitionen in Kasachstan
Mit Investitionen in Höhe von 6,1 Milliarden US-Dollar ist Kasachstan 2022 zu den fünf größten Empfängern von ausländischen Direktinvestitionen aufgestiegen. Dies geht aus dem aktuellen Weltinvestitionsbericht der UN-Handels- und Entwicklungskonferenz (UNCTAD) hervor. Auch insgesamt stiegen die Investitionen nach Zentralasien stark: Um 39 Prozent auf insgesamt 10 Milliarden US-Dollar. Das liegt an den hohen Einnahmen durch die Rohstoffindustrie.
Expertenforum zu Sicherheitspolitik in Astana
Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus 25 Ländern sind in Astana zum Central Asian Security and Cooperation Forum zusammengekommen. Auf der vom kasachischen Außenministerium mitorganisierten Konferenz sollen unter anderem Themen wie die globale Vernetzung Zentralasiens, neue Handelswege und die Herausforderungen durch künstliche Intelligenz diskutiert werden.
Teilnehmer der Januarereignisse zu langen Haftstrafen verurteilt
Mehrere Aktivisten, die während der Januarereignisse 2022 den Flughafen von Almaty gestürmt haben sollen, sind von einem Gericht in Almaty zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Kalas Nurpeisov, Nurlan Dalibayev, Yermukhamet Shilibayev und Zhanaidar Karmenov wurden zu acht Jahren Gefängnis verurteilt, Aigerim Tleuzhanova zu vier Jahren Freiheitsstrafe. Alle Angeklagten wurden unter anderem der Organisation von Massenunruhen für schuldig befunden. Ihre Verteidiger hatten einen Freispruch gefordert.
Oppositionsmitglieder in Kirgisistan festgenommen
In Kirgisistan haben Sicherheitskräfte zehn Mitglieder der Oppositionspartei Einiges Kirgisistan vorübergehend festgenommen und ihre Häuser durchsucht. Unter den Festgenommen ist auch der Aktivist Mirlan Uraimov, der wegen des Vorwurfs der „Massenunruhen“ unter Hausarrest saß. Der Parteivorsitzende und Abgeordnete Adakhan Madumarov bezeichnete den Vorfall als „politische Verfolgung“. Die nationalistische Partei Einiges Kirgisistan wurde 2006 gegründet und ist seit 2021 mit fünf Abgeordneten im kirgisischen Parlament vertreten.
Turkmenische Regierung dementiert Bericht über angeblichen Putschversuch
Am 9. Juli hatte ein Bericht der turkmensichen Exil-Zeitung turkmen.news für Aufsehen gesorgt, wonach in Turkmenistan im Juni mehr als 20 Personen wegen der Planung eines bewaffneten Putsches festgenommen worden seien. Auch der stellvertretende Innenminister Achmet Khodjatov soll an dem angeblichen Putschversuch beteiligt gewesen sein. Die turkmenische Regierung dementierte den Bericht nun: „Dies ist kein turkmenisches Medienunternehmen. Dieses Medienunternehmen ist in unserem Land nicht registriert und operiert nicht offiziell“, sagte der turkmenische Botschafter in Kasachstan, Batyr Rejepov. Allerdings sind die offiziellen turkmenischen Medien unter kompletter Kontrolle der Regierung.
Zusammengestellt von Johann Stephanowitz
